Beschlussvorlage Stab (Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2016)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung V 484/2018 19.10.2018 Datum: X Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Rechnungsprüfungsausschuss 22.11.2018 Kreisausschuss 28.11.2018 Kreistag 12.12.2018 Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2016 Sachbearbeiter/in: Herr Latz Tel.: 15 425 Abt.: Stabsstelle 14 X Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: Zeile: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Produkt: Zeile: Kreiskämmerer Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Beschlussentwurf über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2016 durch die Kreistagsmitglieder gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW i.V.m. § 53 Abs. 1 KrO NRW wird in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses formuliert. -2Begründung: Neben dem Beschluss des Kreistages über die Feststellung des vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2016 - siehe V 483/2018 - und dem Beschluss des Kreistages über die Ergebnisbehandlung - siehe V 487/2018 - entscheiden die Kreistagsmitglieder nach den vorgenannten Vorschriften über die Entlastung des Landrats. Verweigern sie die Entlastung oder sprechen sie diese mit Einschränkungen aus, so haben sie dafür die Gründe anzugeben. gez. Rosenke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)