sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 7 Jugendhilfeausschuss Montag, 19.11.2018, 16:30 Uhr Raum, Ort: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 18:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz DIE LINKE llt a Herr Rüdiger Ulrich ste reguläre Mitglieder Herr Karsten Albrecht CDU Bündnis 90/Die Grünen er Frau Petra Cagalj Sejdi SPD Frau Ulrike Herold Herr Werner Kujat pla Frau Dr. Gesine Märtens rf ür Herr Andreas Geisler em Herr Marcus Mündlein Vertretung für: Herrn Sebastian Walther SPD DIE LINKE Vertretung für: Frau Juliane Nagel Bündnis 90/Die Grünen Vertretung für: Herrn Michael Schmidt CDU Stadtjugendring Vertretung für: Herrn Frederik Schwieger Herr Thomas Farken AGFT Vertretung für: Frau Ulrike Bernard Frau Vicki Felthaus AGW Frau Christina Kretzschmar AGFT Frau Katja Meier Stadtjugendring Vertretung für: Herrn Sven Heinze Herr Tobias Schmidt AGW Vertretung für: Herrn Thomas Theuring Ex Herr Sven Bielig beratende Mitglieder Frau Ines Dreilich Frau Bärbel Ernst Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Verwaltung Fabian Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 1 Herr Michael Gehrhardt Frau Genka Lapön Herr Rico Pretzsch Herr Pierre Schüßler Herr Tobias Strieder Herr Dr. Nicolas Tsapos Verwaltung Abwesende Mitglieder Vorsitz Verwaltung entschuldigt 7:5 7 Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung reguläre Mitglieder Frau Juliane Nagel DIE LINKE Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Sebastian Walther SPD Frau Ulrike Bernard AGFT Herr Sven Heinze Stadtjugendring Herr Frederik Schwieger Stadtjugendring entschuldigt Herr Thomas Theuring AGW entschuldigt Herr Stojan Gugutschkow ste Frau Dr. Claudia Korebrits entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür er Herr Sebastian Spreer -1 18 .12 05 llt a Herr Johannes Gosch .20 entschuldigt m beratende Mitglieder entschuldigt Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Die Tagesordnung wird bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 05.11.2018 7:5 7 2 -1 Das Protokoll wird bei fünf Enthaltungen bestätigt. Herr Kujat und Frau Kretschmar unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. 18 Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 - Anträge der Stadträte, Beiräte, Stadtbezirksbeiräte, Ortschaftsräte – 1. Lesung .20 3 llt a m 05 .12 Herr Ulrich schlägt vor, dass die Anträge in der 1. Lesung nicht durch die Antragsteller eingebracht werden, sondern er ruft die einzelnen Anträge auf und bei Bedarf können Fragen gestellt werden. Die Einbringung der einzelnen Anträge erfolgt zur 2. Lesung in der nächsten Sitzung. Die Mitglieder stimmen dem Verfahren zu. Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung 4.1 Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig Vorlage: VI-A-05416-NF-01 er ste 4 Einreicher: Fraktion Freibeuter pla rf ür Herr Ulrich schlägt vor, dass die TOP 4.1, TOP 4.2 und TOP 4.5 gemeinsam aufgerufen werden und zur Diskussion gestellt werden. Die Mitglieder stimmen dem zu. Ex em Einbringung: Frau Dr. Märtens merkt an, dass der Wunsch der Antragsteller zur Kleinteiligkeit der Vergabe in kleinen Losen im Verwaltungsstandpunkt nicht genügend abgebildet wird. Die Antragsteller möchten deshalb, dass der Antrag zur Abstimmung gebracht wird. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 2 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 10 4.1.1 Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig Vorlage: VI-A-05416-NF-01-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - zur Kenntnis genommen - Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 3 4.2 Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas Vorlage: VI-A-05522 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einbringung: Frau Witte möchte, dass der Antrag im Sinne des Verwaltungsvorschlages abgestimmt wird. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 4.2.1 Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas Vorlage: VI-A-05522-VSP-01 -1 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18 - zur Kenntnis genommen - Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de Vorlage: VI-A-05727 .20 4.3 7:5 7 Abstimmungsergebnis: gemeinsam mit dem TOP 4.5 Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 .12 Einreicher: Fraktion Freibeuter llt a Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de Vorlage: VI-A-05727-VSP-01 rf ür 4.3.1 er ste Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 14 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 m 05 Einbringung: Frau Witte möchte, dass der Antrag im Sinne des Verwaltungsvorschlages abgestimmt wird. