Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 189/2018 1. Ergänzung Datum ------------------------- 28.11.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 13.12.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 06.04.2017 7.1 Strukturausgleichsförderung des 21.09.2017 11.1 Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017 Vorlage 42/2017 42/2017 06.04.2017 3. Beitritt der Gemeinde Inden zur d-NRW AöR 43/2017 29.06.2017 4.1 Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler 64/2017 1. Ergänzung Hof“ • Erweiterung des Geltungsbereiches • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 Satzungsbeschluss 29.06.2017 4.2 17. Änderung des 65/2017 1. Ergänzung Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 Feststellungsbeschluss 1. Ergänzung Status Die Thematik soll in einer der nächsten Sitzungen des Ältestenrates näher besprochen werden. Der Beitritt wurde zwischenzeitlich erklärt. Gemäß § 2 des Errichtungsgesetz wird die Gemeinde zum 01.01.2019 Mitglied. Der Bebauungsplan ist rechtskräftig 139/2017 2. Ergänzung 140/2017 Der Flächennutzungsplan ist genehmigt und rechtskräftig 21.09.2017 4. 22.02.2018 2. Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 77/2017 2. Ergänzung Haushaltssatzung und -plan 2018 34/2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 – 2022 – Einbringung 28.06.2018 2. Haushaltssatzung und -plan 2018 123/2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 2022 hier: Verabschiedung 21.09.2017 6. Konzept zur Verwendung der Mittel 104/2017 aus dem Programm „Gute Schule 2020“ 1. Ergänzung 07.03.2018 Schulausschuss 17.05.2018 Rat Der zugesagte Finanzbericht für das Jahr 2018 wurde dem Hauptausschuss in seiner Sitzung am 27.09.2018 vorgelegt. Die Kommunalaufsicht hat Haushaltssatzung und –plan 2018 sowie die 4. Fortschreibung des HSK 2012 2022 am 30.07.2018 genehmigt. Das geänderte Konzept wurde in der Ratssitzung am 17.05.2018 beschlossen mit der Ergänzung, dass das Konzept flexibel und bei Bedarf angepasst werden kann. Aufgrund der Streichung einer Investition, die aus den Mitteln finanziert werden soll, wird eine weitere Anpassung für eine der nächsten Sitzungen vorbereitet. 21.09.2017 9. Dorfinnenentwicklungskonzept 111/2017 Frenz • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung Ein Förderantrag soll für nächstes Jahr gestellt werden. Hierzu wird im Ausschuss für Gemeindeplanung und – entwicklung weiter berichtet. 21.09.2017 10. Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung s. nichtöffentliche Beschlusskontrolle 116/2017 11.04.2018 2. SSK 47/2018 17.05.2018 3. 47/2018 Mitteilungsvorlage 189/2018 1. Ergänzung Seite 2 Rat 1. Ergänzung Nö 13.12.2017 13. Antrag auf „Soziale Betreuung“ der 109/2017 Flüchtlingsarbeit Das überarbeitete Konzept wurde in der Sitzung des SSK am 08.11.2018 behandelt. Da noch Fragen zu klären waren und ein Vertreter der 1. Ergänzung Caritas nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, soll in der heutigen Sitzung weiter beraten 2. Ergänzung werden. 07.02.2018 SSK 20.06.2018 SSK 3. Ergänzung 08.11.2018 SSK 22.02.2018 10. Nachkalkulation der 13/2018 1. Ergänzung kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 3. Ergänzung 2016 Am 28.11.2018 wird ein Vertreter des Städte- und gemeindebundes NRW seine rechtliche Bewertung in einem gemeinsamen Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Ausschussvorsitzenden des Bau- und Vergabeausschusses vortragen. 