Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport)

NIEDERSCHRIFT über die 14. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 20.11.2018 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Ende der Sitzung 19:00 Uhr Am Dienstag, 20.11.2018, findet im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim die 14. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Anwesend sind: Vorsitzende Hickert, Christiane sowie die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger/innen/ stellv. sachkundigen Bürger/innen Bannert, Roland (vertritt Stache, Petra) Falkenberg, Josef Hilger, Franz-Josef Meyer, Siegfried Müllenborn, Albert Reuter, Karl Rosenbaum, Burkhard Schmidt, Bruno (vertritt Schmitz, Ralf) Weiffenbach-Schagen, Claudia (vertritt Schildgen-Amian, Astrid) Wirtz, Josef Außerdem sind anwesend Bürgermeister Allgemeiner Vertreter Gemeindeverwaltungsrätin Verwaltungsfachwirt Verwaltungsangestellter Verwaltungsangestellte Verwaltungsangestellte Jugendbetreuerin Pracht, Wilfried Crump, Norbert Glehn, Daniela Schell, Hans-Peter Berbuir, Jens Widdau, Barbara Züll, Andrea als Schriftführerin Cherif, Kheira Zuhörer Presse 5 – zeitweise 1 - zeitweise Entschuldigt fehlen die Ausschussmitglieder Ralf Schmitz, Astrid Schildgen-Amian, Petra Stache, Eva Balduin, Pfarrer Christoph Cäsar und Pater Wieslaw Kaczor SDS. Vorsitzende Hickert begrüßt die Anwesenden und stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport fest. Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung werden nicht erhoben. Ausschussmitglied Meyer beantragt die Verschiebung der Punkte 1 und 2 des nichtöffentlichen Teils in den öffentlichen Teil, da keine vertraulichen Inhalte in den Vorlagen enthalten seien, so dass eine Beratung seines Erachtens öffentlich erfolgen könne. Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass im Laufe der Beratung zu den beiden angesprochenen Punkten durchaus auch nichtöffentliche Belange zur Sprache kommen könnten, so dass eine Beratung im nichtöffentlichen Teil richtig sei. Die Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Meyer abstimmen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt (bei 5 Stimmen für den Antrag) Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 2 Damit wird mehrheitlich nachstehende Tagesordnung festgesetzt: Tagesordnung A) Öffentlicher Teil Punkt 1: Berichte der Schulleiter 5 Punkt 2: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 1052 /X.L. - 5 Punkt 3: Gute Schule 2020 hier: Sachstandsbericht - Vorlage 1054 /X.L. - 6 Punkt 4: Medienkonzept Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 595 /X.L. Z.2 - 7 Punkt 5: Betreuungsangebote Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Offene Ganztagsschule - Vorlage 912 /X.L. Z.1 - 7 Punkt 6: Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2019/20 - Vorlage 1055 /X.L. - 8 Punkt 7: Offene Jugendarbeit - Vorlage 1042 /X.L. - 9 Punkt 8: Leseförderung und musikalische Bildung in Kindergärten - Vorlage 1026 /X.L. - 11 Punkt 9: Kindergartenbedarfsplanung 2018/19 hier: Sachstandsbericht - Vorlage 894 /X.L. Z.1 - 11 Punkt10: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: Einzelantrag 2019 - Vorlage 1046 /X.L. - 12 Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite Seite 3 Punkt11: Verbesserung der Spiel- und Sportanlagen - Vorlage 1066 /X.L. - 12 Punkt12: Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Vorlage 1065 /X.L. - 14 Punkt13: Mitteilungen und Informationen 14 B) Nichtöffentlicher Teil Punkt 1: Qualitätsentwicklung Kindertageseinrichtungen hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Fachberatung mit den Kommunen Dahlem, Kall und Zülpich - Vorlage 1053 /X.L. - 14 Punkt 2: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 2. Bauabschnitt - Sanierung, Modernisierung und multifunktionale Nutzung Schulzentrum Nettersheim (Einzelantrag 2018) hier: Weiterleitungsvertrag - Vorlage 1022 /X.L. Z.1 - 15 Punkt 3: Mitteilungen und Informationen 16 Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite Seite 4 A) Öffentlicher Teil Punkt 1: Berichte der Schulleiter Die Schulleiterin des Grundschulverbundes Gemeinde Nettersheim, Frau Barbara Jordans, berichtet, dass 246 Schülerinnen und Schüler aktuell an den beiden Standorten unterrichtet würden - 144 Kinder in Zingsheim und 102 Kinder in Marmagen. Für das kommende Schuljahr würden insgesamt 58 Anmeldungen vorliegen, davon 34 für Zingsheim und 24 für Marmagen. Unter den Anmeldungen seien auch 3 Kinder aus benachbarten Kommunen. Das Kollegium bestehe aus 16 Lehrerinnen (7 Klassenlehrerinnen in Zingsheim, 4 Klassenlehrerinnen in Marmagen, eine Fachlehrerin sowie eine Lehramtsanwärterin in Marmagen, zwei Förderschulkolleginnen, Schulleitung). Die Stundentafel sei für alle Klassen gesichert, zusätzlich könne für jede Klasse Förderunterricht in Kleingruppen 2 Stunden wöchentlich durchgeführt werden. An beiden Standorten würden zudem diverse Arbeitsgemeinschaften angeboten. Frau Jordans berichtet über besondere Aktionen im ersten Halbjahr und informiert weiterhin über die pädagogische Arbeit. Einmal im Schuljahr hätten Eltern und Kinder die Möglichkeit über einen Fragebogen ein Feedback zur schulischen Arbeit zu geben. Die Ergebnisse dieser Abfrage seien auf der Internetseite http://www.grundschulverbund-nettersheim.de/ veröffentlicht. Mit dem heutigen Tag habe man die erste Phase der Qualitätsanalyse erfolgreich durchlaufen, so dass nun die Hauptphase starte, führt Frau Jordans weiter aus. Am 14.02.2019 finde ein entsprechender Informationsabend für die Schulöffentlichkeit statt und die Schulbesuchstage seien für den Zeitraum 11.-14.03.2019 terminiert. Punkt 2: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 1052 /X.L. - Der Bürgermeister weist auf die in der Vorlage beschriebenen Baumaßnahmen an beiden Standorten hin. Die Realschule in Blankenheim und die Hauptschule in Nettersheim seien mit dem verstrichenen Schuljahr 2017/18 ausgelaufen. Bis zum Schuljahresbeginn im nächsten Jahr bleibe noch viel zu tun. Aktuell würden die ersten sechs Jahrgänge der Gesamtschule mit ca. 700 Schülerinnen und Schüler in Blankenheim unterrichtet. Bezüglich des Außengeländes am Standort Blankenheim sei man weiterhin im Gespräch hinsichtlich der in der letzten Sitzung der Verbandsversammlung vorgestellten Kreisel- und Parkplatzlösung. Gegebenenfalls werde von dem geplanten Kreisel Abstand genommen. Hinsichtlich der schulischen Entwicklung sei die zweite Imagekampagne gestartet worden, teilt der Bürgermeister weiter mit und weist auf die diesbezüglichen Flyer hin. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 5 Bezüglich der im kommenden Jahr in Nettersheim startenden Oberstufe weist er darauf hin, dass es auch Interesse von Schülerinnen und Schülern anderer Schulen gebe. Nach dem Einzug der Oberstufe in Nettersheim werde man drei Jahre später somit die ersten Abiturienten am Standort Nettersheim verabschieden können. Ausschussmitglied Hilger weist darauf hin, dass man in der Sitzung der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Blankenheim-Nettersheim von der dargestellten Planung und den Summen etwas überrascht worden sei. Die Kreisellösung wäre im Grunde gar nicht schlecht gewesen, allerdings müsse dann auch die paritätische Finanzierung akzeptabel sein. Die geplanten Infrastrukturmaßnahmen hätten schließlich nicht allein mit der Schule zu tun. Der Bürgermeister bestätigt dies. Die vorgeschlagene Lösung hinge nur zum Teil mit der Schule zusammen, sodass ein Teil der Maßnahme über den Schulzweckverband von der Gemeinde Nettersheim mitgetragen werden könne, allerdings nicht die gesamte Maßnahme. Auch seien die angedachten 65 Parkplätze nur erforderlich, wenn man die jetzt vorhandenen komplett außer Acht lasse. Eigentlich komme man mit weniger aus. Diesbezüglich weist er darauf hin, dass Parkplätze nicht über das Förderprogramm finanziert werden könnten, so dass eine 100 %-Finanzierung zulasten des Schulzweckverbandshaushalts erfolgen müsste. Ausschussmitglied Müllenborn erkundigt sich, ob man sagen könne, wie hoch in etwa das Interesse der eigenen Schüler der Klasse 10 der Gesamtschule an der Oberstufe sei. Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass ca. 40 - 50 Schüler dieser Stufe die Befähigung zur Oberstufe erhalten würden. Bereits vor den Sommerferien habe in Nettersheim ein erster Informationstag zur Oberstufe stattgefunden. Auch bei Schülern anderer Schulen gebe es Interesse an der Oberstufe der Gesamtschule. Am Infotag hätten ca. 10 interessierte Schüler mit Eltern teilgenommen, teilt der Bürgermeister auf Nachfrage der sachkundigen Bürgerin Weiffenbach-Schagen mit. Ausschussmitglied Hilger weist darauf hin, dass ggf. auch aus dem rheinlandpfälzischen Raum Interesse an der Gesamtschule vorhanden sein könne. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht Blankenheim-Nettersheim zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 3: zum Schulzweckverband einstimmig ja Gute Schule 2020 hier: Sachstandsbericht - Vorlage 1054 /X.L. - Auf Nachfrage der Vorsitzenden bestätigt der Bürgermeister, dass die im letzten Jahr nicht abgerufenen Fördermittel bis zum 31.12. dieses Jahres abrufbar seien, wobei Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 6 über den Gesamtzeitraum bis 2020 insgesamt eine Förderkredithöhe von ca. 464.000 Euro für die Gemeinde Nettersheim zur Verfügung stünde. Bei den Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat werde man nochmals auf das Thema eingehen. Ausschussmitglied Hilger weist auf die geringe Bandbreite am Grundschulstandort Marmagen hin und regt an, bei der Verlegung der Breitbandleitung ins neue Baugebiet zu prüfen, ob nicht auch die Grundschule zur besseren Versorgung mit angeschlossen werden könne. Dies sei nicht erforderlich, erklärt der Bürgermeister, da bis Herbst 2019 alle Schulen über Zuwendungen des Kreises Euskirchen (aus Landes- und Bundesmitteln) mit Glasfaser versorgt werden sollen. In diesem Zusammenhang werde man auch versuchen, die bislang durch Masten sichergestellte Anbindung des Marmagener Baugebietes in diese Maßnahme mit einzubeziehen, um eine Erdverkabelung dieser Strecke zu erreichen. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim stimmt der dargelegten Vorgehensweise zur Verwendung der Fördermittel aus dem Programm „NRW.Bank.Gute Schule 2020“ zu. Abstimmungsergebnis: Punkt 4: einstimmig ja Medienkonzept Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 595 /X.L. Z.2 - Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim stimmt der Vorgehensweise zur Umsetzung des Medienkonzeptes des Grundschulverbundes Gemeinde Nettersheim zu. Abstimmungsergebnis: Punkt 5: einstimmig ja Betreuungsangebote Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Offene Ganztagsschule - Vorlage 912 /X.L. Z.1 - Bislang werde an beiden Grundschulstandorten auf Wunsch der Eltern das Programm „Dreizehn plus“ angeboten, da dies durch die mögliche flexible Handhabung für die Eltern sehr praktikabel sei, erläutert der Bürgermeister. Es sei allerdings von Seiten der Schulaufsicht empfohlen worden, das pädagogische Angebot für die Schülerinnen und Schüler zu verbessern und die „Offene Ganztagsschule“ einzuführen. Ziel sei nunmehr, diese ab dem Schuljahr 2019/2020 anzubieten. Die Ergebnisse einer Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 7 diesbezüglich durchgeführten Elternabfrage zeigten, dass auch weiterhin der Wunsch nach einer flexiblen Inanspruchnahme vorhanden sei. Dies sei grundsätzlich auch mit den Richtlinien vereinbar. Am Standort Zingsheim seien alle Eltern mit der Einführung einverstanden. Im Marmagen finde noch ein weiteres Abstimmungsgespräch mit den Eltern am 26.11.2018 statt. Der endgültige Beschluss stehe in der Ratssitzung am 11.12.2018 an. Vorteile der Einführung seien unter anderem das erhöhte personelle Angebot in Form einer zusätzlichen pädagogischen Fachkraft sowie die zusätzliche Förderung von Lehrerstunden (1 Stunde pro Tag und Standort), führt der Bürgermeister weiter aus. Hinsichtlich der flexiblen Inanspruchnahme gelte es, entsprechende Lösungen zu erarbeiten. Man werde auch versuchen, weiterhin gestaffelte Abholzeiten beizubehalten. Die Rückläufe der Bedarfsanalyse zeigten, dass für ca. 40 – 50 Kinder, also für mehr als ein Drittel, Betreuungsbedarf gemeldet worden sei. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Müllenborn bestätigen der Bürgermeister und die Schulleiterin Jordans, dass das Lehrpersonal eingebunden sei und das Konzept im Einvernehmen entwickelt werde. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und beschließt, zum Schuljahr 2019/20 die „Offene Ganztagsschule“ (OGS) für den Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Zustimmung durch die Schulkonferenz, den Antrag für eine Offene Ganztagsschule in Trägerschaft der Gemeinde Nettersheim bei der Bezirksregierung bis 31.03.2019 zu stellen. Das Konzept und der Kostenplan sind zeitnah aufzustellen. Abstimmungsergebnis: Punkt 6: einstimmig ja Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2019/20 - Vorlage 1055 /X.L. - Der Bürgermeister weist darauf hin, dass man in den vergangenen Jahren davon ausgegangen sei, aufgrund der demografischen Entwicklung in den Schuljahren 19/20 und 20/21 ggf. nur zwei Eingangsklassen bilden zu können. Erfreulicherweise werde man zum kommenden Schuljahr aber wieder drei Eingangsklassen haben. Sollte die Baulandentwicklung sich weiterhin wie aktuell fortsetzen, werde man ggf. zukünftig sogar irgendwann wieder vier Klassen bilden können. Frau Jordans erläutert, dass bei den Anmeldungen auch der Standortwunsch angegeben werden könne. Hierbei zeige sich, dass der Verbundgedanke zwischenzeitlich auch bei den Eltern angekommen sei. Manche Eltern würden sich Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 8 zwischenzeitlich abweichend vom früher konkret definierten Einzugsgebiet der beiden Standorte für den jeweiligen anderen Standort entscheiden. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim beschließt gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW die Bildung von drei Eingangsklassen für den Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim zum Schuljahr 2019/20 mit folgender Verteilung: - am Hauptstandort Zingsheim werden zwei Klassen - am Teilstandort Marmagen wird eine Klasse eingeschult. Abstimmungsergebnis: Punkt 7: einstimmig ja Offene Jugendarbeit - Vorlage 1042 /X.L. - Die Ausschussvorsitzende begrüßt Jugendbetreuerin Frau Kheira Cherif. an dieser Stelle nochmals die neue Der Bürgermeister berichtet, dass man bekanntermaßen in Anbetracht des Fachkräftemangels lange Ausschau nach einer Mitarbeiterin/ einem Mitarbeiter für die Jugendbetreuung gehalten habe. Nunmehr sei man in den eigenen Reihen fündig geworden. Frau Cherif sei schon länger in der Kindertagesstätte Zingsheim tätig und Anfang des Jahres sei deutlich geworden, dass sie die erforderliche Befähigung und das Interesse an einer Tätigkeit in diesem Bereich mitbringe. Das Jugendamt habe zugestimmt, so dass Frau Cherif seit August des Jahres für die Jugendbetreuung tätig sei. Die Stelle sei mit einem Zeitumfang von 24 Stunden vollfinanziert. Mit weiteren 15 Stunden sei die Mitarbeiterin in der Kindertagesstätte Zingsheim tätig, so dass sie insgesamt einer Vollzeitbeschäftigung nachgehe. In der letzten Ausschusssitzung habe man bereits über den Ankauf des neuen Jugendhauses in der Steinfelder Straße und den Vorteilen dieser zentralen Lage im Kernort der Gemeinde entschieden. Im Rahmen einer Begehung werde man dieses nunmehr gemeinsam besichtigen, informiert der Bürgermeister. Die neue Jugendbetreuerin Frau Cherif stellt sich kurz vor und informiert über ihr geplantes Konzept. Sie sei für die Jugendbetreuung in allen 11 Orten zuständig, Hauptsitz sei allerdings das neue Jugendhaus in Nettersheim. Dieses sei jeden Mittwoch und Freitag für Jugendliche von 10 – 19 