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Beschlussvorlage (3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
127 kB
Datum
18.12.2018
Erstellt
30.11.18, 16:49
Aktualisiert
30.11.18, 16:49
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Inhalt der Datei

Vorlage Nr.: 362/2018 Erstellt am: 16.11.2018 Aktenzeichen: I/001 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 04.12.2018 Rat X 18.12.2018 Betreff 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 362/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der HFA empfiehlt/der Rat beschließt die der Vorlage beigefügte 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim. Erläuterungen Unter Tagesordnungspunkt I.10 wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 30.10.2018 die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes behandelt und die Verwaltung beauftragt, die Geschäftsordnung des Rates entsprechend anzupassen (s. Vorlage 303/2018). Für die Wahrnehmung der kommunalpolitischen Tätigkeit werden ein internetbasiertes Ratsinformationssystem sowie eine dazugehörige App für mobile Endgeräte betrieben. Den Rats- und Ausschussmitgliedern stehen im Ratsinformationssystem die Beratungsunterlagen für die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse zur Verfügung. Dafür werden jedem Ratsmitglied sowie jedem ordentlichem sachkundigen Bürger/jeder sachkundigen Bürgerin, jedem ordentlichen sachkundigen Einwohner/sachkundiger Einwohnerin und jedem ordentlichen beratenden Ausschussmitglied kostenlos mobile Endgeräte zur Verfügung gestellt. Die Endgeräte sind für die entsprechenden Nutzer/innen entsprechend ihrer Gremienmitgliedschaft personalisiert. Die Anmeldung erfolgt mit der durch das Ratsbüro ausgestellten Kennung. Im Vertretungsfall ist das mobile Endgerät von den ordentlichen Mitgliedern persönlich oder ggf. über die Fraktionsgeschäftsstellen an die jeweilige vertretende Person weiterzugeben. Gedruckte Gremienunterlagen werden nicht mehr zur Verfügung gestellt Die Umstellung soll zum 01.01.2019 erfolgen. Die Änderungen, einschließlich redaktioneller Anpassungen, sind in den Anlagen 1 und 2 dargestellt. Weitere Informationen an die Gremienmitglieder erfolgen zeitnah.