Anlagen

Geschäftsordnungsänderung Antragsnummer: 18/116 Antragssteller: Sascha Kodytek Antragstext: Das Jugendparlament möge beschließen der in der Begründung angehangenen Einladung zu folgen, einen Vertreter zu schicken und vorab über die sozialen Medien zu dem Hashtag #fahrradstadtleipzig vom Jugendparlament erfolgreich eingebrachte Anträge zu verschlagworten und zu teilen, sowie das Thema dort aufzumachen. Ebenfalls sollte dem Radrevier eine Kooperation in der Öffentlichkeitsarbeit angeboten werden. Sachverhalt: Liebes Jugendparlament, das Fahrrad ist gesund - für Leute, die es fahren und für unsere Stadt. Fahrräder brauchen wenig Platz und stehen nicht im Stau. Sie stoßen keine Schadstoffe aus, sind nicht laut, fast jeder kann sie sich leisten und wer Fahrrad fährt, tut etwas für seine Gesundheit. Und wo eine Stadt zur Fahrradstadt geworden ist, da kämpfen Autofahrer und Fahrräder auch nicht mehr um die Straße. Da haben beide ihren angestammten Platz. Internationale Beispiele gibt es dafür viele. Gute Gründe also, aus jeder Stadt eine Fahrradstadt zu machen. Und wir in Leipzig haben das jetzt in der Hand. Denn 2019 stehen Wahlen an für den Stadtrat, fürs Land und für Europa. Was heißt, dass nächstes Jahr viel Politik gemacht wird und die Parteien sich jetzt mit ihren Wahlprogrammen langfristig entscheiden, wie viel Fahrrad sie in Leipzig wollen. Auch haben wir Erfolge zu verbuchen, deren Schwung wir nutzen müssen. Das zeigt z.B. die erfolgreiche Petition zur inneren Jahnallee, die nun endlich fahrradgerecht wird. Wir sollten diese Chance greifen und groß denken. Wir sollten das Fahrrad zum Verkehrsmittel der Zukunft machen: sicher, umweltfreundlich und gesund. Das gelingt mit Verkehrsachsen, Fahrradgaragen und verkehrsplanerischem Know-How. Aus diesem Grund rufen wir vom Radrevier die Initiative “Leipzig wird Fahrradstadt” ins Leben. In dieser Initiative werden wir die Vorschläge von Parteien, Organisationen und Radlern sammeln und aus ihnen handfeste Maßnahmen für die zukünftige Fahrradstadt Leipzig schnüren: Petitionen, Anträge im Stadtrat, Veranstaltungen. Diese Initiative soll den Weg Leipzigs zur Fahrradstadt ebnen. Dafür müssen wir als Leipziger Stadtgesellschaft an einem Strang ziehen. Deshalb würden wir gerne persönlich mit Ihnen ins Gespräch kommen. Um über Ihre Vorstellungen und Ideen zu sprechen, laden wir Sie hiermit herzlich zu unserer Auftaktveranstaltung am 7.11.2018 ins Radrevier ein, Friedrichstr. 13 in 04103 Leipzig. Über den Hashtag #fahrradstadtleipzig und #FSLE19 werden wir demnächst im Netz für die Initiative werben. Wenn Sie uns vorab unterstützen wollen, freuen wir uns über Beiträge und Aufrufe in den sozialen Medien unter diesem Hashtag. Bei Fragen erreichen Sie uns unter dieser Adresse oder 0176-62928322 bzw. 01577-6360549. ------ Weitere Begründung erfolgt mündlich ------ 29. Oktober 2018 Finanzierung Messeauftritt Antragsteller*in(nen): Quentin Kügler Nummer: Das Jugendparlament möge beschließen: Es werden für unseren Messeauftritt auf den azubi- &studientagen am 09. und 10. November maximal 50€ für anfallende Transportkosten oder sonstige Ausgaben bereitgestellt. Mit der Umsetzung ist weiterhin die AG Bildung und Antidiskriminierung beauftragt. Finanzierung Kosten maximal 50€ Kosten minimal (ggf.) – Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 50€ Jugendfonds Ja Nein Summe X Sonstiges: Eigenanteil Begründung - erfolgt mündlich - Ja - Nein Summe X - Leipziger Jugendpreis Antragsnummer: 18/110 Antragssteller: Maximilian Protzner, William Rambow Antragstext: Der Sprecher*innen-Kreis wird beauftragt in Kooperation mit dem Stadtschülerrat Leipzig, dem Stadtjugendring Leipzig und einer geeigneten Vertretung aus dem Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig den „Leipziger Jugendengagementpreis“ - kurz „Jep!“ auszuschreiben. Über das genaue Verfahren der Ausschreibung und der Vergabe verbleibt der Sprecher*innen-Kreis mit oben genannten Akteuren. Sachverhalt: Das Jugendengagement in Leipzig ist vielfältig und divers. Leider ist die Darstellung in der Öffentlichkeit oft sehr beschränkt und einseitig. Wir vertreten die Ansicht, dass das Jugendparlament auch in der Verantwortung ist, diese Diversität abzubilden und in die Öffentlichkeit zu tragen. Wir erachten einen gering dotierten, offen ausgeschriebenen und von Jugend(hilfe)-Akteuren verliehenen Preis dafür als das richtige Instrument. Offensive Mobilität für Leipzig bis 2020 Antragsnummer: 18/111 Antragssteller: Alexander Hanke Antragstext: Der Stadtrat beschließt: 1. die Inauftraggabe eines Gutachten um festzustellen, ob - wo der Einsatz von digitalen Vekehrsleitsystemen modellunabhängig für den Vekehrsfluss förderlich ist. Bei positiven Ergebniss soll eine Einführung erfolgen, wenn entsprechende Fördsrmöglichkeiten vorhanden sind. 2. die Installation einer optischen Warnung an den in beiden Richtungen vorzufindenden Kurven vor der Kreuzung Zweiaundorfer Str. /Martin Str. Wenn dejure möglich kommt Verkehrszeichen 131 zum Einsatz. 3. die Installation digitaler Auskünfte bezüglich Abfahrt / Ankunftszeiten am Flughafen LEJ sowie den Leipziger Fernbusterminal vor den Eingängen des Hbf. 4. zur Entlastung des Mitteldeutschen S-Bahn Netzes, Möglichkeiten zu prüfen, die IC. Verbindung zwischen den Leipziger Hbf. und dem Bahnterminal am LEJ. in Zusammenarbeit mit der DB zu bewerben. 5. im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 zu prüfen, ob/wo Tramwagen auf bestimmten Linien nach 22:00 durch E-Busse ersetzt werden können. 6. die L. Netze damit zu beauftragen, an Übergangspunkten zur SBahn, die ab/ankommenden Linien in Bussen und Tramwagen mit anzusagen Sachverhalt: 1. Bei sich immer dichter etwickelnden Verkehr ist ein Umstieg auf IVLS. anstrebsam, um eine effizientere Nutzung des Netzes ermöglichen zu können. 2. Dies ist ein nicht ungefährliche Straßenabschnitt da die Ampel kurz hinter einer Kurve steht. 3. Erfolgt mündlich 4. Wenn Fahrgäste der DB auf alternative Verbindungen Ausweichen, verteilen sich die Auslastungen der Züge derart, dass ein höheres Komfortneviau für Reisende zum /vom LEJ. als auch für übrige Pendler entsteht. Zudem ist der Preisunterschied geringfügig. 5. auf nicht stark befahrenen Linien kann so eine Lärmentlastung für Anwohner geschaffen werden. Auch Emissionen können vermieden werden. 6. Erfolgt mündlich Geschäftsordnungsänderung Antragsnummer: 18/115 Antragssteller: Sprecher*innen-Kreis Antragstext: Das Jugendparlament übernimmt folgende Änderungen in seine Geschäftsordnung: Ergänze § 14 um folgenden Absatz (7): „Werden bei einer Abstimmung mehr Enthaltungen abgegeben als Ja-Stimmen und NeinStimmen zusammen, so gilt der Antrag als nicht abgestimmt. Der Sprecher*innen-Kreis ist für diesen Fall befugt den Antrag in eine Arbeitsgruppe zu überweisen.