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Ratsversammlung - VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 2 SBB West Montag, 15.10.2018 Raum, Ort: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal, Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Christian Walther ste reguläre Mitglieder Frau Karin Färber DIE LINKE CDU Herr Klaus Dieter Hülsmann er Herr Leonhard Görig DIE LINKE Herr Marcus Mündlein Frau Anja Pellmann em Herr Frank Uhlemann pla Herr Karl-Heinz Obser rf ür Frau Sigrid Juhran SPD Herr Gottfried Ulbricht CDU AfD DIE LINKE SPD Protokoll CDU Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Jan Franke DIE LINKE entschuldigt Herr Ulf-Peter Graslaub DIE LINKE entschuldigt SBB West 15.10.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung bestätigt Protokollkontrolle 8:1 2 3 18 -1 Protokoll vom 13.08.2018 bestätigt Gelegenheit für Einwohneranfragen 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender Kita-Einrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-04085-NF-01 llt a m 05 .12 .20 4 ste Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule rf ür er Den Stadtbezirk betreffend wurde vom Einreicher die Reaktivierung der ehemaligen Kita Potschkaustraße 50 als Auslagerungsobjekt für die Kita Kändlerstraße 11 vorgestellt und erläutert, dass während der Baumaßnahmen ein Weiterbetrieb der Kändlerstraße nicht möglich ist. Das Objekt Potschkaustraße ist zum größten Teil leer, dem noch im Gebäude tätigen Mütterzentrum wird für die Bauzeit ein Ausweichobjekt zur Verfügung gestellt. Diesbezügliche Gespräche wurden geführt. Ex em pla Vom Vortragenden wurden noch Erläuterungen zu den Objekten Liliensteinstraße (früher Kita, später Caritas Kinderzentrum) und Deiwitzweg (früher Kita), die sich im Eigentum der Stadt Leipzig befinden und nach Sanierung als Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen waren, gegeben. Für Flüchtlinge wurden die beiden Gebäude nie genutzt, andere Nutzungen sind in der Prüfung. Die Nutzung als Kita ist bei beiden Gebäuden aus einer Reihe von Gründen nicht möglich, es werden Nutzungen anderer Art zur Kinderbetreuung (Kinderheim usw.) geprüft. Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. SBB West 15.10.2018 Seite 2 5.2 Baubeschluss Schulzentrum Grünau (Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO) Vorlage: VI-DS-06378 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Die Beschlussvorlage vor allem auch die Eilbedürftigkeit wurde vom Einreicher erläutert und begründet. Weiterhin wurde der Sachverhalt dargestellt und erläutert. Dazu wurde besonders auf die Verbindung des Schulgeländes zum öffentlichen Raum hingewiesen. Der mögliche Sportplatz ist nicht Gegenstand der Planung, wurde aber für die Zukunft berücksichtigt. Sonstiges -1 6 8:1 2 Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Zum Ausfall der Sitzung 10.09.2018 wegen nicht vorhandenen Beratungsgegenständen verständigte sich der SBB dahingehend, dass zukünftig eine Abstimmung zwischen dem Vorsitzenden des SBB und den einzelnen Mitgliedern zu anderen Beratungsthemen, Einwohneranfragen u. ä. stattfindet, um über den endgültigen Ausfall der Sitzung zu entscheiden.  Die Sitzungstermine 2019 bleiben zum 2. Montag im Monat bestehen.  Es wurde über das Ausscheiden von Frau Creutzmann in den Ruhestand informiert, Nachfolge tritt Frau Jana Reigl an, die Einarbeitung wurde durch Parallelarbeit gesichert.  Zum Komm-Haus wurde informiert, dass ab Januar 2019 die „Villa“ die freie Trägerschaft übernimmt, das bisherige Konzept soll beibehalten werden.  Der Veranstaltungsmanager für die „Völle“ wurde in den Haushaltplanentwurf 2019/2020 eingeordnet, nach der eventuellen Bestätigung erfahren wir Neues. Widersprüchliche Aussagen und Gerüchte gibt es zum baulichen Zustand des Gebäudes, dazu sollten wir kurzfristig zur nächsten Sitzung offiziell informiert werden. Außerhalb des Protokolls schicke ich einen Beitrag der LVZ mit, auch dazu ist eine offizielle Info erforderlich.  Zur Planung BBZ gibt es keine offizielle Information, auch dazu gibt es Gerüchte über die Statik? Auch dazu brauchen wir eine ordentliche Information.  Zum Ärztehaus Brackestraße und den zur Zeit laufenden Baumaßnahmen gibt es ebenfalls Gerüchte, diese werden durch die fehlende Bautafel noch verstärkt, dazu will der Kollege Obser nähere Informationen einholen.  Nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates West ist am 12.11.2018. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18  SBB West 15.10.2018 Seite 3