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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 7 Jugendbeirat Donnerstag, 15.11.2018, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 230, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:20 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Vertretung für: Herrn Michael Herr Holger Hentschel AfD Herr Rudy Brabec stv. Vorsitzender Jugendbeirat Frau Selma Roth Vertretung für: Herrn William Rambow Vertretung für: Frau Lina Klöpper em Frau Tina Trompter rf ür Herr Lorenz Riemer stv. Sprecher JuPa pla Herr Maximilian Protzner Vorsitzende Jugendbeirat er Frau Annegret Janssen Herr Quentin Kügler Schmidt ste llt a Herr Tim Elschner Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Nils Oberstadt CDU unentschuldigt Herr Werner Kujat DIE LINKE - entschuldigt - Herr Sebastian Walther SPD unentschuldigt Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Frau Ute Elisabeth Gabelmann Freibeuter entschuldigt Herr Tim Berger stv. Sprecher JuPa unentschuldigt Frau Lina Klöpper entschuldigt Herr William Rambow entschuldigt Jugendbeirat 15.11.2018 Seite 1 Protokoll 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die Sitzung wird durch die Vorsitzende Frau Annegret Janssen eröffnet. Um 17:00 Uhr sind 8 Mitglieder anwesend. Es wird festgestellt, dass der Ausschuss damit beschlussfähig ist 2 8:0 7 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 18.10.2018 18 -1 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. .12 .20 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Bericht des Jugendparlaments ste 3 llt a m 05 Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Frau Janssen und Herr Protzner berichten. rf ür er Die vergangenen Sitzungen des Jugendparlaments waren aufgrund der geringen Anzahl an anwesenden Mitgliedern nicht zufriedenstellend. Die letzten beiden Sitzungen war man nicht beschlussfähig und musste im Umlaufverfahren Beschlüsse fassen. pla Eine kleine Delegation hat Frankfurt am Main sowie Dreieichenhain im Rahmen eines Austauschs mit den dort ansässigen Jugendgremien besucht. Außerdem war man Gast beim Stadtjugendring. Ex em Es waren Vertreter des Jugendparlaments in einigen Ausschüssen und haben dort die eigenen Anträge eingebracht. Das Jugendparlament war außerdem auf den azubi&studientagen mit einem Stand vertreten. Momentan steht die Vorbereitung und Planung der Kampagne für die Wahl im kommenden Jahr im Mittelpunkt der Arbeit des Jugendparlaments. Jugendbeirat 15.11.2018 Seite 2 4 Anträge des Jugendparlaments 4.1 Verbot nicht jugendfreie Werbung Vorlage: VI-A-06034 Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament Frau Janssen erläutert den Antrag kurz und geht dabei auch auf die Verwaltungsmeinung dazu ein. Man hat sich im Jugendparlament dafür entschieden, den Antrag zurückzunehmen. -1 8:0 7 Es wird angemerkt, dass man ja trotz der ablehnenden Verwaltungsmeinung die Möglichkeit nutzen und im Stadtrat diesbezüglich Stellung beziehen kann. Darüberhinaus bestünde die Möglichkeit die Verwaltung aufzufordern, jährlich darüber zu berichten. Es wird darüber abgestimmt, den Antrag zurückzuziehen. 18 Herr Hentschel ist zwischenzeitlich zur Sitzung hinzugekommen. .20 Abstimmungsergebnis: 05 m dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-06034-VSP-01 llt a 4.1.1 .12 Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 4.2 er ste Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament Verkehrseinbindung von Paketdienstleistern Vorlage: VI-A-06031 rf ür Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament pla Frau Janssen gibt den Antrag sowie den Verwaltungsstandpunkt kurz inhaltlich wieder. Auch hier hat sich das Jugendparlament dazu entschieden den Antrag zurückzuziehen. Ex em Es wird angebracht, dass diese Thematik rund um den Liefer- und Wirtschaftsverkehr auch bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als wichtig empfunden wird, man sich aber dort ebenfalls mit der Eingrenzung schwertut. Es wird vorgeschlagen bzw. angeraten sich doch mit Bereichen zu befassen, welche für Kinder und Jugendliche greifbarer sind. Frau Janssen erklärt, dass gerade Kinder und Jugendliche häufig auf das Fahrrad angewiesen sind, um zur Schule oder zur Uni zu gelangen. Dabei versperren oft die Zulieferer für den Wirtschaftsverkehr die Fahrradwege. der Antrag sollte eine Möglichkeit aufzeigen dieses Problem zu lösen. Es wird darüber abgestimmt den Antrag zurückzuziehen. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 Jugendbeirat 15.11.2018 Seite 3 4.2.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-06031-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament 4.2.2 Neugestaltung Poller [Lina Klöpper; 18/121] vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament Frau Janssen bringt den Antrag kurz ein. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass sich der Antrag auf zukünftig aufzustellende Poller bezieht. Bestehende sollen unberührt bleiben. 8:0 7 Es wird der Hinweis gegeben, dass nicht nur die Form entscheidend dafür ist, ob Poller ihren Zweck erfüllen, sondern auch die Positionierung. Denn wenn die Möglichkeit besteht, Poller umzufahren, bringt auch die künstlerischste Form nichts. -1 Abstimmungsergebnis: .12 .20 18 Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 Anträge 5.1 Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. Vorlage: VI-A-05863-NF-02 ste llt a m 05 5 er Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05863-NF-02-VSP-01 rf ür 5.1.1 Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. Vorlage: VI-A-05863-NF-02-ÄA-02 em 5.1.2 pla Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex Einreicher: SPD-Fraktion vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament Der Antrag wird kurz durch Frau Janssen dargestellt. Der Änderungsantrag beinhaltet die Ergänzung der Empfänger um Kinder in Pflegefamilien. Das Jugendparlament hat sich für die Übernahme des Änderungsantrags ausgesprochen. Es wird angemerkt, dass in einigen Ausschüssen sowohl eine Abstimmung zum Antrag, als auch zum Änderungsantrag erfolgt ist. Diesem Hinweis wird nachgekommen. Es wird darüber abgestimmt, dass man den Änderungsantrag unterstützt und den Antrag beibehält. Jugendbeirat 15.11.2018 Seite 4 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 6 Verschiedenes .20 18 -1 8:0 7 Herr Riemer gibt Auskunft zum Internationalen Austausch, der momentan durch das Jugendparlament organisiert wird. Dieser soll am 14./15.12 stattfinden. Die Stadträte sind hierzu gern Willkommen. Frau F. Ariane Felske Protokollführer/in Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 Frau Annegret Janssen Vorsitzende Jugendbeirat 15.11.2018 Seite 5