Allgemeine Vorlage (Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 Vorstellung der Inhalte)

Daten

Kommune
Kall
Größe
92 kB
Datum
11.12.2018
Erstellt
30.11.18, 18:06
Aktualisiert
30.11.18, 18:06
Allgemeine Vorlage (Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018
Vorstellung der Inhalte) Allgemeine Vorlage (Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018
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Gemeinde Kall Vorlagen-Nr. Sitzungstermin Der Bürgermeister 255/2018 1.Ergänzung 11.12.2018 Vorlage erstellt: 20.11.2018 Federführung: 2.2 An den Rat mit der Bitte um X TL: SB: öffentliche Sitzung Herr Auel Herr Feld Beschlussfassung Mitzeichnung durch Fassung eines Empfehlungsbeschlusses an den Bürgermeister Kenntnisnahme Allg. Vertreter Haushaltsmäßige Auswirkungen: X Teamleiter/in Vorlage berührt nicht den Haushalt. Mittel verfügbar bei Euro Sachbearbeiter/in über-/außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen erforderlich bei PSK Deckung erfolgt durch PSK Euro Kämmerer, wenn haushaltsrechtl. Auswirkungen: TOP 8 Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 Vorstellung der Inhalte Beschlussvorschlag: Gemäß Empfehlung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 20.11.2018 -TOP 6- beschließt der Rat die Teilnahme am Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 im vorgestellten Umfang. Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag fristgerecht bis zum 31.03.2019 bei der Bezirksregierung Köln einzureichen. Sachdarstellung: Wie bereits in den vergangenen Jahren hat die Landesregierung NRW im Frühjahr 2018 den Förderaufruf „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 gestartet. In einer ersten Wettbewerbsphase waren Städte und Gemeinden angehalten, bis zum 28.06.2018 eine erste Projektskizze einzureichen. Die Verwaltung hat die ursprüngliche Projektskizze aus dem Vorjahr zum Projektaufruf „Sonne.Klima.Kall“ vollständig überarbeitet und um den Baustein „Energetische Sanierung Rathaus“ erweitert. Im Zuge des aktuellen Projektaufrufes hat die Gemeinde Kall nachfolgend aufgeführte Projektebausteine aufgeführt und eingereicht: 1. Hallenbad Kall – Energetische Sanierung, Baden mit der Sonne, Integration und Klimaschutz 2. Rathaus – Energetische Sanierung, Modellprojekt öffentliche Verwaltungsgebäude 3. Mobilität – Klimafreundliche Mobilität, Nutzung, Beratung und Information 4. Solarcarports – Innovative regenerative Energieerzeugung, E-Mobilität Mit Schreiben vom 26.10.2018 wurde der Verwaltung nunmehr vom Ministerium für Wirtschaft NRW mitgeteilt, dass die Gemeinde Kall als eine der förderwürdigen Kommunen ausgewählt wurde. Vorlagen-Nr. 255/2018 1. Ergänzung Seite 2 Das Gesamtvolumen der vier angemeldeten innovativen und zukunftsweisenden Projekte beläuft sich auf ca. 3,2 Mio. Euro. Die Förderquote beläuft sich auf 80 %. Somit werden voraussichtlich rund 2,5 Mio. Euro der zuwendungsfähigen Kosten vom Land NRW übernommen. Dies bedeutet eine gewaltige finanzielle Erleichterung des gemeindlichen Haushalts, insbesondere bei den beiden eingereichten Großprojekten in den Bereichen „Sanierung Hallenbad“ und „Sanierung Rathaus“. Die Gemeinde Kall ist nunmehr aufgefordert, bis zum 31.03.2019 einen formalen Förderantrag bei der Bezirksregierung Köln einzureichen. Die Projektskizze ist als Anlage beigefügt. Finanzierung: Im Haushaltsplan (Entwurf 2019) stehen für die eingereichten Projekte Mittel i.H.v. 3,8 Mio. Euro zur Verfügung. Damit sind die Investitionen grundsätzlich abgedeckt. Die einzelnen Projektkosten (Kostenschätzung) sind in der Projektskizze aufgeführt. In den nächsten Wochen finden Abstimmungsgespräche mit der Bezirksregierung bezüglich genauem Förderumfang und der Bereitstellung von Eigenmitteln statt.