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Ratsversammlung - VI. Wahlperiode – 30.11.2018 F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 6 SBB Ost Mittwoch, 28.11.2018 Raum, Ort: 24. Schule, Zi. 01, Döllingstraße 25, 04328 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr .12 .20 18 -1 Sitzungstermin: 05 Anwesenheit llt a m Anwesende Mitglieder Vorsitz Verwaltung ste Herr Heiner Seufert er reguläre Mitglieder Herr Silvio Heldt CDU Herr Henry Hufenreuter rf ür Herr Dr. Armin Krause Herr Thomas Pohl em Frau Kerstin Schmidt pla Herr Rocco Lehmann Frau Monika Müller CDU DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE SPD CDU Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer AfD Frau Kerstin Weißgerber SPD Ex Protokoll Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Dr. Lothar Tippach SBB Ost 28.11.2018 DIE LINKE entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Herr Seufert eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder und Gäste. Schulleiter Herr Weinhold stellt das anwesende Kollegium vor und begrüßt die Mitglieder und Gäste. Herr Seufert stellt das neue SBB-Ost-Mitglied Frau Elisa Gerbsch vor und verpflichtet sie. -1 Bestätigung der Tagesordnung .12 .20 Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen. 18 2 8:1 6 Gäste: Herr Cherkusza (Amt für Jugend, Familie und Bildung) Herr Kaufmann (Liegenschaftsamt) Vorlagen und Anträge 3.1 Umsetzung des Raumsystems von der Pablo-Neruda-Schule an die 24. Schule - Bau- und Finanzierungsbeschluss Vorlage: VI-DS-06442 llt a m 05 3 ste Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em pla rf ür er Ausführungen von Herrn Cherkusza: - bestehendes Raumsystem an der Pablo-Neruda-Schule wird an die 24. Grundschule umgesetzt, da es hier Kapazitätsprobleme gibt - Standortuntersuchung verlief positiv, inklusive Mehrzweckraum-, Sanitärräume, Lagerraum, weitere nutzbare Räume - Raumsystem soll langfristig Platzprobleme beseitigen - Kosten circa 1,4 Mio. €, wird ohne Fördermittel realisiert, da nicht förderfähig - Maßnahme über LESG realisiert, haben schon Erfahrungen - Standzeit von 25 Jahren geplant, Container in sehr gutem Zustand - Februar 2019 Planung - Mai 2019 Bauantrag - Übergabe März 2020 Hortleiterin Frau Sanli: - Umrüstung mit Herrn Kabisch besprochen, Sanitäranlagen mit Zwischenwänden Herr Cherkusza: - Toiletten werden neu hergerichtet, neu gefliest Herr Hufenreuter - will es die 24. Grundschule überhaupt? Herr Weinhold: - Ja, will es - Sehr große Platzprobleme, Vierzügigkeit ist vorgesehen - Brandschutz- und Hygieneprobleme - Übergang - Container sollen direkt an die Schule angeschlossen werden, entweder auf Hofseite oder am Giebel - Bisher positive Rückmeldung von der Seite der SV SBB Ost 28.11.2018 Seite 2 Herr Cherkusza: - bisher nur Variantenprüfung - keine endgültige Planung - wie der Gang gestaltet wird, ist noch offen - der Gang ist eine langfristige Investition Frau Weißgerber: - ein direkter Übergang soll Bestandteil der Vorlage sein, damit ihr zugestimmt werden kann Votum: der SBB OST stimmt der Vorlage zu, wenn in den Planungsprozess der Vorschlag des Schulleiters, Herrn Weinhold, aufgenommen wird, einen direkten Zugang zwischen