Daten
Kommune
Kall
Größe
92 kB
Datum
11.12.2018
Erstellt
30.11.18, 18:06
Aktualisiert
30.11.18, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Kall
Vorlagen-Nr.
Sitzungstermin
Der Bürgermeister
255/2018 1.Ergänzung
11.12.2018
Vorlage erstellt:
20.11.2018
Federführung:
2.2
An den
Rat
mit der Bitte um
X
TL:
SB:
öffentliche Sitzung
Herr Auel
Herr Feld
Beschlussfassung
Mitzeichnung durch
Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den
Bürgermeister
Kenntnisnahme
Allg. Vertreter
Haushaltsmäßige Auswirkungen:
X
Teamleiter/in
Vorlage berührt nicht den Haushalt.
Mittel verfügbar bei
Euro
Sachbearbeiter/in
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/
Auszahlungen erforderlich bei PSK
Deckung erfolgt durch PSK
Euro
Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen:
TOP 8
Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018
Vorstellung der Inhalte
Beschlussvorschlag:
Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 20.11.2018
-TOP 6- beschließt der Rat die Teilnahme am Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“
2018 im vorgestellten Umfang.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag fristgerecht bis zum 31.03.2019 bei der Bezirksregierung Köln einzureichen.
Sachdarstellung:
Wie bereits in den vergangenen Jahren hat die Landesregierung NRW im Frühjahr 2018 den
Förderaufruf „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 gestartet. In einer ersten Wettbewerbsphase
waren Städte und Gemeinden angehalten, bis zum 28.06.2018 eine erste Projektskizze einzureichen. Die Verwaltung hat die ursprüngliche Projektskizze aus dem Vorjahr zum Projektaufruf
„Sonne.Klima.Kall“ vollständig überarbeitet und um den Baustein „Energetische Sanierung Rathaus“ erweitert.
Im Zuge des aktuellen Projektaufrufes hat die Gemeinde Kall nachfolgend aufgeführte Projektebausteine aufgeführt und eingereicht:
1. Hallenbad Kall – Energetische Sanierung, Baden mit der Sonne, Integration und Klimaschutz
2. Rathaus – Energetische Sanierung, Modellprojekt öffentliche Verwaltungsgebäude
3. Mobilität – Klimafreundliche Mobilität, Nutzung, Beratung und Information
4. Solarcarports – Innovative regenerative Energieerzeugung, E-Mobilität
Mit Schreiben vom 26.10.2018 wurde der Verwaltung nunmehr vom Ministerium für Wirtschaft
NRW mitgeteilt, dass die Gemeinde Kall als eine der förderwürdigen Kommunen ausgewählt
wurde.
Vorlagen-Nr. 255/2018 1. Ergänzung
Seite 2
Das Gesamtvolumen der vier angemeldeten innovativen und zukunftsweisenden Projekte beläuft
sich auf ca. 3,2 Mio. Euro. Die Förderquote beläuft sich auf 80 %. Somit werden voraussichtlich
rund 2,5 Mio. Euro der zuwendungsfähigen Kosten vom Land NRW übernommen. Dies bedeutet
eine gewaltige finanzielle Erleichterung des gemeindlichen Haushalts, insbesondere bei den beiden eingereichten Großprojekten in den Bereichen „Sanierung Hallenbad“ und „Sanierung Rathaus“.
Die Gemeinde Kall ist nunmehr aufgefordert, bis zum 31.03.2019 einen formalen Förderantrag
bei der Bezirksregierung Köln einzureichen.
Die Projektskizze ist als Anlage beigefügt.
Finanzierung:
Im Haushaltsplan (Entwurf 2019) stehen für die eingereichten Projekte Mittel i.H.v. 3,8 Mio. Euro
zur Verfügung. Damit sind die Investitionen grundsätzlich abgedeckt. Die einzelnen Projektkosten (Kostenschätzung) sind in der Projektskizze aufgeführt.
In den nächsten Wochen finden Abstimmungsgespräche mit der Bezirksregierung bezüglich genauem Förderumfang und der Bereitstellung von Eigenmitteln statt.