sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 9 OR Rückmarsdorf Dienstag, 04.09.2018, 19:00 Uhr Raum, Ort: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf, Ehrenberger Straße 5a, 04178 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verantwortung für Rückmarsdorf llt a Herr Roger Stolze ste reguläre Mitglieder DIE LINKE er Frau Ilona Schönert reguläre Mitglieder Wählervereinigung für Rückmarsdorf entschuldigt Herr Hans-Dankmar Hartick FDP entschuldigt Herr Andreas Morgenstern SPD entschuldigt Ex em pla Herr Alexander Fieber rf ür Abwesende Mitglieder OR Rückmarsdorf 04.09.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Ortsvorsteher Herr Stolze begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Protokollkontrolle vom 07.08.2018 8:1 9 2 Auswertung der letzten Ratsversammlung vom 22.08.2018 18 3 -1 Das Protokoll der 39. Sitzung wurde kontrolliert und dessen Richtigkeit festgestellt. .12 .20 Information: Gem. Punkt 8 der Ortschftsratssitzung vom 07.08.18 Antrag NR. VI-A-05751Unterirdisches Verlegen von Stromleitungen auch in den Ortsteilen. m 05 Information: die SPD Fraktion hat den Oberbürgermeister beauftragt ein Konzept zu erarbeiten, um die Verbrauchersicherheit durch die unterirdische Verlegung der Stromleitungen zu erhöhen. Vorstellung Bürgerpolizist er 4 ste llt a Dazu hat die Verwaltung beschlossen, innerhalb von 2 Jahren durch die Stadtwerke ein Konzept zu erarbeiten. rf ür Herr Biehl ist zuständig für Rückmarsdorf. Seine Sprechzeiten sind: pla Montag 10 - 12 Uhr Freitag 15 - 18 Uhr 5 Ex em In Rückmarsdorf gibt es verhältnismäßig wenig Probleme. Unsere Bitte dem Ortschaftsrat monatlich Informationen über Straftaten zur Verfügung zu stellen, wird geprüft. Gehwegsanierungsprogramm - Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A00968 vom 08.07.2015, hier: Punkt 2, Erarbeitung eines Fußwegesanierungsprogramms Vorlage: VI-DS-02945 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Information: zur 36. Ortschaftsratssitzung am 10.04.18 wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe „Sicherer Schulweg“ zu bilden, welcher die Straßen und Gehwegsituation in Rückmarsdorf begutachtet und die Ergebnisse an den OR weiterleitet. Herr Lenk, Leiter der AG „Sicherer Schulweg“ informierte über die Ergebnisse ihrer Arbeit. Er übergab einen Bericht mit Analysen und vorgeschlagenen Maßnahmen.Dieser Bericht wird am 25.09.18 bei einer Veranstaltung zu dieser Informationsvorlage im Tiefbauamt, übergeben. OR Rückmarsdorf 04.09.2018 Seite 2 Danach erfolgt eine Abstimmung zwischen Ortschaftsrat und Tiefbauamt zwecks Vorbereitung zum Doppelhaushalt 2019/2020 z.B. zu den überschlägigen Baukosten für Änderungsanträge zum Haushalt. 6 Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße Vorlage: VI-DS-05508 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Dr. Brüsewitz vom Verkehrs- und Tiefbauamt stellte das Projekt vor: -1 8:1 9 Es ist vorgesehen einen 1540 m Radweg zwischen Heinrich-Heine- Straße und Merseburger Straße zu bauen. Hierbei handelt es sich um einen kombinierten Rad- Gehweg mit einer Breite von 2,50 m.Ebenfalls ist eine Beleuchtung, ein 2 m breiter Entwässerungsgraben sowie eine Baumreihe mit Heckenbepflanzung vorgesehen. Sonstiges / Fragestunde 05 7 .12 .20 18 Baubeginn soll 2021 sein, wenn die benötigten Fördermittel genehmigt werden. Herr Dr. Brüsewitz benannte jedoch auch, dass im Bereich der Querung der Schiene / Straße es noch ungeklärte Eigentumsverhältnisse gibt und mit den weiteren Arbeiten erst fortgefahren wird, wenn diese geklärt sind. llt a m Frau Blum informierte über die Arbeit der B 1 Südabkurvung: Im Oktober erfolgt eine Eingabe an den Petitionsausschuss gegen die Südabkurvung, die nicht rechtens ist. Organisatorisches rf ür 8 er ste Zu der Frage zum Besitzer der Wiese im Lindenpark, konnte noch keine Aussage gemacht werden. Ex Vorsitzende/r em pla Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates wird für Dienstag, den 09. Oktober 2018 19.00 Uhr in das Ortsteilzentrum Ehrenberger Straße anberaumt. Der Ortsvorsteher ist leider verhindert, aber ab 18.30 sind Anfragen möglich. Stadträtin/Stadtrat OR Rückmarsdorf 04.09.2018 Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Seite 3