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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:2 1 OR Miltitz Mittwoch, 29.08.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Grundschule Miltitz, Speiseraum, Großmiltitzer Straße 4, 04205 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz parteilos llt a Herr Heinz Walther ste reguläre Mitglieder Herr Dr. Udo Henschel SPD SPD er Herr Bernd Richter Herr Roland Zeller DIE LINKE Ex em pla rf ür Frau Martina Habicht OR Miltitz 29.08.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Walther eröffnet die Sitzung. Anwesend sind 4 Ortschaftsräte. Herr Dr. Henschel ist entschuldigt abgemeldet. 2 Protokollkontrolle Bericht des Ortsvorstehers -1 3 8:2 1 Das Protokoll der Sitzung vom 13.06.2018 wird angenommen. 18 Herr Walther informiert: Frau Naumann als Protokollantin ist im Urlaub, er wird selbst Protokoll führen - die neue Brücke im Park ist fertiggestellt, allerdings erfolgte die Anböschung zum Weg mit Steinsand und nicht mit Pflaster. Hier besteht bei Starkregen die Gefahr der Abspühlung des Sandes in den Teich. Die Sache wird unter Beobachtung gehalten - kurzzeitig wurde wieder illegal Müll im Bereich B 87/Auenweg abgelagert, aber nach einer schnellen Beräumung sind keine weiteren Ablagerungen erfolgt - in diesem Schuljahr sind in unserer Grundschule 2 Klassen zu je 15 Kindern eingeschult worden - im Bereich B 87/ Auenweg wurde die Ortseingangstafel gestohlen. Provisorisch wurde daher ein Tempo 50- Schild angebracht um die Verkehrssicherheit in der Ortslage zu gewährleisten - Der grüne Pfeil für Rechtsabbieger an der Ampel B 87/Großmiltitzer Str. wurde entfernt ohne dass es dazu eine Info bzw. Begründung gab - Der Gartenverein „Miltitz am See“ plant eine Absperrung der Grünfläche entlang des Auenweges mit Betonelementen um das illegale parken der Anwohner auf der Fläche zu unterbinden. em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 - Ex Frau Lachmann hat viele Jahre als Lokalreporterin zu Miltitz berichtet und ist jetzt in die Altersteilzeit gegangen. Es war immer eine sehr gute Zusammenarbeit mit ihr. Herr Weise, zuständig für die Ortschafträte im Büro f. Ratsangelegenheiten wird ein anderes Aufgabengebiet innerhalb des Bereiches übernehmen und damit wird wieder jemand neues für diese Aufgabe benannt werden. 4 Anfragen der Ortschaftsräte - Frau Habicht möchte die Telefonnummer von Frau Schuhmann haben um die Planung der Spielplatzerweiterung im Park voranzutreiben - Herr Richter informierte, dass die Freiwillige Feuerwehr Miltitz jetzt ihren 69. Einsatz in diesem Jahr absolviert hat OR Miltitz 29.08.2018 Seite 2 5 Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen Vorlage: VI-A-05751-VSP-01 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen in den Ortsteilen unterirdisch verlegen Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt 6 Bebauungsplan „Kulkwitzer See“ Satzungsbeschluss -1 8:2 1 Dem Satzungsbeschluss wurde bereits per Umlaufbeschluss am 22. 08.2018 von 4 erreichten Ortschaftsräten zugestimmt. Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-05605-NF-02 18 7 .20 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian 05 .12 Der Satzung wurde einstimmig zugestimmt Beschluss-Nr. 05/2018 Finanzielle Zuwendung an den Seniorenclub Miltitz llt a m 8 Finanzielle Zuwendung an den Seniorenclub Miltitz (260 Euro) er ste Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt Beschluss-Nr. 06/2018 Finanzielle Zuwendung an den Kiga "Haus Sonnenblume" Miltitz rf ür 9 pla Finanzielle Zuwendung an den Kiga „Haus Sonnenblume“ Miltitz (500 Euro) em Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt Beschluss-Nr 07/2018 Finanzielle Zuwendung an die Jugendfeuerwehr Miltitz Ex 10 Finanzielle Zuwendung an die Jugendfeuerwehr Miltitz (250 Euro) Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt 11 Verschiedenes - Herr Heidrich gab einen kurzen Bericht zum durchgeführten Parkfest und teilte für das nächste Jahr als neuen Termin den 25. August mit OR Miltitz 29.08.2018 Seite 3 12 Anfragen der Bürger - er fragte weiter an wie der aktuelle Planungsstand zum Umbau der Bahnsteige und zur Verfüllung der Fußgängerunterführung am Bahnhof sei - Herr Lippold als Käufer des ehemaligen Bahnhofgebäudes informierte, dass ihm durch die DB AG mitgeteilt wurde, dass die Verfüllung beschlossene Sache sei. Er erläuterte seine Pläne für die Sanierung und eventuelle Nutzung des denkmalgeschützten Objektes. Dazu schloss sich eine ausgiebige Diskussion aller Anwesenden an. .12 .20 18 -1 8:2 1 Herr Walther wird zu den Plänen der DB Kontakt dazu aufnehmen Protokollführer/in ste llt a m 05 Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er Stadträtin/Stadtrat OR Miltitz 29.08.2018 Seite 4