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule em Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin Vorlage: VI-A-05744 Ex 4.4 pla - zur Kenntnis genommen - Einreicher: SPD-Fraktion Einbringung: Frau Herold möchte, dass der Antrag im Sinne des Verwaltungsvorschlages abgestimmt wird. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 6 4.4.1 Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassisten- Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 4 tin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin Vorlage: VI-A-05744-VSP-01 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung - zur Kenntnis genommen - 4.5 Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig Vorlage: VI-A-06264 Einreicher: CDU-Fraktion -1 18 Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig Vorlage: VI-A-06264-VSP-01 .12 4.5.1 .20 Abstimmungsergebnis: gemeinsam mit dem TOP 4.2 Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 7:5 7 Einbringung: Herr Albrecht möchte, dass der Antrag im Sinne des Verwaltungsvorschlages abgestimmt wird. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 05 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule llt a m - zur Kenntnis genommen Vorlagen - 1. Lesung 5.1 Überplanmäßige Aufwendungen 2018 Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-06148 er ste 5 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe Vorlage: VI-DS-06274 Ex 5.2 em pla rf ür Einbringung: Herr Dr. Tsapos bringt die Vorlage ein und erläutert die überplanmäßigen Aufwendungen. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: zur nächsten Sitzung Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Uhrig bringt die Vorlage ein und erläutert das Anliegen der Neufassung der Fachförderrichtlinie. Nachfragen/Anregungen: Frau Kretschmar fragt nach, warum diese Neufassung nicht im UA-Finanzen diskutiert wurde und weshalb die Vorlage so spät vorliegt, wenn sie dieses Jahr noch im Stadtrat beschlossen werden soll. Es sollten 2 oder 3 Lesungen erfolgen und die Mitglieder müssen ein Exemplar erhalten, wo man die vorgenommenen Veränderungen durch die Verwaltung erkennt. Herr Uhrig sagt eine Übersicht/Synopse zu den Veränderungen bis zur nächsten Lesung zu. Herr Prof. Fabian merkt an, dass die 2. Lesung zur nächsten Sitzung erfolgt. Frau Meier fragt nach und bittet um eine klare Aussage bis zur Beschlussfassung, beabsichtigt die Stadt Leipzig zukünftig Eigenmittel bei den freien Trägern im Bereich SchulsozialarJugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 5 beit. Herr Farken weist dabei auf den Punkt 4.3.1 hin und bittet zur nächsten Sitzung um eine klare und konkrete Beantwortung. Der Satz unter 4.2 ist nicht vollständig, bitte prüfen. Können institutionelle Förderungen zusammen geführt werden? Unter Punkt 8.2 " Bei Vorliegen eines zweijährigen Haushaltsplanes („Doppelhaushalt“) sind Zuwendungsanträge grundsätzlich für einen Förderzeitraum von zwei Jahren zu stellen." Erfolgt hier keine Antragstellung mehr getrennt nach Förderjahr? Punkt 8.4 "Die Förderanträge werden im Rahmen einer Einzelfallprüfung betriebswirtschaftlich und inhaltlich geprüft. " Wie fällt hier die Wichtung aus? Zwischen Punkt 8.5 und Punkt 10.3 sind unterschiedliche Aussagen, und es entsteht damit ein Widerspruch in der Richtlinie. Punkt 9.1 wie erfolgt hier die Ausgestaltung. In der Neufassung fehlt der Punkt Umwidmung Personal- und Sachkosten. Es fehlen ebenfalls die Fristen der Nachanträge. .20 Übergang in die Arbeitswelt - Begleitung von Schülerinnen und Schülern auf dem Weg zur Ausbildung am BSZ 7 Vorlage: VI-DS-06458 .12 5.3 18 -1 7:5 7 Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Ulrich legt fest, dass die Mitglieder bis zur nächsten Sitzung ein Exemplar ausgereicht bekommen, wo die Veränderungen sichtbar sind. Es wird eine Synopse und die Beantwortung der offenen Fragen bis zur nächsten Sitzung ausgereicht. 2. Lesung: zur nächsten Sitzung Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit rf ür er ste llt a m 05 Einbringung: Herr Baumann erläutert, dass erst mit Beginn des Schuljahres 2019 / 2020 eine neue Förderung des Freistaates Sachsen von vergleichbaren Unterstützungsangeboten im Rahmen des Berufsvorbereitungsjahres (BVJ) erwartet wird. Aus diesem Grund ist für eine Gruppe von 12 Schülerinnen und Schülern, die aktuell am BSZ 7 im Rahmen des Projektes „Berufsvorbereitende Reife“ auf den Einstieg in das Ausbildungsleben vorbereitet werden, mit dem Jahr 2019 keine begleitende Förderung mehr vorhanden. In der Konsequenz müsste die aktuelle Betreuung im laufenden Schuljahr beendet werden. Vor diesem Hintergrund und um die Arbeit mit dieser Gruppe von Jugendlichen nahtlos fortsetzen zu können, wird empfohlen, die wegfallende Förderung dieses Modellprojektes bis zum Beginn der neuen Fördermöglichkeiten, d. h. vom 01.01.2019 bis zum 31.08.2019 aus kommunalen Mittel zu überbrücken. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine em pla 2. Lesung: zur nächsten Sitzung Vorlagen - 2. Lesung 6.1 Leistungsausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017 Fortschreibung 2018 Vorlage: VI-DS-05948 Ex 6 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Herr Dr. Tsapos Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 14 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 6.2 Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 6 Vorlage: VI-DS-06224 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einbringung: Frau Supplies Nachfragen/Anregungen: Frau Felthaus fragt bezüglich der Beantwortung der nachgereichten Fragen zur 1. Lesung nach. Herr Ulrich merkt an, dass dies für die 2. Lesung zugesagt wurde. Frau Supplies beantwortet einige Grundsatzfragen. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Die Fragen von Frau Felthaus und die Beantwortung durch die Verwaltung werden per Mail noch vor der Ratsversammlung an die Mitglieder per Mail ausgereicht. -1 7:5 7 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 8 18 Fortführung der Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE Klassik durch die Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-06290 .20 6.3 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit 6.4 llt a er ste Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 14 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 m 05 .12 Einbringung: Herr Baumann Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Vermietung kommunaler Objekte an freie Träger der Jugendhilfe Vorlage: VI-DS-06233 rf ür Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule pla Einbringung: Herr Dr. Tsapos Nachfragen/Anregungen: Herr Farken fragt nach, ob dies auch für bestehende Mietverträge gilt oder erst für Neuabschlüsse. Ex em Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Farken stellt die Anfrage, ab wann die Vorlage "VI-DS-06233 - Vermietung kommunaler Objekte an freie Träger der Jugendhilfe" in Kraft tritt. Nachtrag zur Sitzung per Mail an alle Mitglieder. Laut Aussage des BfR (Büro für Ratsangelegenheiten) tritt mit der Beschlussfassung in der Ratsversammlung die Vorlage in Kraft. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 7 I 05 / 18 - Information Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018 Herr Uhrig stellt die Information vor und erläutert diese. Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 7 Frau Kretschmar fragt nach, ob zum heutigen Tag noch weitere Rückläufe vorliegen. Herr Uhrig informiert, dass noch 50 T€ Rücklaufmittel für die 3. Runde der Nachanträge zur Verfügung stehen. Die Information wird zur Kenntnis genommen. Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss 8.1 VI - 16 / 18 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018 - Nachanträge Nr. 2 - -1 Herr Uhrig informiert, dass drei Träger ihre Anträge zurückziehen. - lfd. Nr. 135 Haus Steinstraße e.V. - Betriebskosten - lfd. Nr. 243 GeyserHaus e.V. - Tarifanpassung - lfd. Nr. 288 MachtLos e.V. - Reparatur Nachtspeicherofen 7:5 7 8 18 Alle auf Null gesetzten Nachanträge werden zurückgestellt aber bleiben im Verfahren. .20 Herr Farken und Frau Meier verlassen wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. VI-V-17-18 Schulsozialarbeit an der Theodor-Körner-Schule, der 20. Schule - Außenstelle (Schule Ihmelstraße) und der 16. Schule ste 8.2 llt a m 05 .12 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 er Frau Klöter informiert, dass die Beratung und Beschlussempfehlung bereits in der Sitzung des UA-Finanzen erfolgte. Bericht des Bürgermeisters em 9 pla rf ür Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 14 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Ex Herr Prof. Fabian informiert über das "Gute-Kita-Gesetz", welches demnächst in Kraft treten soll. Er stellt die verschiedenen Standards vor. 10 Information der Verwaltung keine Information 11 Sonstiges Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 8 Herr Geisler fragt bezüglich des Brandschutzes bei den bestehenden Jugendeinrichtungen nach, wie erfolgt hier eine regelmäßige Betreuung. Ein Leerstand, wie jetzt in Lindenthal sollte verhindert werden. Es sollte sehr schnell eine Lösung gefunden werden, damit dieser OFT wieder nutzbar ist. Herr Dr. Tsapos informiert, dass heute ein Ortstermin stattfand, um eine kurzfriste Lösung zu erzielen. Kujat Mitglied .20 Ulrich stellv. Vorsitzender Kretschmar Mitglied Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 Liebing Protokoll 18 -1 7:5 7 Frau Kretschmar fragt nach, warum die Unterlagen für die Sitzung des UA-Finanzen am 26.11.2018 noch nicht an die Mitglieder per Mail gegangen sind. Die Verwaltung sagt ein Versenden der Unterlagen zu. Jugendhilfeausschuss 19.11.2018 Seite 9