Containerlösung und Bestandbau zu schaffen Gelegenheit für Einwohneranfragen -1 4 8:1 6 Abstimmungsergebnis: 9/0/1 .20 18 nicht besetzt Sonstiges 5.1 Rückfragen zu einer Wichtigen Angelegenheit (VI-WA-04485-NF-03) „Grunderwerb nach Planfeststellungsbeschluss Netzergänzende Maßnahmen City-Tunnel“ llt a m 05 .12 5 Ex em pla rf ür er ste Herr Kaufmann zur Schultze-Delitzsch-Straße: - Gebiet gehört der DB, ist eine Ausgleichsfläche - darf für 25 Jahre nicht bebaut werden, soll auch als Schulbaustandort geprüft werden - mit der DB ist ein Vertrag ausgehandelt - Altlast: Tanklager von Minol, belastete Grundstücke dürfen lt. Landesdirektion nicht durch Stadt gekauft werden - Verpflichtung von TOTAL besteht Altlast zu beseitigen, DB würde sich beteiligen - auf Tanklager sitzt Wagenburg, unterirdische Tanks noch vorhanden - viele baufällige Gebäude vorhanden - vorbereitende Untersuchung noch offen, Altlastenentsorgungskosten und -planung noch offen, DB hat zugesagt außerhalb der Wagenburg Untersuchungen zu ermöglichen - Liegenschaftsamt: vorbereitende Tätigkeiten sind abgeschlossen; Lösung für Altlasten muss gefunden werden - Wagenburg muss umziehen, Gespräche mit Wagenburgbewohnern wurden geführt, sehen aber von einem Wegzug ab - ein Zeitplan kann nicht übermittelt werden Herr Seufert: - Thema bereits in den letzten Jahren intensiv immer wieder angesprochen - Verweis auf Ratsbeschluss bis Juni 2018 die Flächen zu erwerben Frau Dr. Weidnitzer: - wie viele Anwohner hat die Wagenburg? - Wer wäre für Entsorgung der Altlasten verantwortlich? Herr Kaufmann: - Begehung erfolgte kontrolliert, unklar wie viele - TOTAL und DB sind verantwortlich, circa 1 Mio € für Entsorgung angesetzt Herr Hufenreuter: - es waren zwei Wagenburgen: Trailer Moon und Rhyzom - welche Flächen wurden angeboten? - Galvanik - Problem kein Problem für Schulneubau? SBB Ost 28.11.2018 Seite 3 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 6 Herr Kaufmann: - DB hat konkrete Flächen angeboten - Stadt hat Bereitschaft geprüft, ob die Wagenburgen umziehen würden und die Stadt hat keine geeigneten Flächen im Portfolio - Bereitschaft der Bewohner ist nicht gegeben - Schule würde nicht auf Altlastflächen entstehen Frau Weißgerber: - schade, dass nicht klar ist, welche Flächen wo durch die DB angeboten wurden Frau Gerbsch: - wozu soll Fläche genutzt werden? Herr Kaufmann/Herr Hufenreuter: - 90% der Fläche für Ausgleich, urbaner Wald geplant - inklusive Spielfläche, ähnlich Stadtpark oder Stadtwald, wird angedacht - aber nur wenig Spielraum - 2 Flächen gehören nicht zu Ausgleichsfläche: Idastraße (Zufahrt), Fläche, wo Trailer Moon ist und eine Fläche am Torgauer Platz, bei einer Zusammenlegung wäre die Fläche für einen Schulneubau verfügbar Herr Hufenreuter: - Verweis auf Auszug aus Planfeststellungsverfahren Herr Dietrich - Vertreter für Bauspielplatz: - derzeit noch auf einer Fläche der LWB - suchen nach einer neuen Fläche - würden Angebot gern auf der Fläche der Schulze-Delitzsch-Straße fortführen Herr Kaufmann: - es steht schon fest, wo welche Bäume gepflanzt werden - Amt für Stadtgrün legt fest, wo ein Spielplatz hinkommen könnte - Bei den Gewerbetreibenden gibt es ein Problem: Fläche gehört der