Antrag (Antrag bzgl. Betriebskostenzuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus Erftstadt-Bliesheim)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 685/2018 Az.: Amt: - 40 BeschlAusf.: - 40 Datum: 28.11.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer gez. Breetzmann Erster Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Gerlach Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 04.12.2018 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Betriebskostenzuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus ErftstadtBliesheim Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 24.000,00 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: 040 281 020 5317000 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja x Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Um das, nach den bisherigen Eigentümern Haus Giersberg genannte, Objekt für die Erftstädter und insbesondere für die Bliesheimer Bevölkerung vielfältig nutzbar zu machen, hat sich der Verein „Em Dörp 1790 e. V.“ gegründet. Wie im A 685/2018 dargestellt, hat der Verein inzwischen einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Heimatförderprogramm des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung gestellt. Im Fall eines positiven Förderbescheids ist seitens des Vereins beabsichtigt, die Herstellungsmaßnahmen am Haus Giersberg 2019 abzuschließen. In Anlehnung an ähnlich gelagerte Fälle, ist die Zahlung eines Betriebskostenzuschusses an den Trägerverein folgerichtig. Die diesbezüglichen Einzelheiten sollten vorab in einem entsprechenden Vertrag zwischen „Em Dörp 1790 e. V.“ und der Stadt Erftstadt geregelt werden. Die beantragten Zuschussmittel i. H. v. 24.000,00 € jährlich wären zusätzlich in den Haushalt 2019 sowie in den Folgejahren bereitzustellen. In Vertretung (Breetzmann) -2-