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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Inden
Größe
144 kB
Datum
13.12.2018
Erstellt
30.11.18, 09:48
Aktualisiert
30.11.18, 09:48
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Der Bürgermeister Inden, den 29.11.2018 BEKANNTMACHUNG zur 29. Sitzung des Rates am Donnerstag, 13.12.2018, 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses in Inden Tagesordnung: A. 1. 2. 2.1 3. 4. 5. 6. 7. 8. ÖFFENTLICHE SITZUNG Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2018 Bauleitplanung 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr.11 „Am Berger Weg“ • Außerkraftsetzung der Veränderungssperre Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2017 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2017 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2017 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung/Winterdienst“ für das Jahr 2017 Überschlägige und nachrichtliche Kalkulationen 2018 für die Bereiche: 1. Abfallbeseitigung a) Entsorgung des Rest- und Sperrmülls b) Entsorgung des Bio- und Grünabfalls 2. Abwasserbeseitigung a) Abwasserbeseitigung b) Schmutzwasser c) Niederschlagswasser d) Grundstücksentwässerungsanlagen 3. Bestattungs- und Friedhofswesen a) Bestattungen (Grabbereitungen) b) Leichenhallen und Kühlzellen c) Unterhaltung der Friedhöfe (Nutzungsrechte) 4. Straßenreinigung/Winterdienst 235/2018 13/2018 4. Ergänzung 216/2018 217/2018 218/2018 219/2018 220/2018 -29. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 20.1 20.2 20.3 20.4 20.5 20.6 20.7 13. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010. 6. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008. Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988. 7. Änderungssatzung vom 13.12.2018 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006. 17. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978. Erlass einer Hebesatzsatzung 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Inden Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt Antrag auf Zuschuss zur Erneuerung der Zaunanlage für den TC Blau-Weiß Inden e.V. Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Linnich Antrag auf „Soziale Betreuung“ der Flüchtlingsarbeit Anträge der Fraktionen: Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 14.11.2018 Nachwahl von stellvertretenden Sachkundigen Bürgern - Antrag der UDB-Fraktion vom 21.11.2018 Schnellstmögliche Reaktivierung der L 241 in Richtung Jülich - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.11.2018 Besetzung der Ausschüsse - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 Akteneinsicht in Verwaltungsangelegenheiten - Gemeinsamer Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 Aufgabenübertragung vom Rat auf den Rechnungsprüfungsausschuss nach § 41 Abs. 2 und § 55 Abs. 3 GO NRW; Änderung der Zuständigkeitsordnung - Ergänzung § 4 Rechnungsprüfungsausschuss - Gemeinsamer Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018 211/2018 1. Ergänzung 212/2018 1. Ergänzung 213/2018 214/2018 1. Ergänzung 215/2018 1. Ergänzung 256/2018 257/2018 146/2017 1. Ergänzung 103/2018 1. Ergänzung 202/2018 109/2017 4. Ergänzung 255/2018 264/2018 271/2018 272/2018 273/2018 274/2018 275/2018 -321. 21.1 21.1.1 21.1.2 21.1.6 Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Empfang von Gästen aus der Gemeinde Inden (CH) Kunsthandwerker- und Lifestylemarkt - Mündliche Anfrage aus der Ratssitzung vom 28.06.2018 Bedarf an Kindergartenplätzen - Anfrage von Frau Karin Krings vom 09.10.2018 Unterbringung von Asylbewerbern - Anfrage von Frau Rehfisch vom 08.10.2018 Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Juni 2018 - Dezember 2018 Beschlusskontrolle 21.2 Mündliche Mitteilungen / Anfragen 21.1.3 21.1.4 21.1.5 B. 1. 2. 7. 8. 8.1 8.1.1 Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Beschlusskontrolle 8.2 Mündliche Mitteilungen / Anfragen 4. 5. 6. 204/2018 205/2018 186/2018 1. Ergänzung 189/2018 1. Ergänzung NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2018 Beschaffung eines Kommandowagens für den Leitungsdienst der Freiwilligen Feuerwehr Hier: Ausschreibung der MILAN Dienstleistungsgesellschaft mbH Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges ABC für die Löschgruppe Lamersdorf Hier: Ausschreibung der MILAN Dienstleistungsgesellschaft mbH Beschaffung eines Löschfahrzeuges für die Löschgruppe Lamersdorf Hier: Vergabeempfehlung der Kommunalagentur NRW Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH hier: Wirtschaftsplan 2019 Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung Prüfangelegenheit 3. 197/2018 201/2018 Jörn Langefeld Bürgermeister 225/2018 1. Ergänzung 226/2018 1. Ergänzung 263/2018 266/2018 47/2018 3. Ergänzung 207/2018 1. Ergänzung 190/2018 1. Ergänzung