Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Schr. Vorlagennummer: VL-222/2018 Langerwehe, den 12.11.2018 TOP Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 18.06.2015 6 Prüfauftrag Erholungsgebiet Herrschaft; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss beschließt die Verwaltung wie folgt zu beauftragen: a)die Ermittlung der Kosten für ein Luftgutachten b)die Klärung mit der Stadt Düren bezüglich der Federführung des Projektes mit der Intention das die diese bei der Gemeinde Langerwehe liegen soll. c) die Erarbeitung eines Entwurfs der Vereinbarung mit der Stadt Düren Die Ergebnisse sind dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Derzeit ist eine Änderung des KOG in der Planung. Ein Ziel dieser Änderung ist es, dass bei Beantragung auf ein Luftgutachten verzichtet werden kann. Die Bezirksregierung rät daher derzeit von einer Beantragung ab. 18.06.2015 7 Teilnahme am Projekt "stadtverträgliche LkwNavigation"; hier: Antrag der CDUFraktion Die Verwaltung soll eine Kooperationsvereinbarung mit dem VRS abschließen mit dem Ziel die Teilnahme an dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche LKW Navigation Metropolregion Rheinland“ sicherstellen und diese Teilnahme kostenneutral zu gestalten. Nach EU-weiter Ausschreibung ist der Auftrag zur Erstellung der Software durch den VRS vergeben worden. Die Entwicklungsarbeiten wurden aufgenommen. Das System wurde den beteiligten Kommunen vorgestellt. Derzeit befindet sich das System in der Testphase. Drucksache VL-222/2018 Seite - 2 - 01.10.2015 8 Erweiterung Naturpark Nordeifel; hier: Antrag der CDUFraktion vom 21.09.2015 Der Ausschuss steht einer Erweiterung der Gebietskulisse des Naturparks Nordeifel positiv gegenüber. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, den Naturpark Nordeifel um die Gebiete Hamich, Heistern, einschließlich der an das Gebiet der Stadt Eschweiler grenzenden Teile der Halde Nierchen, zu erweitern. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Erweiterung um die Ortschaften Merode, Schlich, D´horn, Jüngersdorf und Pier mit einer Begrenzung durch die B 264 möglich ist. Der Zwischenbericht vom 15.05.2018 wurde in der Sitzung am 03.07.2018 bekannt gegeben. Weitere Informationen liegen derzeit nicht vor. 07.02.2018 3 Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen auf kommunalen Grünflächen in der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Es werden folgende Beschlüsse gefasst: 1.Die Verwaltung wird beauftragt, nach Möglichkeit auf gemeindlichen Flächen Blühflächen und -streifen anzulegen. Dazu legt die Fraktion Bündnis 90/ DIE Grünen in Zusammenarbeit mit BUND c/o und LUNA e.V. konkrete Vorschläge vor, was die Preise, Fläche, Saatmischungen und Fördermöglichkeiten anbetrifft. 2.Die Gemeinde verpflichtet sich möglichst zur insektenfreundlichen Gestaltung und Vernetzung der ökologischen Ausgleichsflächen 3.Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die ortsansässigen Landwirte zu bitten, an Förderprojekten, die dem Naturschutz dienen, teilzunehmen. Der Rat hat in der Angelegenheit beraten und beschlossen, an der Jüngersdorfer Straße einen Blühstreifen einzurichten. 07.02.2018 6 Töpfereimuseum Langerwehe Der Ausschuss für Kultur-, Naherholung- und Umwelt beschließt, dass der Ausstellungssaal für Ausstellungen von Künstlern, Vereinen und Privatpersonen zur Verfügung gestellt wird, dazu wird die Verwaltung beauftrag bis zur nächsten Sitzung eine Nutzungs- und Entgeltordnung zu erstellen. Die Vermietung erfolgt in Abstimmung mit dem Museumsverein. siehe TOP Drucksache VL-222/2018 03.07.2018 3 Der Bürgermeister (Göbbels) Seite - 3 - Kennzeichnung einer Touristikbeschilderung auf der BAB4 Der Ausschuss für Kultur-, Naherholung und Umweltangelegenheiten beschließt die Verwaltung zu beauftragen das Gespräch mit der Bezirksregierung bezgl. der Autobahnbeschilderung zu suchen unter Berücksichtigung folgender Aspekte:mögliche Darstellung auf der Beschilderung (Schloss Merode und/ oder Museum)KostenFolgebeschilder ungmögliche FördermittelAnzahl der Schilder auf der Autobahn siehe TOP