Bekanntmachung (Rat)

BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 11.12.2018 um 18:00 Uhr findet die 30. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall im Sitzungssaal des Rathauses in Kall, Bahnhofstraße 9, statt. Tagesordnung A 1. ÖFFENTLICHE SITZUNG Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 1.1 Prüfung der den kreisangehörigen Kommunen vom Kreis zur Durchführung übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Kall – Haushaltsjahr 2014- 2. Fragestunde für Einwohner 3. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung- 4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Kall und der Gemeinde Hellenthal zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Erhebung und Abrechnung von Elternbeiträgen für Kindertagesstätten 5. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenerfüllung der Fachberatung für die kommunalen Kindertagesstätten 6. 6.1 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 7. Aktuelle Bauvorhaben (Haus der Begegnung, Verbindungstrakt, Hof der Begegnung) a) Überblick zu den aktuellen Bauvorhaben im Rathausumfeld b) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung 8. Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 Vorstellung der Inhalte 9. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW hier: Aktuelle Diskussion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge 10. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 B 1. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen 2. Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung- 3. Konzeptvorstellung für ein Invest im Bereich der Bahnhofstraße in der Ortsmitte Kall 4. Auslösung der PKW-Stellplätze in der unteren Ebene der neu errichteten Tiefgarage im Bereich der Bahnhofstraße in Kall -2- 5. 5.1 6. Vergabeangelegenheiten Auftragsvergabe für die Planungsleistungen „Neugestaltung Bahnhofstraße“ Konzessionsvertrag Gas hier: Vertragsabschluss Kall, den 30.11.2018 Der Bürgermeister (Esser)