Beschlussvorlage GB (Einrichtung einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Pflegeplanung“)

Kreis Euskirchen Der Landrat V 505/2018 30.11.2018 Datum: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Kreistag 12.12.2018 Einrichtung einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Pflegeplanung“ Sachbearbeiter/in: Herr Weißer Tel.: (02251) 15 521 Abt.: 50 x Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: Zeile: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Produkt: Zeile: Kreiskämmerer Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreistag beschließt für den Bereich Pflege eine Interfraktionelle Arbeitsgruppe „Pflegeplanung“ ins Leben zu rufen. Die Arbeitsgruppe soll aus dem Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Soziales und Gesundheit, je einem Mitglied der im Kreistag vertretenen Fraktionen und Vertretern der Verwaltung bestehen. -2Begründung: Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 06.11.2018 wurde die Info 377/2018 „Aktualisierung der Pflegeplanung des Kreises Euskirchen – hier: Basisdaten“ vorgestellt. Im Rahmen der darauf folgenden Diskussionen regte die CDU an, sich intensiver mit dem Thema zu beschäftigen. Hierzu beantragte die CDU-Fraktion die Bildung einer Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Pflegeplanung“, bestehend aus dem Ausschussvorsitzenden, je einem Mitglied der im Kreistag vertretenen Fraktionen und Vertretern der Verwaltung. Die Verwaltung unterstützt diesen Antrag und bittet die Fraktionen, die Mitglieder für die Arbeitsgruppe „Pflegeplanung“ im Rahmen der Kreistagssitzung am 12.12.2018 zu benennen. gez. i.V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)