Jahren geöffnet. Es sei geplant, die Räume sukzessive den Wünschen der Jugendlichen entsprechend zu gestalten. Ziel sei es, die Jugendlichen in die Planungen und deren Umsetzung umfänglich mit einzubinden und vor allem auch die vielen Angebote der Gemeinde gemeinsam kennenzulernen und zu nutzen, wie z.B. Jugendgästehaus, Scheunenkino, Hochseilgarten, Naturzentrum. Zum Tag der offenen Tür seien 15 Jugendliche gekommen, um sich zu informieren, führt Frau Cherif weiter aus. Bei dieser Veranstaltung habe sie einen Film gezeigt, den sie heute auch dem Ausschuss Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 9 vorführen wolle. Frau Cherif zeigt den Ausschussmitgliedern den Film über die Angebote der Gemeinde und die möglichen Aktivitäten, die gemeinsam mit den Jugendlichen unternommen werden könnten . Seitens der Ausschussmitglieder wird auf den häufigen personellen Wechsel in der offenen Jugendarbeit in den letzten Jahren hingewiesen. Man hoffe, dass nunmehr eine gewisse Kontinuität einziehe, gerade auch im Hinblick auf die heutige sehr positive Vorstellung des geplanten Konzeptes. Die Ausschussvorsitzende erkundigt sich, ob die Gemeinde ggf. ein kleines Budget für die zukünftige Arbeit zur Verfügung stellen könne. Hierzu weist der Bürgermeister auf den Haushaltsplan 2019 hin, der in den nächsten Tagen eingebracht werde, wo ein solches Budget bereits enthalten sei. Zudem habe man das neue Jugendhaus erworben, das gleich zu besichtigen sei. Es gebe sicherlich viele Wünsche für die zukünftige Arbeit. Die Planung gemeinsamer Aktivitäten der Jugendlichen über die Dörfer hinweg sei sehr zu begrüßen. Die sachkundige Bürgerin Frau Weiffenbach-Schagen äußert sich positiv dazu, dass das neue Jugendhaus auch jüngeren Kindern ab 10 Jahren offenstehe, da gerade in dieser Altersstruktur eine Begeisterung für derartige Angebote vorhanden sei. Auch halte sie es für wichtig, dass Kinder und Jugendliche an einem zentralen Punkt zusammengeführt würden, da sie nach Kindergarten und Grundschule später oft verschiedene weiterführende Schulen besuchten und Freundschaften dann häufig auseinander gingen. Sie erkundigt sich, wie oft der Jugendbus des Kreises in den Orten der Gemeinde unterwegs sei. Sie habe den Eindruck, dass dieser ohne vorherige Ankündigung und zudem an Orte komme, die wenig von Kindern und Jugendlichen frequentiert würden, so dass dieses Angebot folglich dann auch nur schlecht bis gar nicht angenommen werde. Gegebenenfalls könne man eine Kooperation mit dem neuen Jugendhaus anstreben. Der Bürgermeister bestätigt dies. Ohne Ankündigung hinsichtlich Zeit und Ort bringe das Angebot niemandem etwas und eine Kooperation mit Frau Cherif sei sicherlich angeraten. Die Sitzung wird für ca. 30 Minuten für die Besichtigung des neuen Jugendhauses in der Steinfelder Straße 6 unterbrochen. Nach der Besichtigung ergänzt der Bürgermeister, dass Grundstück und Gebäude zum reinen Grundstückspreis habe erworben werden können und es nunmehr – wie zuvor besichtigt - ohne erheblichen Sanierungsaufwand für die Jugendarbeit genutzt werden könne. Aus energetischen Gründen werde die vorhandene Elektroheizung ausgebaut und das Gebäude künftig über die benachbarte Begegnungsstätte an den Nahwärmeverbund über den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim angeschlossen. Der Standort sei auch durch die Nähe zur Begegnungsstätte, zum Literaturhaus und zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 10 Biologischen Station ideal, betont der Bürgermeister. