Daten
Kommune
Pulheim
Größe
127 kB
Datum
18.12.2018
Erstellt
30.11.18, 16:49
Aktualisiert
30.11.18, 16:49
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlage Nr.:
362/2018
Erstellt am:
16.11.2018
Aktenzeichen:
I/001
Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung
Gremium
TOP
ö. Sitzung
nö. Sitzung
Termin
Haupt- und Finanzausschuss
X
04.12.2018
Rat
X
18.12.2018
Betreff
3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Veranlasser/in / Antragsteller/in
Verwaltung
Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
ja
x nein
― bei Einzahlungen bzw. Erträgen
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
ja
x nein
― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen
Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen:
ja
x nein
Finanzierungsbedarf gesamt:
(ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten)
€
— im Haushalt des laufenden Jahres
€
— in den Haushalten der folgenden Jahre
€
€
€
Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung:
Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen):
ja
nein
Vorlage Nr.: 362/2018 . Seite 2 / 2
Beschlussvorschlag
Der HFA empfiehlt/der Rat beschließt die der Vorlage beigefügte 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der
Stadt Pulheim.
Erläuterungen
Unter Tagesordnungspunkt I.10 wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 30.10.2018 die Einführung des papierlosen
Sitzungsdienstes behandelt und die Verwaltung beauftragt, die Geschäftsordnung des Rates entsprechend anzupassen
(s. Vorlage 303/2018).
Für die Wahrnehmung der kommunalpolitischen Tätigkeit werden ein internetbasiertes Ratsinformationssystem sowie
eine dazugehörige App für mobile Endgeräte betrieben. Den Rats- und Ausschussmitgliedern stehen im Ratsinformationssystem die Beratungsunterlagen für die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse zur Verfügung. Dafür werden
jedem Ratsmitglied sowie jedem ordentlichem sachkundigen Bürger/jeder sachkundigen Bürgerin, jedem ordentlichen
sachkundigen Einwohner/sachkundiger Einwohnerin und jedem ordentlichen beratenden Ausschussmitglied kostenlos
mobile Endgeräte zur Verfügung gestellt.
Die Endgeräte sind für die entsprechenden Nutzer/innen entsprechend ihrer Gremienmitgliedschaft personalisiert. Die
Anmeldung erfolgt mit der durch das Ratsbüro ausgestellten Kennung. Im Vertretungsfall ist das mobile Endgerät von
den ordentlichen Mitgliedern persönlich oder ggf. über die Fraktionsgeschäftsstellen an die jeweilige vertretende Person
weiterzugeben.
Gedruckte Gremienunterlagen werden nicht mehr zur Verfügung gestellt
Die Umstellung soll zum 01.01.2019 erfolgen. Die Änderungen, einschließlich redaktioneller Anpassungen, sind in den
Anlagen 1 und 2 dargestellt. Weitere Informationen an die Gremienmitglieder erfolgen zeitnah.