22.02.2018 13. Interkommunale Zusammenarbeit im 1/2018 Bereich Freizeit und Naherholung im indeland Die Bildung der Tourismusorganisation wird im Team indeland und im Team Tourismus inhaltlich weiter beraten und fortgeführt. Der Entwurf der Vereinssatzung soll Anfang 2019 politisch beraten werden. Hierzu wird im Ausschuss für Gemeindeplanung und – entwicklung weiter berichtet. 22.02.3018 14 Interkommunales Industriegebiet 36/2018 „Inden/Eschweiler – Am Grachtweg“ Die Erschließungs- und Hochbauarbeiten sind in der Endphase. 22.02.2018 16. Weiterbetrieb des Bürgerhauses Inden/Altdorf Die Änderung der Mietpreise wird bereits umgesetzt. Die Verträge für die dauerhaften Nutzungen sind bereits unterschrieben. Eine Weiterführung der Vermietung ist derzeit aufgrund der personellen Situation innerhalb der Verwaltung nicht möglich. 10.10.2018 17.05.2018 3. 41/2018 41/2018 1. Ergänzung Mitteilungsvorlage 189/2018 1. Ergänzung Seite 3 17.05.2018 4. RurUfer-Radweg Übernahme der Unterhaltung durch den Kreis Düren 79/2018 Die beschlossene Vereinbarung einer zentralen Unterhaltungspflicht wurde zwischenzeitlich von allen betroffenen Kommunen unterzeichnet. 17.05.2018 8. IT-Support in den Schulen der Gemeinde Inden 38/2018 Der Support wurde beauftragt. Die ersten Beschaffungen sind bereits abgeschlossen und durch Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses wurde auch die neue Hardware zwischenzeitlich bestellt und wird installiert. 1. Ergänzung 17.05.2018 9. Auswahl des Standorts für einen 39/2018 Neu-, An- oder Erweiterungsbau der Grundschule s. Sachstand zu Vorlage 195/2018 im nichtöffentlichen Bericht. 17.05.2018 10. Elektronischer Sitzungsdienst SDNet hier: Zuschuss mobile Endgeräte Nach Beschlussfassung wurde der Städte- und Gemeindebund um Information zur Steuerpflicht gebeten. Da diese Frage von grundsätzlicher Bedeutung ist, wird diese nun von Seiten des StGB unmittelbar mit dem Finanzministerium geklärt. Für die Frage, ob ein Ratsmitglied von der Regelung Gebrauch machen möchte, ist ein Formular in Bearbeitung und soll im dritten Quartal ausgegeben werden. 73/2018 1. Ergänzung 28.06.2018 3.1 2. Vereinfachte Änderung des 108/2018 Bebauungsplanes Nr. 27 B „Waagmühle 3“ Textliche Festsetzungen B: Baugestalterische Festsetzungen 11. Äußere Gestaltung baulicher Anlagen - § 9 Abs 4 BauGB i.V. mit § 86 BauONW - Einfriedungen Die Sachlage wurde im Ausschuss für Gemeindeplanung und – entwicklung am 26.09.2018 beraten und beschlossen (Sachstand s. dort) 28.06.2018 3.2 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Lützeler Hof“ Die Planung ist rechtskräftig. Mitteilungsvorlage 189/2018 1. Ergänzung 107/2018 Seite 4 28.06.2018 4. • Satzungsbeschluss Erschließung des Baugebietes „Gut 8/2017 1. Ergänzung Müllenark“; hier: Bauprogramm zum Ausbau der Krauthausener Straße Die Ausschreibung über MILAN ist erfolgt. Aufgrund der überhöhten Kosten ist die Ausschreibung aufgehoben worden. Die Maßnahme wird im neuen Jahr erneut ausgeschrieben. 28.06.2018 5. Einziehung von Wirtschaftswegen und Vorflutern in der Gemarkung Pier 89/2018 Die Satzung über die Einziehung wurde genehmigt und ist veröffentlicht worden. 28.06.2018 6. Vereinszuschüsse / Kostenbeteiligung der Vereine 77/2018 Für die weitere Beratung wurde ein Arbeitskreis gebildet. 28.06.2018 8. Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren 93/2018 Der Vertrag wurde außerordentlich zum 31.07.2018 gekündigt, hilfsweise ordentlich zum 31.12.2019. 28.06.2018 9. Änderungen in der Betreuungsform OGS und Betreuung Mittag/8-1 96/2018 Die Betreuungsplätze wurden gemäß Beschluss aufgestockt. 1. Ergänzung 28.06.2018 10. Rückholung der Ausgaben aus 122/2018 Anlass von St. Martin und Volkstrauertag nach § 41 Abs. 3 GO NRW im Jahre 2018 von den Geschäften der laufenden Verwaltung. Ortsvorsteher u. Verantwortliche wurden angeschrieben, dass Zuschüsse in Höhe der bereits in 2016 ausgezahlten Beträge für die Veranstaltungen zur Verfügung stehen. 28.06.2018 11. Änderungsverfahren für den LEP NRW 106/2018 Die Stellungnahme ist vorgelegt, eine Entscheidung steht aus. Hierzu wird im Ausschuss für Gemeindeplanung und – entwicklung weiter berichtet. 10.10.2018 2.1 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 B „Waagmühle 3“ 160/2018 Das Beteiligungsverfahren der betroffenen Öffentlichkeit wird durchgeführt. 10.10.2018 2.2 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ 161/2018 Die Änderung ist rechtskräftig 10.10.2018 2.3 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am Grachtweg“ 162/2018 Das Beteiligungsverfahren nach §§ 3.1. und 4.1. BauGB Mitteilungsvorlage 189/2018 1. Ergänzung 1. Ergänzung Seite 5 • Aufstellungsbeschluss • Beteiligung gem. §§ 3.1. und 4.1. BauGB 10.10.2018 3. wird durchgeführt. Straßenbezeichnung im Bereich des Baugebietes „Am Lützeler Hof“ 172/2018 10.10.2018 4. Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Inden 135/2018 10.10.2018 7. Übertragung der Trägerschaft für die 198/2018 gemeindlichen Tageseinrichtungen für Kinder auf die „Kindertagesbetreuung Kreismäuse AöR“ Ein erstes Gespräch mit dem Landrat und weiteren Vertretern des Kreises wird am Tag der Ratssitzung stattfinden. 10.10.2018 8. Schreiben vom 30.07.2018 an alle Ratsmitglieder wg. Beanstandung von Ratsbeschlüssen - Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 19.09.2018 Sh. Erläuterung zu 8.1 10.10.2018 8.1 Schreiben vom 30.07.2018 an alle Ratsmitglieder wg. Beanstandung von Ratsbeschlüssen 10.10.2018 9.1 Unterstützung der Forderungen des 185/2018 "Revier-Appels" der Gewerkschaften IG BCE und Ver.di um Strukturwandel im Rheinischen Revier Der Appell wurde durch den Bürgermeister unterzeichnet. 10.10.2018 9.2 Änderung der Hauptsatzung; - Änderung der Bezeichnung "Ortsvorsteher" in "Ortsbürgermeister" - Konkretisierung der Formulierung in § 3 Abs. 4 und 6 191/2018 Die 3. Änderung der Hauptsatzung steht auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung. 10.10.2018 9.3 Doppelhaushalt 2019/2020 192/2018 Die Zeitplanung für die Einbringung des Doppelhaushalts ist weitestgehend abgeschlossen. 10.10.2018 9.4 Umgang des Bürgermeisters / der Verwaltung mit Ratsmitgliedern, Ortsvorstehern und sachkundigen Bürgern; hier: Anfrage vom 19.09.2018 193/2018 Der Beschluss wird nicht umgesetzt – vor dem Hintergrund des laufenden Klageverfahrens allerdings nicht beanstandet. Mitteilungsvorlage 189/2018 1. Ergänzung 1. Ergänzung 194/2018 Die Planstraße erhält die Bezeichnung „Kapellenstraße“. Das beschlossene Wasserversorgungskonzept wurde der Bezirksregierung Köln überreicht. Die Unterlagen wurden der Kommunalaufsicht zur Entscheidung vorgelegt. Seite 6 _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 189/2018 1. Ergänzung Seite 7