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Josef Falkenberg weist der Bürgermeister darauf hin, dass über den rückseitigen Zugang das Gebäude auf der ersten Ebene auch barrierefrei nutzbar sei. Beschlussempfehlung: Auf der Grundlage der durch die neue Jugendbetreuerin, Frau Kheira Cherif, vorgestellten Konzeption beschließt der Gemeinderat die Weiterführung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde mit Einrichtung der neuen Räumlichkeiten in der Steinfelder Straße 6 in Nettersheim. Abstimmungsergebnis: Punkt 8: einstimmig ja Leseförderung und musikalische Bildung in Kindergärten - Vorlage 1026 /X.L. - Ergänzend zur Vorlage erläutert der Bürgermeister, dass zukünftig als „Musikschule Nettersheim“ im Musikschulzweckverband Schleiden alle Kinder in der Gemeinde in den Genuss einer musikalischen Früherziehung kommen sollen. Zur Finanzierung der Begleitung durch eine Musikschullehrkraft sei ein entsprechender Förderantrag auf Landesmittel derzeit in Vorbereitung. Von den acht Gemeinden im Kreis sei Nettersheim die erste, die ein solches Angebot umsetze. Zülpich plane ein ähnliches Konzept. Mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres wolle man an den Start gehen, ggf. an einigen Standorten sogar früher. Mit dem Deutschen Roten Kreuz und der Kirche (profinos) als weiteren Trägern von Kindertageseinrichtungen im Gemeindegebiet stünden Gespräche an, um dafür zu werben, dieses Angebot ebenfalls einzuführen, teilt der Bürgermeister auf Nachfrage von Ausschussmitglied Hilger mit. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Im Haushalt 2019 ff. ist bei der Kostenstelle „Kindergarten allgemein“ eine Aufwandsposition in Höhe von 15.000 Euro für die Dienstleistungen des Musikschulzweckverbandes vorzusehen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, Fördermöglichkeiten in Anspruch zu nehmen bzw. Erträge über Sponsoring zu erschließen. Abstimmungsergebnis: Punkt 9: einstimmig ja Kindergartenbedarfsplanung 2018/19 hier: Sachstandsbericht - Vorlage 894 /X.L. Z.1 - Die weitere Entwicklung einer Gemeinde hänge u.a. auch entscheidend mit der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 11 Vorhaltung freier Kindergartenplätze ab, betont der Bürgermeister. Die notwendigen Weichen seien gestellt, um dem Bedarf vor dem Hintergrund des vermehrten Zuzugs und der steigenden Geburtenrate gerecht zu werden. Am Standort Zingsheim würden die neuen Räumlichkeiten im Dezember eröffnet und es sei davon auszugehen, dass die neuen Plätze im Laufe des aktuellen Kindergartenjahres alle in Anspruch genommen würden. Es lägen auch vermehrt Nachfragen von zuziehenden Familien vor. In Tondorf könne man voraussichtlich in ein bis zwei Jahren mit einer ähnlichen Bedarfsentwicklung rechnen, da auch dort eine rege Bautätigkeit junger Familien zu verzeichnen sei, teilt der Bürgermeister weiter mit. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zur Kenntnis Abstimmungsergebnis: Punkt 10: einstimmig ja Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: Einzelantrag 2019 - Vorlage 1046 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, im Rahmen des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes Blankenheim-Nettersheim (Städtebauförderung) für die nachstehend aufgeführten Maßnahmen einen Einzelantrag für das Programmjahr 2019 zu stellen.     Generationenplatz Zingsheim (2. Bauabschnitt) Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung Nettersheim – Schulstandort Zingsheim Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung Nettersheim – Schulstandort Marmagen Aufwertung Umfeld Sportplatz Marmagen Grundschulverbund Grundschulverbund Darüber hinaus sind zur Sicherstellung der Finanzierung entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2019 ff. zu veranschlagen. Abstimmungsergebnis: Punkt 11: einstimmig ja Verbesserung der Spiel- und Sportanlagen - Vorlage 1066 /X.L. - Die Ausschussvorsitzende richtet ihren Dank an Bevölkerung und Vereine für die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 12 vielen in Eigenleistung erbrachten Arbeiten an den Spiel- und Sportanlagen. In diesem Zusammenhang erkundigt sie sich, ob die in der Vergangenheit gebildete Spielplatzkommission noch existiere. Der Bürgermeister bestätigt dies. In der aktuellen Legislaturperiode sei sie allerdings noch nicht aktiv gewesen. Mit der Vorlage habe man aufgezeigt, dass für eine bessere Ausstattung der 15 Spielplätze der Gemeinde entsprechende Mittel im Haushaltsplan vorgesehen würden. Ausschussmitglied Müllenborn bedankt sich bei allen Beteiligten für die Optimierung des Spielplatzes an der Genfbachstraße. Die Kinder seien begeistert. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Schmidt erklärt der Bürgermeister, dass die geplante Außensandspielfläche am Spielplatz Laurentiusweg in Marmagen zur Abgrenzung von der Grasfläche eingefasst werde. Auch seien zusätzliche Ruhebänke vorgesehen. Ausschussmitglied Rosenbaum berichtet über die Arbeiten am Generationenplatz Zingsheim. Die erste Phase sei zwischenzeitlich abgeschlossen. Das Zusammenspiel zwischen Grundschule, Kindergarten, Verwaltung und Bürgerschaft habe hervorragend funktioniert, so dass man positiv gestimmt in die nächste Planungs- und Umsetzungsphase gehen könne. Der Bürgermeister weist bezüglich der Spielplatzgestaltungen in den einzelnen Ortslagen der Gemeinde darauf hin, dass die Methodik, die Kinder des Dorfes in die Entwicklung mit einzubinden, wie z.B. in Pesch, Zingsheim und Nettersheim, sich bewährt habe. Diese hätten klare Vorstellungen, welche Angebote eine entsprechende Attraktivitätssteigerung der Flächen erreichen würden. Hiermit verbunden sei dann auch folglich im Anschluss eine bessere Akzeptanz dieser Spielplätze. Vor diesem Hintergrund und auf der Grundlage der Ergebnisse des Dorfentwicklungsprozesses sei es sinnvoll, in dieser Form auch zukünftig weiter vorzugehen. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zu den Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet zustimmend zur Kenntnis und beschließt die aktuellen und laufenden Maßnahmen –wie in der Begründung dargestellt – weiter umzusetzen. Hierneben sind weitere Optimierungen der Spiel- und Sportanlagen auf der Grundlage der Ergebnisse des Dorfentwicklungsprozesses sowie unter Beteiligung der lokalen Akteure (Vereine, Kinder, Jugendliche etc.) durchzuführen. Zur Sicherstellung der Finanzierung sind im Haushaltsplan 2019ff entsprechende Mittel zu veranschlagen. Hierbei sind die gegebenen Förderkulissen nach Möglichkeit in Anspruch zu nehmen. Notwendige Materialbeschaffungen und Auftragsvergaben sind im Rahmen der vorgeschriebenen Vergabeverfahren vorzunehmen. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 13 Abstimmungsergebnis: Punkt 12: einstimmig ja Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Vorlage 1065 /X.L. - Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Vorlage keinesfalls bedeute, dass man Entwarnung geben könne. Die dunkle Jahreszeit beginne gerade erst, so dass wohl auch wieder mit einem Anstieg der Delikte gerechnet werden müsse. Auf Nachfrage der Vorsitzenden bestätigt er, dass in der Gemeinde tatsächlich Diebesgut gefunden worden und auch jemand festgenommen worden sei. Ausschussmitglied Rosenbaum weist auf den in der Vorlage erwähnten Polizeibezirksdienst hin. Seines Wissens sei seit einiger Zeit ein neuer Bezirksdienstbeamter tätig. Es sei schade, dass dieser sich bislang noch nicht vorgestellt habe. Der Bürgermeister weist auf die geringen personellen Ressourcen der Kreispolizeibehörde hin und dass diesbezüglich wenig Zeit sei, die Ordnungspartnerschaft intensiv fortzuführen. Eine Vorstellung sei bislang eigentlich üblich gewesen. Man werde den Einwand daher zum Anlass nehmen, den Bezirksbeamten zu einem Vorstellungstermin einzuladen, da dieser bisher auch noch nicht bei der Gemeindeverwaltung vorstellig geworden sei. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den aktuellen Sachstand zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Nettersheim zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 13: einstimmig ja Mitteilungen und Informationen Es liegen keine Mitteilungen und Informationen vor. gez. Hickert gez. Züll gez. Pracht ____________________ ____________________ ____________________ Vorsitzende Schriftführerin Gesehen: Der Bürgermeister Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 20.11.2018 Seite 14