“ Ergänze § 19 (2) um Folgendes: „Der Sprecher*innen-Kreis entscheidet in Absprache mit dem Beiratsvorsitz, ob die Anforderungen ausreichend erfüllt sind und der Antrag für das Verfahren zugelassen wird. Eine Ablehnung muss auf Nachfrage auf einer Sitzung dargelegt werden.“ Sachverhalt: Zur 1. Änderung: Für den Fall einer mehrheitlichen Enthaltung sind die zustande kommenden Beschlussfassungen im Verständnis des Sprecher*innen-Kreises nicht aussagekräftig genug und die Anträge sollten für eine erneute Behandlung aufgearbeitet werden. So besteht zudem die Möglichkeit mit dem in einer Sitzung erhaltenen Feedback den § 19 (4) im Sinne der*des Antragsteller*innen zu umgehen. Zur 2. Änderung: Anträge, welche in das Verfahren gegeben werden benötigen gemäß § 19 (2) Satz 2 einige formale Voraussetzungen. Sind diese nicht gegeben, so hat die Erfahrung gezeigt können die Anträge nicht im Jugendbeirat und somit nicht in der Ratsversammlung sinnvoll behandelt werden. Diese Nicht-Erfüllung betrifft besonders die Begründung, welche der Beiratsvorsitz für den weiteren Prozess benötigt. Insofern müssen der Sprecher*innen-Kreis, als Sitzungsleitung des Jugendparlamentes, und der Beiratsvorsitz, als Initiator des weiteres Prozesses, den Antrag gemeinsam bewerten, ob er einerseits für die Behandlung im Jugendparlament ausreichend ist und andererseits die notwendigen Anforderungen für eine sinnvolle Einbringung in den Jugendbeirat und die Ratsversammlung enthält. 29. Oktober 2018 Workshop für Auszubildende Antragsteller*in(nen): Quentin Kügler Nummer: Das Jugendparlament möge beschließen: Die AG Bildung und Antidiskriminierung wird mit der Planung und Durchführung einer Veranstaltung beauftragt, die in Kooperation mit dem Institut für Talententwicklung Ende Januar bzw. Anfang Februar nächsten Jahres stattfinden wird. Diese richtet sich speziell an Auszubildende und soll thematisch das Jugendparlament vorstellen sowie die Kommunikationsfähigkeit der Teilnehmenden mithilfe verschiedener Workshopmethoden stärken. Begründung: - erfolgt mündlich - 18/121 28. September 2018 Neugestaltung Poller Antragsteller*in(nen): Lina Klöpper Nummer: 18/121 Das Jugendparlament beschließt folgenden Antrag in den Stadtrat einzureichen: Der Stadtrat möge beschließen, dass neu aufgestellte, stationäre Poller, bis zum 2. Quartal 2019, kreative Formen (zb. Löwen) besitzen werden. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung Auf Reisen nach Osteuropa fiel mir auf, dass viele Poller die Form des Staatstieres oder andere kreative Formen annahmen. Diese waren dann eine Touristenattraktion. Für Leipzig könnte ich mir dieses Konzept sehr gut vorstellen. Da es um neu aufgestellte Poller geht, greift dieser Antrag nur, wenn vorhandene Poller erneuert werden oder eben andere neu aufgestellt werden. Dies soll eben nicht heißen, dass intakte Poller ersetzt werden. Diese interessanten Poller könnten dazu dienen das Stadtbild zu verschönern und Leipzig einen gewissen Reiz zu geben. Je nach Möglichkeit, könnten diese auch als Projekt in behinderten Werkstätten hergestellt werden. Anlagen Jugendparlament Leipzig Seite 1