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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Jugendhilfeausschuss Montag, 01.10.2018, 16:30 Uhr Raum, Ort: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr 18 -1 7:5 6 Sitzungstermin: .12 .20 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder Vorsitz DIE LINKE llt a m Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder CDU ste Herr Karsten Albrecht Frau Petra Cagalj Sejdi Bündnis 90/Die Grünen SPD er Frau Ulrike Herold Frau Juliane Nagel Herr Michael Schmidt Frau Ulrike Bernard em Frau Vicki Felthaus pla Herr Sebastian Walther CDU rf ür Herr Marcus Mündlein DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen SPD AGFT AGW AGFT Frau Katja Meier Stadtjugendring Ex Frau Christina Kretzschmar Herr Frederik Schwieger Stadtjugendring Herr Thomas Theuring AGW Vertretung für: Herrn Sven Heinze beratende Mitglieder Frau Ines Dreilich Frau Dr. Claudia Korebrits Herr Jürgen Petersohn Vertretung für: Herrn Tobias Strieder Frau Katja Remus Vertretung für: Herrn Rico Pretzsch Herr Ralf Wätzel Vertretung für: Herrn Sebastian Spreer Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 1 Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung Verwaltung entschuldigt reguläre Mitglieder Herr Sven Heinze Stadtjugendring entschuldigt beratende Mitglieder entschuldigt Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Verwaltung Fabian entschuldigt Herr Michael Gehrhardt entschuldigt -1 7:5 6 Frau Bärbel Ernst Herr Johannes Gosch entschuldigt Herr Stojan Gugutschkow 18 - Frau Genka Lapön entschuldigt .20 Herr Rico Pretzsch .12 Herr Pierre Schüßler Herr Sebastian Spreer 05 Herr Tobias Strieder Verwaltung entschuldigt entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m Herr Dr. Nicolas Tsapos entschuldigt Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Frau Nagel hat unter TOP 10 eine Nachfrage zum Mühlholz. 7:5 6 Herr Schwieger hat eine Anfrage zum Projekt "Jugendgerechte Kommune". Frau Bernard hat eine Information zum Kinderkongress. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 17.09.2018 .20 2 18 -1 Die Tagesordnung wird mit den o.g. Ergänzungen unter TOP 10 bestätigt. m 05 .12 Frau Kretzschmar fragt bezüglich der Mietverträge Klingenthaler Straße nach. Herr Kabisch informiert, dass die potentiellen Mieter wie gehabt, einen Mietvertrag in Höhe der Pauschalmieten erhalten ( Hauptflächen 2 €/m², Nebenflächen 1€/m² und Freiflächen 0,50€/m²). Die Mieter haben diese Mietverträge jetzt so vorliegen und können nunmehr auch unterzeichnen. ste llt a Frau Kretzschmar fragt noch einmal zur Ausreichung der Unterlagen für das Förderprogramm "Brücken in die Zukunft" nach. Frau Meier bittet das die Unterlagen nicht nur als Anlage mit dem Protokoll ausgereicht werden, sondern auch als Info an die freien Träger geht. Die Unterlagen zum Förderprogramm werden per Mail ausgereicht. er Das Protokoll wird bei fünf Enthaltungen bestätigt. rf ür Frau Herold und Frau Bernard unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat - 1. Lesung 3.1 Verbot nicht jugendfreie Werbung Vorlage: VI-A-06034 em pla 3 Ex Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament Einbringung: Frau Trompter Nachfragen/Anregungen: Herr Albrecht merkt an, dass im Verwaltungsstandpunkt bei der Prüfung eine Eingrenzung erfolgen sollte, da mit dieser weitreichenden Formulierung es relativ schwierig sein wird. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt 3.2 Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig Vorlage: VI-A-06264 Einreicher: CDU-Fraktion Einbringung: Herr Albrecht Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 3 Nachfragen/Anregungen: Herr Theuring schlägt vor, dass die Vereinbarung zur 2. Lesung mit vorgelegt wird. Herr Albrecht merkt an, dass der FA-JSGS die externen Rechtsanwälte darum gebeten haben, eine Präsentation zu erstellen. Diese ist auch für die Öffentlichkeit bestimmt. Eine Prüfung durch das Rechtsamt erfolgt zur Zeit. Herr Ulrich legt fest, dass der JHA bei diesem Verfahren beteiligt werden soll. