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Ratsversammlung - VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 6 SBB Südost Dienstag, 16.10.2018 Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Herr Martin Meißner Bündnis 90/Die Grünen er Frau Stefanie Gruner Herr Karl-Heinz Pfeiffer DIE LINKE DIE LINKE Herr Lucas Schopphoven Herr Dr. Jörg Seidel CDU Protokoll CDU pla Herr Victor Weiler rf ür Herr William Rambow SPD em Abwesende Mitglieder Ex reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE unentschuldigt Herr Clemens Meinhardt CDU entschuldigt Herr Peter Geiling SPD entschuldigt Frau Virginia Löschner Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt SBB Südost 16.10.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Erfolgt durch die Vorsitzende Frau Dr. Heumann um 18:31 Uhr. 2 Bestätigung der Tagesordnung -1 Protokoll 18 3 8:1 6 - Thema Haushaltsanträge unter „Sonstiges“ - 5.3 und 5.4 werden getauscht Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 4 .20 Ohne Anmerkungen bestätigt llt a m 05 Es liegen keine Einwohneranfragen vor. Vorlagen und Anträge 5.1 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße (Baumeyerstr. - Gleisschleife) Vorlage: VI-DS-02682-DS-02 er ste 5 rf ür Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau em pla Dr. Zschelletzschky, Mitarbeiter im Sachgebiet Entwurfsplanung des Verkehr- und Tiefbauamtes erläutert die Vorlage und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Stadtbezirkbeirates. Ex Abstimmungsergebnis: 5/0/1 5.2 Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen Vorlage: VI-DS-05896 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Bodenstein, Mitarbeiter im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung stellt die Vorlage vor und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Stadtbezirksbeirates. Abstimmungsergebnis: 4/1/1 SBB Südost 16.10.2018 Seite 2 5.3 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen Vorlage: VI-Ifo-06255 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Es wurde konstatiert, dass es bei der Kommunikation mit dem Zaubergarten als künftigen Nutzern der demontierten Container Probleme gegeben hat. Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße Vorlage: VI-A-06162 8:1 6 5.4 -1 Einreicher: Wohlfarth, Nicole .20 18 Die Einreicherin ist nicht anwesend. Herr Dr. Zschelletzschky, Mitarbeiter im Sachgebiet Entwurfsplanung des Verkehr- und Tiefbauamtes stellt den Verwaltungsstandpunkt vor und beantwortet Fragen der Mitglieder des Stadtbezirksbeirates. 05 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-06162-VSP-01 m 5.4.1 .12 Abstimmungsergebnis: 5/0/1 zum VSP Sonstiges er 6 ste llt a Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Sachstand zum Thema “Schulhof der Schule am Weißeplatz“: Herr Lunebach, Leiter der Abteilung Infrastruktur im Amt für Familie, Jugend und Bildung stellt die Situation vor. Er plädierte unter dem Blick auf die Verdichtungserfordernisse in der wachsenden Stadt für eine Doppelnutzung der verfügbaren Flächen und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Stadtbezirksbeirates. Probleme im Bereich des Denkmalschutzes werden besprochen. Dazu Geschäftsordnungsantrag von Herrn Meißner: Ende der Debatte, kein Widerspruch, somit angenommen. - Bericht über die „Wichtige Angelegenheit“ Lene-Voigt-Park: Herr Meißner berichtet über den Termin im Fachausschuss, WA wurde angenommen, ca. 20.000 € für die Fenstergärten erforderlich, noch unklar, ob ein Haushaltsantrag für den kommenden Haushalt erforderlich ist - Bericht über Kulturessen am 27.08.18 Ziel: Patenschaftsprogramm für die freie Szene - Sondersitzung zum Thema Haushaltsanträge am 30.10.18, 18:30 Uhr -> Vorschläge und Information vorher über E-Mail, - Bericht zur Demokratiestraßenbahn am 15. und 22.09.18: -> leider ohne Bürger/-innen, Format sollte überdacht werden Ex em pla rf ür - SBB Südost 16.10.2018 Seite 3