Antrag (Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 641/2018 Az.: Amt: - 81 BeschlAusf.: - 81 Datum: 29.11.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Klinkhammer Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin Rat Betrifft: Bemerkungen 04.12.2018 vorberatend 11.12.2018 beschließend Antrag bzgl. Rückzahlung des Überschusses im Betriebszweig Abwasser der Stadtwerke Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag war Gegenstand der Sondersitzung der Stadtwerke vom 21.11.2018. Zum Antrag ergingen folgende Beschlüsse: Zu Punkt 1: Der Antrag wurde abgelehnt Zu Punkt 2. Dem Antrag wurde zugestimmt. Zu Punkt 3 Dem Antrag wurde zugestimmt. In Vertretung (Hallstein) -2-