DB, Gebäude den Gewerbetreibenden - nicht so einfach abreissbar Frau Gerbsch: - 10% der Fläche sind bebaubar - sind die Eigentümer der Gebäude verkaufswillig? Herr Kaufmann: - bisher noch nicht angefragt, aber die Gewerbetreibenden haben selbst Kaufantrag gestellt - Umzug dieser eher unwahrscheinlich Frau Gerbsch: - Vorschlag: runder Tisch mit allen beteiligten Akteuren Herr Kaufmann: - Verhandlungsbereitschaft nicht gegeben, da Wagenburg keine Verhandlungsbereitschaft signalisiert - Wagenburg hat sich zuletzt richtig verbarrikadiert - Situation schwierig Herr Seufert: - Ist es auch möglich eine Teilfläche zu erwerben? Herr Kaufmann: - DB verkauft nur alles oder nichts Herr Hufenreuter: - keine Geheimhaltung nicht mehr weiter nötig? Herr Dietrich: - nicht alles belastet? Herr Kaufmann: - nein, nur ausgewählte Flächen belastet: Galvanisierung und - ist eine Planfeststellungsfläche - DB wird hier keine Zwischennutzung erlauben, sollte eigentlich auch schon lange bepflanzt werden - wenn die Ausgleichsfläche aufgehoben wird, potenziert sich die anzupflanzende Fläche Ein Vertreter des Bündnisses sowie Frau Körner- Bündnis „Ein Park im Osten“: - DB hat Flächen vorgeschlagen, aber die auch nur belastet oder sehr klein - es kam nur zu einem Treffen mit Herrn Rosenthal SBB Ost 28.11.2018 Seite 4 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 6 - empfinden es aber anders, Gesprächsbereitschaft der Wagenburg besteht Herr Kaufmann: - es haben weitere Treffen stattgefunden (im Sommer) - wenn keine Verhandlungsbereitschaft besteht, kann nicht miteinander gesprochen werden - würde sich über weitere Gespräche mit der Wagenburg freuen; Bereitschaft den Platz zu verlassen wäre auch gesundheitsförderlich, da Tanks offen sind und krebserregende Stoffe austreten, Gefahr durch baufällige Gebäude Frau Weißgerber: - Gespräche sollten weitergesucht werden - Verweis auf Gespräch mit ASW/Quartiersmanagement - gab es persönliche Kontakte zu der Wagenburg? Herr Hufenreuter: - keine Handlungsmöglichkeit des ASW - alle stehen sich quer gegenüber - DB schiebt Problem vor sich her - Bewohner ducken ab - Trailer Moon war kooperativ - Rhizom hat auch von BV Gesprächsangebot erhalten, jedoch nie darauf reagiert Frau Weißgerber: - Gespräche sollten weiterhin koordiniert und angestrebt werden Herr Seufert: - rechtliches Thema, was von beiden Vertragspartnern (DB und Stadt Leipzig) gelöst werden muss - Aspekte: Altlasten und Wagenburgen sind noch zu klären - QM kann nur vermitteln/moderieren - wenn es hier Angebote gibt, ein Gesprächsangebot herzustellen, sollte dies auch wahrgenommen werden Herr Kaufmann - E-Mailverkehr läuft anonym - Bei der Besichtigung haben sich die Guides nicht vorgestellt - Es durften keine Fotos gemacht werden, nur die Guides machten Fotos - Vorschlag: neutraler Vermittler sollte eingeschaltet werden - DB tut schon was, aber die Hände sind derzeit gebunden - Wer ist zuständig? Polizei oder ...? Frau Gerbsch: - Stadt sollte sich kümmern - ggf. fühlen sich die Wagenburgleute bedroht und wollen deshalb nicht reden - vielleicht muss Stadt von den Flächen absehen - Verhandlungstisch neu beleben - Mediator einbeziehen Herr Kaufmann: - ohne Gespräche kein