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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 8 OR Liebertwolkwitz Donnerstag, 13.09.2018, 18:30 Uhr Raum, Ort: Rathaus Liebertwolkwitz, Zi. 2, Liebertwolkwitzer Markt 1, 04288 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:20 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit Vorsitz LUV llt a Herr Roland Geistert ste reguläre Mitglieder Frau Sindy Heiber er Herr Sven Hülße Herr Thomas Pestel CDU Frau Renate Tiedke em SPD - entschuldigt Ex Frau Heike Böhm LUV pla Abwesende Mitglieder DIE LINKE rf ür Frau Manuela Seyfferth reguläre Mitglieder m 05 Anwesende Mitglieder OR Liebertwolkwitz 13.09.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung OV Geistert begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift zur Sitzung vom 09.08.2018 8:1 8 2 Es sind fünf Ortschaftsräte anwesend; die Beschlussfähigkeit ist gegeben. -1 Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 09.08.2018 wird einstimmig so bestätigt. 18 Feststellung der Tagesordnung .20 3 05 Amt für Stadtgrün und Gewässer, Abteilung Verwaltung, Sachgebiet Stadtbäume --- Info für neue Baumpflanzungen m 4 .12 Die Tagesordnung gemäß der fristgerecht zugegangenen Einladung zu dieser Sitzung wird mit der Änderung, dass TOP 6 vor TOP 5 behandelt wird, einstimmig so bestätigt. ste llt a Herr Schwertfeger stellt detailliert die Ausführungsplanung zur Pflanzung von 97 Bäumen (darunter viele Obstbäume) an der Störmthaler Straße vor. Die Bäume sollen so gesetzt werden, dass die Straße nicht verschmutzt wird und die Bürgerinnen und Bürger gefahrlos Obst ernten können, was ausdrücklich gewünscht sei. rf ür er Die Planung der Baumpflanzungen am Weg und dem Park am Angerteich sei noch in Arbeit. Durch die Pflanzung von 16 neuen Bäumen solle u.a. der alte Allee-Charakter nachempfunden werden. Verkehrs- und Tiefbauamt Leipzig, Widmung von Straßen in Liebertwolkwitz: Alte Baumschule, Am Schaukelgraben, Schäferweg, Quermaße, Am Rodeland Ex em 5 pla Die Grünfläche im Dreieck Muldentalstraße/Oberholzstraße/An der Spitze wurde mit Unterstützung des Bauhofes ausgeforstet und neu bepflanzt/hergerichtet. OV Geistert schildert den Hintergrund zu dieser späten Widmung. Die Stadt Leipzig habe erst jüngst das Eigentum an den Verkehrs-/Grün-/ und Gemeindebedarfsflächen erhalten. Die Widmung wird vom OR zustimmend zur Kenntnis genommen. 6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau: Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-HP03724-VPS -02, Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide (OR 0043/ 17/18) Vorlage: VI-HP-03724-VSP-02 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Kleemann bringt Verwaltungsstandpunkt zum OR-Antrag ein, der eine relativ kostengünstige (ca. 20.000,--€) Herrichtung der Parkflächen mit vier Beleuchtungspunkten vorsieht. Die Erstellung eines regelkonformen öffentlichen Parkplatzes sei -bei geschätzten OR Liebertwolkwitz 13.09.2018 Seite 2 Kosten von ca. 250.000,--€- nicht finanzierbar. An der Muldentalstraße soll ein Hinweisschild aufgestellt werden. Die Realisierung soll bis Mitte 10/2018 aus dem Budget des VTA erfolgen, das dann zukünftig für die Fläche zuständig sein soll. Der OR stimmt der Ausführung gemäß dem Verwaltungsstandpunkt einstimmig zu. 7 Gehwegsanierungsprogramm - Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A00968 vom 08.07.2015, hier: Punkt 2, Erarbeitung eines Fußwegesanierungsprogramms Vorlage: VI-DS-02945 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau -1 8:1 8 Die Prioritätenliste beinhaltet keinen Weg in Lww. Es wird vereinbart, eine Liste der sanierungsbedürftigen Gehwege in Lww zu erstellen und Prioritäten festzulegen. OR Hülße wird die Info-Veranstaltung zu dieser Vorlage am 25.09. besuchen. 18 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. .12 Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung: „Das große Meckerwelttheater“ am 28.09.2018 auf dem Wochenmarkt 05 8 .20 Die Information zum Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses wird zur Kenntnis genommen. ste Dezernat Allgemeine Verwaltung – Information: Überprüfung der Sitzungsorte der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte er 9 llt a m In Vorbereitung auf die Vorführung am 28.09., ab 09.00h, können die Wolkser am 14.09., ab 09.00h, auf dem Wochenmarkt ihre „Meckereien“ loswerden. Eine Klasse der Oberschule wird auch dabei sein. Haushaltänderungsanträge 2019/2020 pla 10 rf ür Frau Fiebig von der beauftragten Bürogemeinschaft Gauly+Volgmann nimmt an dieser ORSitzung teil, um Fotos einer realen Nutzungssituation zu machen und Informationen zu sammeln. em Eine Zuarbeit der Grundschule mit dringlichen Maßnahmen liegt vor. Die Oberschule will ebenfalls die offenen dringenden Arbeiten auflisten. Ex Der OR wird eine Aufstellung aller Maßnahmen machen und entsprechende Haushaltsänderungsanträge stellen. 11 Sitzungstermine Ortschaftsrat 2019 Auf Basis der Vorschlagsliste des OV werden folgende OR-Sitzungstermine für 2019 einstimmig beschlossen. 17.01. 07.02. 22.08. 12.09. Ort: Zeit: 07.03. 10.10. 11.04. 14.11. 09.05. 05.12. 20.06. Rathaus Liebertwolkwitz, Zimmer 2 ab 18:30 Uhr OR Liebertwolkwitz 13.09.2018 Seite 3 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 12 6 0 0 Demokratiefahrrad am 15.09.2018 Augustusplatz Informationen -1 13 8:1 8 Zum Tag des Handwerks am 15.09.2018 auf dem Augustusplatz wird eines der beiden Leipziger Demokratielastenräder auf dem Stand der Innung des Karosserie- und Fahrzeugbaus vorgestellt. Einwohnerfragestunde .20 14 18 Entfällt. 05 .12 14.1. - Frau Sperling wird gebeten, die Tongruben-Problematik aus Ihrer Sicht schriftlich beim OR einzureichen, damit man eine Grundlage habe, um mit den Betreibern und den zuständigen Ämtern zu sprechen. rf ür er ste llt a m 14.2. - OR Tiedke fragt nach, was nun mit dem großen Abfallberg hinter dem KGV „Naturfreunde“ geschehe, nachdem die vom KGV geplante Aufräumaktion „ins Wasser fiel“. Nach Diskussion wird vorgeschlagen, mit dem KGV einen neuen Anlauf zum Frühjahrsputz 2019 zu unternehmen. Protokollführer/in Ex em pla Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat OR Liebertwolkwitz 13.09.2018 Stadträtin/Stadtrat Seite 4