Antrag (Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 640/2018 Az.: Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 29.11.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Klinkhammer Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin Rat Betrifft: Bemerkungen 04.12.2018 vorberatend 11.12.2018 beschließend Antrag bzgl. Kalkulation der Wasserpreise und Abwasserentgelte (Bezug: Vorlagen 434/2018 und 430/2018) Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag war Gegenstand der Beratungen in der Sondersitzung der Stadtwerke vom 21.11.2018. Zum Antrag ergingen folgende Beschlüsse: Zu Punkt 1: Dem Antrag wurde zugestimmt. Zu Punkt 2: Dem Antrag wurde mit der Festlegung auf vier Jahre zugestimmt. Zu Punkt 3. Dem Antrag wurde mit der Festlegung auf vier Jahre zugestimmt. Zu Punkt 4. Dem Antrag wurde zugestimmt. Zu Punkt 5. Dem Antrag wurde mit der Festlegung auf vier Jahre zugestimmt. Zu Punkt 6. Dem Antrag wurde mit der Ergänzung zugestimmt, dass neben einem Verkauf der Betriebszweige Wasser/Abwasser auch keine Änderung der Betriebsform erfolgt. In Vertretung (Hallstein) -2-