Sitzungsvorlage (Antrag 20/2018 (Bündnis 90/Die Grünen) - "Widerspruchsrecht publik machen")

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Jo Jülich, 29.11.2018 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 368/2018 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 05.12.2018 TOP Ergebnisse Antrag 20/2018 (Bündnis 90/Die Grünen) - "Widerspruchsrecht publik machen" Anlg.: -2II Sc 30 Me 30 Jo Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag und die Stellungnahme der Verwaltung sind als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 368/2018 Seite 2