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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 4 Seniorenbeirat Donnerstag, 11.10.2018, 09:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Herr Dr. Johannes Hähle CDU-Fraktion Frau Birgitt Mai DIE LINKE ste llt a Frau Irmgard Gruner Herr Claus Müller SPD AfD er Herr Michael Scheffler Herr Karl-Heinz Seidel rf ür Herr Thomas Farken em Frau Monika Güldner pla Frau Margot Geßner Herr Martin Gey Freibeuter DGB, RG Leipzig-Nordsachsen Volkssolidarität Stadtverband Leipzig eV BV Kolonadenviertel e.V. Diakonisches Werk/Innere Mission Leipzig Herr Andreas Märten Bundesverb privater Anb soz. Dienste e.V Frau Eva-Maria März Caritas Verband Leipzig e.V. Ex Frau Karin Haedicke Frau Dr. Dagmar Pönisch Frau Annelies Reinke Aktive Senioren Leipzig e.V. Herr Siegfried Schlegel DIE LINKE Frau Elfriede Schlott AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. Seniorenbeirat 11.10.2018 Seite 1 Frau Heidemarie Stahr Frau Heidrun Eger Uni Leipzig Frau Regina Schulze AOK PLUS Herr Jörg Trautmann SAH Vertretung für: Frau Yvonne Weigert Verwaltung Frau Kerstin Motzer Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig Abwesende Mitglieder 8:0 4 reguläre Mitglieder Frau Marion Kunz - entschuldigt Alter, Leben & Gesund- entschuldigt heit e.V. Frau Katja Pausch Stadtsportbund Leipzig - entschuldigt - Frau Yvonne Weigert Uni Leipzig 18 -1 Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 - entschuldigt - Seniorenbeirat 11.10.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Der Seniorenbeauftragte für den Freistaat Sachsen, Herr Jochen Schnabel, stellt sich vor. -1 2 8:0 4 Das Protokoll der Sitzung vom 13.09.2018 wurde bestätigt. Verwaltungsstandpunkt zum Antrag des Seniorenbeirates "Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes" Referentin: Frau Lukasczyk, Verkehrs- und Tiefbauamt Vorlage: VI-A-05044-VSP-01 Ex 3 em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 Herr Schnabel stellte sich kurz vor. Seit 10.09.2018 ist er Seniorenbeauftragter des Freistaates Sachsen. In seinen Ausführungen verwies er u.a. darauf, dass ab 01.01.2019 die Förderrichtlinie für ältere Menschen in Kraft treten wird. Im Rahmen des „Zukunftspaktes Pflege Sachsen“ werden pro Landkreis und kreisfreie Städte zusätzlich 50.000 € jährlich bereitgestellt (= regionales Pflegebudget). Eine „Woche pflegender Angehöriger“ wird in Sachsen durchgeführt (nicht in Leipzig). Die landesweite Dialogreihe zum Thema Pflege in Sachsen ist gestartet. 13 regionale Veranstaltungen sind geplant. Am 28.01.2019 findet von 15:00 – 19:00 Uhr der Leipziger Pflegedialog statt. Veranstaltungsort: Garage VDI, Karl-Heine-Straße 97, 04229 Leipzig. Die Koordinierungsstelle für Alltagsbegleitung, Nachbarschaftshilfe und Angebote zur Unterstützung im Alltag wird umbenannt in Fachservicestelle Alltagsbegleiter und Nachbarschaftshelfer. Die Trägerschaft für diese Fachservicestelle wurde neu ausgeschrieben. Herr Schnabel beantwortete die Fragen der Seniorenbeiratsmitglieder. Für seine Ausführungen wurde Herrn Schnabel gedankt. Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Frau Lukasczyk informierte die Beiratsmitglieder über die aktuelle Toilettensituation, einschließlich der bestehenden 17 Toiletten über den Werbevertrag mit der Fa. Wall und dem Optionslos über weitere Toiletten. Die Präsentation liegt als Anlage bei. Vom Seniorenbeirat erfolgte der Hinweis der Ausschilderung für die Toiletten. Nach anschließender Diskussion wurde Frau Lukasczyk für ihre Ausführungen gedankt. Der Seniorenbeirat hält seinen Antrag zur Erstellung eines Toilettenkonzeptes aufrecht. Die Vertreterin der Jugendparlamentes, Frau Klöpper, informierte, dass das Jugendparlament des Antrag des Seniorenbeirates unterstützt, da die gleiche Auffassung vertreten wird. Seniorenbeirat 11.10.2018 Seite 3 4 Generationen-Spielplatz Vorlage: VI-A-06330 Einreicher: Fraktion Freibeuter Verschiedenes 18 5 -1 8:0 4 Herr Seidel gab Auskünfte zum gestellten Antrag der Fraktion Freibeuter. Nach der Diskussion wurde festgelegt, dass der Verwaltungsstandpunkt abgewartet werden sollte. Tag der Begegnung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung Frau Haedicke und Frau Schlott schätzten ein, dass es eine gute Veranstaltung war. Das Bühnenprogramm war gelungen. Festgestellt wurde jedoch, dass hauptsächlich die „Betroffenen“ unter sich waren. „Nichtbetroffene“ waren weniger anwesend. Leider gab es keine Sitzmöglichkeiten an der Fensterfront in der Oberen Wandelhalle, da die ausstellenden Vereine ihre Stände dort aufgebaut hatten.  Tag der Seniorinnen und Senioren Auch diese Veranstaltung wurde als gut eingeschätzt. Bemängelt haben jedoch die Besucher, dass der Begrüßungskaffee nicht kostenlos war.  Zum Sachstand „Erhalt und Pflege des Kulturgutes Alter Johannisfriedhof“ wurde informiert, dass 100 T€ in den Haushalt 2019/2020 eingestellt wurden.  Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Gestaltungsauftrag Pflege“ wurde zurückgezogen. Er wird überarbeitet und anschließend neu eingereicht.  Am 14.11.2018 findet von 10:00 – 15:30 Uhr die Veranstaltung: Auftakt Inklusion! – Wege für eine inklusive KulturARBEIT Schwerpunkt: Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Kunst und Kultur im Kupfersaal Leipzig statt.  Frau März machte auf die 1-Euro-Petition: Für einen Euro pro Tag Bus und Bahn fahren – aufmerksam.  Herr Schlegel hat einen Haushaltsantrag zum Antrag des Seniorenbeirates „Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen“ entworfen. Dieser wurde einstimmig durch die Beiratsmitglieder beschlossen. Am 18.10.2018 wird er im Büro für Ratsangelegenheiten eingereicht.  Herr Gey informierte über die Petition VI-P-06435: „Nachhaltige Sozialpolitik“ der Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20  Seniorenbeirat 11.10.2018 Seite 4 Am 01.11.2018 findet von 10:00 – 13:00 Uhr der Seniorentag der LVB im Straßenbahnhof Angerbrücke statt. Der Arbeitskreis Ordnung/Sicherheit/ Verkehr wird dort vertreten sein.  Herr Dr. Hähle warf die Problematik „Ekel-Ecken“ in Leipzig auf.  Frau Reinke informierte, dass die vom Stadtsportbund herausgegebenen „Offene Mitmach-Angebote im Rahmen der Leipziger Seniorensportspiele“ fehlerhafte Angaben enthalten und korrigierte diese.  Herr Schlegel informierte über den Besuch einer Delegation aus Kiew und möchte den Seniorenbeirat mit einbeziehen.  Frau Motzer nahm eine Auswertung der Veranstaltung des Hospizvereins vom 27.09.2018 vor. llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 4  Protokollführer/in er ste Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür Stadträtin/Stadtrat Seniorenbeirat 11.10.2018 Seite 5