Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft)

Gemeinde Hürtgenwald Niederschrift Gremium Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft 6. Sitzung am 22.11.2018 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) großer Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald (18:02 Uhr / 19:25 Uhr) Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. (Seite 1 bis 4) gez. (Hallmanns) Ausschussvorsitzender gez. (Stoffels) Protokollführerin Sitzungsteilnehmer: Siehe beigefügte Anwesenheitsliste Entschuldigt fehlen die Ausschussmitglieder: Gilleßen, Heribert Jörres, Johannes Maus, Franz Josef Neben Bürgermeister Buch sind von der Verwaltung anwesend: Abteilungsleiterin Linzenich, Verwaltungsangestellte Stoffels. Um 18:02 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende Hallmanns die Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft der Gemeinde Hürtgenwald fest. Besonders begrüßt er Herrn Gotthard Kirch, Geschäftsführer des Rureifel Tourismus e. V.. -2Tagesordnung: A 1. Öffentliche Sitzung Symposium Motorradlärm 171/2018 Ausschussvorsitzender Hallmanns erläutert die Beschlussvorlage. Bürgermeister Buch ergänzt aktuelle Ergebnisse des letzten Arbeitskreistreffens. Ausschussmitglied Wirtz schließt sich dem Beschlussvorschlag an, bittet jedoch um Ergänzung dahingehend, dass die Gespräche mit dem Landrat zur L218 kurzfristig weiter fortgesetzt werden sollen. Ratsmitglied Kaumanns schließt sich seinem Vorredner an. Ausschussmitglied Kremer begrüßt das Vorgehen und ergänzt, dass es keine Kollektivstrafen für alle Motorradfahrer geben darf und seitens der FFH nicht allen Inhalten des Forderungskatalogs zugestimmt werden kann. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft nimmt sind die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. Er begrüßt und unterstützt ausdrücklich das dargelegte Vorgehen. Bürgermeister Buch wird beauftragt, mit dem Landrat kurzfristig Kontakt aufzunehmen und einen neuen Gesprächstermin anlässlich des Motorradlärms auf der L218 einzuberufen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen 2. Naturparkwettbewerb "Eifel.Schätze heben, erleben & erhalten"; hier: Anschaffung eines „Ruhe.Schatzes“ für das Gemeindegebiet 165/2018 Ausschussmitglied Wirtz teilt mit, dass sich am Kletterpark in Raffelsbrand ebenfalls eine außergewöhnliche Ruhebank befindet, diese jedoch nur selten genutzt werde. Der Bedarf wird von den Ausschussmitgliedern in Hinblick auf die Anschaffungs- und Wartungskosten als entbehrlich betrachtet. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft empfiehlt der Verwaltung die Anschaffung eines Ruhe.Schatzes nicht in die Haushaltsplanung 2019 aufzunehmen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen 3. LEADER-Projekt "Kraftorte der Eifel"; hier: mögliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald 167/2018 Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dem Entscheidungsvorschlag der Beschlussvorlage zu folgen und die Kostenschätzung des Projekts zunächst abzuwarten. Seite 2 -2Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft empfiehlt der Gemeindeverwaltung, den weiteren Verlauf des LEADER-Projekts „Kraftorte der Eifel“ zunächst abzuwarten. Über eine mögliche Beteiligung seitens der Gemeinde soll nach Bekanntgabe der Kosten beraten werden. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen 4. Mitteilungen 4.1 4.11 schriftliche Mitteilungen Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus“ des Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Instituts München (dwif) hier: Vorstellung der Ergebnisse 161/2018 Herr Kirch stellt die Ergebnisse der dwif-Studie vor. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt. A Es schließen sich Fragen der Ausschussmitglieder an. Seitens der CDU wird der Antrag gestellt, eine Sondersitzung zu diesem Thema zu terminieren in der gemeinsam mit Herrn Kirch die Grundlagen der Studie und darauf basierende Handlungsempfehlungen für die Gemeinde beraten werden. Beschluss: Die Studie des dwif soll in einer Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft ausführlich erörtert und die Grundlagen der Studie beraten werden mit dem Ziel, Handlungsempfehlungen für die Gemeinde auszusprechen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen 4.12 A Tourismus in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bericht über die vergangene Saison sowie Ausblick auf zukünftige Projekte des Rureifel Tourismus e. V. durch den Geschäftsführer Herrn Gotthard Kirch 163/2018 Herr Kirch stellt die beigefügte Präsentation vor. Mitteilung: Das Gremium nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne Seite 3 -2- 4.13 touristische Aktivitäten zum 75-jährigen Gedenken an das Ende des II. Weltkrieges 164/2018 Herr Kirch stellt die beigefügte Präsentation vor. Er empfiehlt über eine Mitgliedschaft der Gemeinde Hürtgenwald im Verein Liberation Route NRW e. V. nachzudenken. A Die Mitgliedschaft soll im Rahmen der Haushaltsplanungen besprochen werden. Mitteilung: Das Gremium nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne 4.2 mündliche Mitteilungen Naturparkwettbewerb „Eifel.Schätze“ Jede beteiligte Kommune des Projektbausteins „Baum.Schätze“ hat vom Naturpark ein Bild auf Leinen mit einem der eingereichten Baum.Schätze erhalten. Bürgermeister Buch stellt dem Gremium das Bild zum Hocherbacher Wäldchen in Gey vor. 5. Fragen Es werden keine Fragen gestellt. B Nichtöffentliche Sitzung Es erfolgt keine Veröffentlichung. Seite 4