Beschlussvorlage (Kalkulation der Abwasserentgelte)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 434/2018 1. Ergänzung Az.: 81 00-20 Amt: - 81 BeschlAusf.: - -81- Datum: 29.11.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Klinkhammer Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 11.12.2018 Bemerkungen beschließend Kalkulation der Abwasserentgelte Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Variante –ADie Kalkulation der Preise zur Abwasserbeseitigung erfolgt künftig unter Ansatz der Kosten für die Abschreibung nach dem Wiederbeschaffungszeitwert. Variante –BDie Kalkulation der Preise zur Abwasserbeseitigung erfolgt künftig unter Ansatz der Kosten für die Abschreibung nach dem Wiederbeschaffungszeitwert sowie unter Ansatz einer kalkulatorischen Verzinsung. Begründung: VARIANTE –ADie Kalkulation der Abwasserentgelte 2019 erfolgt unter folgenden Prämissen:  Ansatz von Aufwand und Ertrag aus dem Wirtschaftsplan 2019 Variante –A- der Abwasserbeseitigung.  Ansatz der Kosten für die Abschreibung nach dem Wiederbeschaffungszeitwert.  Keine Berechnung kalkulatorischer Zinsen. Der Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung weist für das Jahr 2019 bei Ansatz der v.g. kalkulatorischen Kosten einen Jahresfehlbetrag von rd. 1 Mio Euro aus. Dies entspricht etwa der Summe an Aufwendungen zur Erwirtschaftung der kalkulatorischen Kosten zuzüglich der Mehraufwendungen für die Sanierung von Schächten und eines Sammlers. Aufgrund der vorhandenen „Gebührenausgleichsrückstellung“ von rd. 2,2 Mio Euro, können die aktuellen Preise – trotz des Ansatzes der kalkulatorischen Kosten sowie der Kostensteigerungen- bis zur Aufzehrung der Rückstellung beibehalten werden. Nach Auflösung der Rückstellung muss allerdings zwingend eine Anpassung der Preise erfolgen. In der Anlage 1 zur 1. Ergänzung der Vorlage V 434/2018 VARIANTE –A- sind die Zu- und Abgänge zur Gebührenausgleichsrückstellung getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser ausgewiesen. Auf Basis der Kosten des Wirtschaftsplanes 2019 wird die Auflösung der Rückstellung bis 2022 dargestellt. Die angegebenen Beträge bilden die Höhe der jeweiligen Konten zum Zeitpunkt der Jahresabschlüsse ab. Die Berechnungen wurden dem Wirtschaftsprüfer und dem Rechnungsprüfungsamt vorgelegt. VARIANTE –BDie Kalkulation der Abwasserentgelte 2019 erfolgt unter folgenden Prämissen:  Ansatz von Aufwand und Ertrag aus dem Wirtschaftsplan 2019 Variante –B- der Abwasserbeseitigung.  Ansatz der Kosten für die Abschreibung nach dem Wiederbeschaffungszeitwert.  Berechnung kalkulatorischer Zinsen. Der Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung weist für das Jahr 2019 bei Ansatz der v.g. kalkulatorischen Kosten einen Jahresfehlbetrag von rd. 1 Mio Euro aus. Dies entspricht etwa der Summe an Aufwendungen zur Erwirtschaftung der kalkulatorischen Kosten zuzüglich der Mehraufwendungen für die Sanierung von Schächten und eines Sammlers. Aufgrund der vorhandenen „Gebührenausgleichsrückstellung von rd. 2,2 Mio Euro, können die aktuellen Preise – trotz des Ansatzes der kalkulatorischen Kosten sowie der Kostensteigerungen- bis zur Aufzehrung der Rückstellung beibehalten werden. Nach Auflösung der Rückstellung muss allerdings zwingend eine Anpassung der Preise erfolgen. In der Anlage 2 zur 1. Ergänzung der Vorlage V 434/2018 VARIANTE –B- sind die Zu- und Abgänge zur Gebührenausgleichsrückstellung getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser ausgewiesen. Auf Basis der Kosten des Wirtschaftsplanes 2019 wird die Auflösung der Rückstellung bis 2021 dargestellt. (Die Rücklage wird schneller aufgezehrt) -2- Die angegebenen Beträge bilden die Höhe der jeweiligen Konten zum Zeitpunkt der Jahresabschlüsse ab. Die Berechnungen wurden dem Wirtschaftsprüfer und dem Rechnungsprüfungsamt vorgelegt. Es wird zudem auf die Ausführungen zur Ursprungsvorlage verwiesen. Anlagen Anlage 1 zur 1. Ergänzung Variante –AAnlage 2 zur 1. Ergänzung Variante – B- In Vertretung (Hallstein) -3-