Fortkommen - ASW als aktives Element im Stadtteil, Mitarbeiter vor Ort sehr gut vernetzt Vertreterin der Zwischennutzungs-Initiative: - Kontakt zur Stadt gerne mitnehmen und weiterleiten - Bauspielplatz als Interesse für späteren Zeitpunkt Herr Kaufmann: - sehr gern - Bauspielplatz wäre erst später angedacht Frau Gerbsch: - über Liegenschaftsamt, Herr Kaufmann, gern den Kontakt direkt vermitteln Herr Kaufmann: - konkreter Ansprechpartner nicht benennbar Fazit der Debatte: das Thema soll in der kommenden Sitzung im Januar noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt und im SBB weiter besprochen werden (weitere Vorgehensweise um eine Lösung zu erreichen) SBB Ost 28.11.2018 Seite 5 5.2 Namensgebung 24. Schule Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 6 Frau Lapp: - Thema „Namensgebung“ war schon vor 8. Jahren mal auf dem Plan - durch häufigen Schulleiterwechsel Thema immer zurückgestellt - Name ist mehr und besser als nur eine Nummer, stärkt auch Wir-Gefühl der Kinder und des Kollegiums Herr Woltrum: - unterstützt diese Initiative Frau Lapp: - stellt Prozess der Namensfindung vor, dieser wird über 10 Jahre lang festgelegt: o Einbindung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung o Vorstellung des Projekts im Stadtbezirksbeirats o Danach Lehrerkonferenz o Beratung der Klassensprecher/Schülerbeteiligung o Umfrage im Stadtteilgebiet über Ortsblatt, Homepage, Eltern o Schulkonferenz o Abgabe des Antrages Herr Woltrum: - Namensgebung schon den Mitgliedern des SBB bekannt? Frau Lapp: - stellt Auswahlmöglichkeiten für einen Namen vor, haben sich für einen Regionalnamen entschieden - Schule seit 5 Jahren anerkannte UNESCO-Schule - bittet darum, weitere Akteure zu benennen, die in diesen Prozess integriert werden sollen - stellt Namensideen vor - bevorzugter Schulname: Schule am Gutspark Paunsdorf, Grundschule der Stadt Leipzig - Ginkgobaum auf dem Schulhof gehörte eigentlich zum Schlosspark - ehemaliger Gutspark liegt direkt an der Schule - seit 10 Jahren verwildert der Park - bis vor 10 Jahren wurde der Park auch von der Schule intensiv genutzt (Projekttage) - Bezug zu UNSECO-Schule: Wir entdecken unsere Umwelt nachhaltig - ... - bereits viele Aktionen und Verknüpfungspunkte an der Schule existent und sehr viele Ideen für zukünftige Nutzung vorbereitet Frau Sinli - durch Containeranbau geht Fläche auf dem Schulhof verloren, aber der Bedarf wird steigen - Verbundenheit mit Park wird notwendig sein Herr Weinhold: - Park gehört zur Schule dazu - Gutspark als Name bietet sich an - ein Personenname wurde nicht gefunden Herr Hufenreuter: - positive Zusammenarbeit der beteiligten Gremien hervorgehoben - Regionalname ist kein Problem - Verweis: Schule am Rabet Frau Grabesch: - Namensfindungsprozess noch offen? Frau Lapp: - Prozess noch offen, Schüler können ggf. Vorschläge noch einbringen Frau Grabsch: - Stadt fördert sich die Entscheidung, wenn ein demokratischer Prozess vorher stattgefunden hat - Schülernamen über Klassensprecher zusammentragen und auswählen - UNESCO sollte unbedingt als Beiname beantragt werden SBB Ost 28.11.2018 Seite 6 Sonstiges .12 5.3 .20 18 -1 8:1 6 Frau Weißgerber: - Fokus sollte auf Schülerinnen und Schüler