Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Rat Termin, Beginn: Dienstag, 11.12.2018, 14:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 25. Sitzung Erftstadt, den 29.11.2018 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Einwohnerfragestunde 2 Fragen zur Beschlusskontrolle 3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den Gremien 5 Nachbesetzungen im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr und im Bauausschuss Straßen 6 Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung 7 Nachbesetzung Seniorenbeirat 8 Nachbesetzung im Frauenbeirat 9 Nachbesetzung Behindertenbeirat 10 Nachbesetzung im Musikschulbeirat der Stadt Erftstadt 11 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018 12 Änderung der Honorarsatzung und Änderung der Anlage A der Gebührensatzung der VHS Erftstadt zum 1.7.2019 13 Förderung gem. § 14 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Wesrfalen - Verwendung der Mittel 14 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 14.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 15.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans G141088/06.01 16.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp für das Amt für Jugend, Familie und Soziales 18 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2017 - öffentlicher Teil 19 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2017 öffentlicher Teil 20 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft 2017 - öffentlicher Teil 21 Prüfung / Feststellung des abschließenden Jahresabschlusses 2017 des vormaligen Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt 22 Gesamtabschluss 2017 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwaser, Bäder und Heizkraftwerk 23 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" Sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft" 24 Vergaberichtlinien Stadt Erftstadt 25 Gründung einer Entsorgungsgesellschaft in der Stadt Erftstadt 26 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000, 27 Antrag des Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Regelförderung des Angebots „Phönix Plus“ – Hilfen für Kinder psychisch und suchterkrankter Eltern" 28 Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft 29 Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 30 Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 31 Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße Haushalts- und Wirtschaftsplanberatungen 2019 32 Hebesatzsatzung 2019 Eigenbetrieb Stadtwerke 33 Auftrag zur Durchführung eines Architektenwettbewerbs zum Neubau der Stadtwerke 34 Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke 34.1 Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke Stellungnahme des Kämmerers 35 Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018) 35.1 Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018) 36 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019 36.1 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2019 37 Kalkulation der Wasserpreise 37.1 Kalkulation der Wasserpreise 38 Kalkulation der Abwasserentgelte 38.1 Kalkulation der Abwasserentgelte 39 Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung39.1 Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- G141088/06.01 40 Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung40.1 Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wassserversorgung- 41 Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Bäder- 42 Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Heizkraftwerk- 43 Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung- 44 Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung44.1 Kreditaufnahme 2019 für die Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Wasserversorgung- 45 Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft 46 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften 47 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Jugendeinrichtungen 48 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen 49 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen 50 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Sportanlagen 51 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Übergangsheimen und Obdachlosenunterkünften 52 Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel 53 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 54 Stellenplan 2019 55 Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2019 mit ihren Anlagen Stadtplanung 56 Freiflächensolaranlagen auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt 57 Flächennutzungsplanänderung Nr.26, E.-Köttingen, Sportzentrum Kierdorf / Köttingen; Aufstellungsbeschluss 58 Beantwortung von Anfragen G141088/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2017 nichtöffentlicher Teil 2 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2017 - nichtöffentlicher Teil 3 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilienwirtschaft 2017 - nichtöffentlicher Teil 4 WirtschaftsPark (BP 140) - Vergabe eines Gewerbegrundstückes an ein Ingenieurbüro aus der Automatisierungstechnik 5 Vereinbarung über die Durchführung von Sportstättenfahrten 6 Barrierefreier Ausbau von 9 Haltestellen - Vergabe von Tiefbauarbeiten 7 Erweiterung BP 150 Solarsiedlung in E.-Lechenich -Vergabe der Straßenbauarbeiten- 8 Erweiterung BP 150 Solarsiedlung in E.-Lechenich -Vergabe der Kanalbauarbeiten- 9 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000, 10 Reinigung, Inspektion und Dichtigkeitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Auftragsvergabe- 11 Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Aussenanlage 11.1 Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Aussenanlage 12 Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Stahlbauarbeiten G141088/06.01 12.1 Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Dirmerzheim Stahlbauarbeiten 13 Erhöhung der Auftragssumme zur Kanalsanierung Carl Schurz Straße 14 Auftragsvergabe zur Inspektion von Kanalanschlussleitungen 15 Auftrag zur Lieferung von Haus- und Großwasserzählern 16 Auftragsvergabe zur Inspektion der Kanalschächte 17 Auftragsvergabe zur Lieferung des Rohnetzmaterials für den Wasserleitungsbau 18 Auftragsvergabe zur Lieferung von Einrichtungen des Wasserleitungsbaues Rohr- und Hausanschlussmaterial 19 Sanierung von Kanalschachtanlagen sowie Sanierung eines Mischwasserrückhaltebeckens im Stadtgebiet der Stadt Erftstadt 20 Bestellung Betriebsleitung Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft