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Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 5 SBB Südost Dienstag, 12.06.2018 Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE SPD er Herr Peter Geiling Frau Stefanie Gruner Bündnis 90/Die Grünen Herr Clemens Meinhardt Herr Martin Meißner Herr Victor Weiler em Herr Dr. Jörg Seidel pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer Bündnis 90/Die Grünen rf ür Frau Virginia Löschner CDU Bündnis 90/Die Grünen Protokoll DIE LINKE CDU SPD Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Janet Herold DIE LINKE unentschuldigt Herr Lucas Schopphoven CDU entschuldigt SBB Südost 12.06.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll -1 3 8:1 5 bestätigt .20 Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 4 18 Protokolle März und April bestätigt llt a m 05 keine Vorlagen und Anträge 5.1 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Vorlage: VI-DS-05899 rf ür er ste 5 em pla Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen Ex Frau König, Leiterin der Abteilung Strategisches Gebäudemanagement im Amt für Gebäudemanagement erläuterte die Vorlage und beantwortete eine Reihe von Fragen. Wichtige Aussagen: - Oberschule am Barnet Licht Platz: Vorgesehen ist ein Wettbewerblicher Dialog - Generalübernehmer soll das Gebäude in Modulbauweise planen und umsetzen. Herr Meißner fragt, ob SBB Teil des Gremiums werden kann. -> Per Email kam im Nachgang zur Sitzung die Antwort, dass das leider nicht möglich sei - Sanierung des Schraderhauses: Mit VTA ist abgestimmt, dass die knappen Außenflächen gemeinsam mit der 125. Schule in der Heinrichstraße genutzt werden, öffentlicher Weg für Fußgänger und Radfahrer bleibt frei. - Fünfzügiges Gymnasium auf dem Prager Dreieck ist mit Dreifeldsporthalle in Planung - Weitere Planungen auf Alter Messe und Dösner Weg. SBB Südost 12.06.2018 Seite 2 Herr Weiler fragt nach, ob im Schraderhaus eine Nutzung als Gymnasium nicht sinnvoller wäre. Bevölkerungsentwicklung im Stadtteil lässt annehmen, dass am Standort eher ein Gymnasium erforderlich wäre Frau Gruner wünscht angesichts der erforderlichen Verdichtung nachhaltigere Nutzung der Flächen, beispielsweise durch Pausenfläche auf dem Dach, wie in der Kita des Campus Lorenzo geplant. Frau Gruner fragt nach, ob Stück von Reudnitzer Park eingezogen wird, sobald die Grundschule weg ist SBB fragt sich, wie es mit dem Medienpädagogischen Zentrum weitergeht Der Stadtbezirksbeirat Südost stimmt der Vorlage unter folgenden Bedingungen zu: 8:1 5 - dass die Mitwirkung des Stadtbezirksbeirates Südost an der Planung und Realisierung der Schule am Barnet-Licht-Platz sichergestellt wird .20 18 -1 - dass mit Blick auf die soziostrukturellen Veränderungen im Stadtteil Reudnitz die geplante Komplexsanierung des Schraderhauses zur Nutzung als vierzügige Oberschule flexibel gehalten wird. Sonstiges m 6 05 .12 Abstimmungsergebnis: 7/0/2 llt a 6. 1. Vorstellung einer Überlegung zur Bahnvariante Mittlerer Ring (Herr Roland - Bürgerinitiative Mittlerer Ring Leipzig) er ste 6. 2. Antwort der Verwaltung auf die „Wichtige Angelegenheit“ zum Lene-Voigt-Park: SBB hat den Verwaltungsstandpunkt nicht verstanden. Deshalb ist die Stadtverwaltung zur nächsten Sitzung einzuladen rf ür 6. 3. Engstelle Holzhäuser Straße (Entwurf für eine „Wichtige Angelegenheit“, V: Herr Meißner und Herr Meinhardt) 6. 4. Sachstandsbericht Lene-Voigt-Park Ex em pla 6. 5. Herr Meinhard: Probleme bei Baustellenbahnführung in der Naunhofer Straße. Der SBB Südost unterstützt in diesem Zusammenhang nachdrücklich das ergebnisoffene Projekt „Aktiv Mobil in Stötteritz“ und setzt sich für eine spürbare Stärkung des Radund Fußverkehrs ein. 6. 6. Cäcilienpark Bei der Teilnahme an der Eröffnungsveranstaltung wurde eine Prüfung für behindertengerechte Spielgeräte am Kastaniendreieck Oswaldplatz zugesichert. 6. 7. SBB beschwert sich über schlechte Nutzbarkeit von Allris. Konkret die Stichwortsuche. SBB Südost 12.06.2018 Seite 3