gelegt werden - Demokratische Prozesse bei den Lernenden fördern - bei Sachbearbeiterin vor Abstimmung mögliche Namen nachfragen Frau Lapp: - „Gefahr“ Ritterschule, da hier ein Ritter wohnte oder ähnliches - Rahmen muss vorab mit Kindern abgesprochen werden Frau Kneipel (QM Paunsdorf): - Unterstützung im Findungsprozess ist gegeben Herr Weinhold: - Zusammenarbeit mit QM ist gewollt - Gedanken über Namensfindung wurden erst in diesem Jahr aufgegriffen - Schüler beobachten Veränderungen im Gutspark intensiv Herr Hufenreuter: - Idee über Parkfest weiterbefördern - SBB wird weiterhin unterstützen - Heimatshistoriker Herr Lothar Schmidt kontaktieren Frau Sinli: - Herr Schmidt wurde bereits aufgrund der Gestaltung der Infotafeln im Park kontaktiert llt a m 05 QS Ihmelsstraße - Baubeginn 2.KW 2019 - Baumfällarbeiten - Wertstoffhof nur noch bis März 2019 - Garagen werden dann auch abgebrochen - Herr Seufert übermittelt entsprechende Nachricht den Mitgliedern des SBB Ost rf ür er ste Stadtreinigung Leipzig - Schreiben vom 14.11/Antwort siehe Anlage - vor allem Falter- und Hummelstraße im Stadtbezirk Ost betroffen - Anmerkung von Herrn Hufenreuter: Stadt weigert sich schmalere Fahrzeuge anzuschaffen, es wäre außerdem nicht möglich temporäre Parkverbote einzurichten Ex em pla Gesprächsrunde BV Anger-Crottendorf Quartiersbus - Bericht vom Besuch von Herrn Lehmann aus dem Treffen: - Anwesende: viele ältere Bürger, Lindner - VCD, BV AC, Herr Rausch (Tiefbauamt), Försterling (ASW), Quartiersmanagement - Rausch - Nahverkehrsplan AC schlecht erschlossen, aktuell keine Lösung vorrätig, geringe Nachfrage für Quartiersbusangebot, Lösung soll gefunden werden, auch Reaktivierung Straßenbahn auf Zweinaundorfer Str. - nicht in den kommenden zehn Jahren, auch keine Finanzierung geplant, Grünolino-Bus in Grünau, seit 6 Jahren über Alleecenter, WG, ... finanziert - SBB-OST - wurde hier schon mal über einen Quartiersbus diskutiert? - Anmerkung Herr Hufenreuter: es wurde schon einmal in einem anderen Rahmen darüber gesprochen, aber konkret im SBB Ost noch nicht behandelt - Försterling - Bebauungsplan von 1994 für Krausefabrik, Strassenplanung wird ggf. erneuert, Verweis auf nachhaltiges Mobilitätskonzept (nicht beschlossen, nur Konzept), Parkbogen Ost als Fahrradstrecke angesprochen, Brücke Alte Ostwache steht unter Denkmalschutz - VCD - schlechtes Kriterium des Nahverkehrsplans 300m Radius - schwierig, Parksituation durch Businseln nicht zu schwierig gestalten. Durchfahrt Alte Ostwache schwierig, attraktives Ziel fördert Fahrgastzahlen - Quartiersmanagement - für Mobilität ist AC im Fokus, zu erwartende hohe Schülerzahlen Ihmelsstraße! SBB Ost 28.11.2018 Seite 7 Otto-Runki-Platz - aktueller Stand? - aktueller Stand der Bebauungsplanung über die Stadtverwaltung abfragen - Frage: werden Anforderungen, die an andere gestellt werden (Mehrgeschosser, Multifunktionalität) auch hier bei der Planung berücksichtigt? - Bitte Einladung eines Fachamtsvertreters zur nächsten Sitzung über Büro für Ratsangelegenheiten 6 Protokoll der Sitzung 07.11.2018 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 6 Das Protokoll vom 07.11.2018 wird ohne Änderung angenommen. SBB Ost 28.11.2018 Seite 8