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: wenn der Verwaltungsstandpunkt vorliegt Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung 4.1 Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. Vorlage: VI-A-05863-NF-02 7:5 6 4 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament .12 .20 18 -1 Einbringung: Frau Trompter erläutert die Neufassung des Antrages. Nachfragen/Anregungen: Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Herr Theuring schlägt vor, dass dieser Antrag in der Entgeltkommission diskutiert werden sollte. Der Antragsteller möchte, dass der Antrag zur Abstimmung gebracht wird. m llt a Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 Vorlage: VI-A-06215 er ste 4.2 05 Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 10 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 rf ür Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen pla Einbringung: Frau Nagel informiert, dass die Antragsteller den Antrag ohne vorliegenden Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung bringen möchten. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Ex em Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 4.3 Kostenfreies Mittagessen für Kinder und Jugendliche mit Leipzig-Pass Vorlage: VI-A-05747-NF-02 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einbringung: Frau Nagel erläutert die Neufassung des Antrages. Die Kosten werden zwischen 300 bis 500 T€ liegen. Nachfragen/Anregungen: Herr Theuring schlägt vor, dass auch später noch einmal über eine Frühstücksversorgung diskutiert werden sollte. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: Die Antragsteller bittet die Verwaltung noch einmal die Kosten nach den aktuellen Zahlen zu berechnen und zu prüfen ob die o.g. Kosten so zutreffend sind. Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 4 Frau Herold bittet um einen Vorschlag, wie dies im Zusammenhang mit Bildung und Teilhabe organisiert werden kann. Herr Theuring fragt nach, wie das Verfahren aussehen soll und bittet um eine Info dazu. Der Antrag soll mit dieser Zuarbeit zur nächsten Sitzung votiert werden. 5 Vorlage zur Information 5.1 Projekt TANDEM - Sachstandsbericht zum 30.06.2018 Vorlage: VI-Ifo-06092 Einreicher: Beigeordneter für Wirtschaft und Arbeit -1 7:5 6 Einbringung: Herr Kamphausen und Frau Dr. von der Bruck Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Einbringung des Entwurfes zum Doppelhaushalt 2019/2020 des AfJFB .12 6 .20 18 Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 05 Herr Kabisch bringt den Entwurf zum Doppelhaushalt 2019/2020 des AfJFB an Hand einer Power-Point- Präsentation ein. llt a m Herr Schmidt fragt nach, wo im HHPE finden sich Aussagen zur baulichen Unterhaltung und wie hoch ist dieses Budget. Herr Kabisch informiert, dass zur baulichen Unterhaltung 2019 - 21,8 Mio. € und 2020 - 21,3 Mio. € zur Verfügung stehen. er ste Herr Theuring fragt nach, worin begründet sich die Entwicklung der Kosten HzE in der Kostenart - Teilstationär. pla rf ür Herr Schmidt fragt nach, was würde es kosten, wenn die beschlossenen Fachstandards umgesetzt werden. Wie sieht die Dynamisierung in den letzten Jahren aus? Die Beantwortung der Fragen zur nächsten Sitzung ist erforderlich, um eine finanzielle Grundlage für die ÄA zu haben. Frau Dr. Voigt erläutert, dass bereits bei der Diskussion der Fachstandards von der Verwaltung darauf hingewiesen wurde, dass mit der Beschlussfassung ungefähr 1 - 1,3 Mio.€ mehr benötigt werden. Ex em Herr Schmidt fragt nach der Ombudsstelle und zum Projekt "Jugend wohnen" nach. Herr Kabisch informiert, dass beide Projekte innerhalb der Kinder- und Jugendförderung enthalten sind. Herr Schmidt fragt zum Schlüsselprodukt Band 2, Seite 1186 - nach, bei der Jugendarbeit kommunaler Einrichtungen stehen im Jahr 2019 vier Einrichtungen und im Jahr 2020 sieben Einrichtungen. Was hat es damit auf sich? Es gibt mehrere Rückfragen seitens der Träger, u. a. wie wurden die Tarifsteigerung, die Jugendpauschale, die Fachstandards und die Dynamisierung berücksichtigt. Wie geht die Verwaltung mit der integrierten Jugendhilfeplanung um. Nachfragen der Träger und Stadträte zur Erhöhung des JHA-Etats um 400.000,- in 2019 mit dem Ergebnis, dass diese Summe keine Erhöhung darstellt sondern nur die rechnerische Korrektur der Fehlplanung in 2018. Nachfragen der Träger, wie ohne Erhöhung die Fachstandards umgesetzt werden sollen. Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 5 Herr Ulrich legt fest, dass die Beantwortung der o.g. offenen Fragen spätestens zur 2. Lesung am 22.10.2018 beantwortet werden. Weitere Fragen können über die Geschäftsstelle des JHA an Herrn Kabisch weitergereicht werden. Diese werden dann ebenfalls spätestens am 22.10.2018 beantwortet. Abgabeschluss der ÄA an das BfR ist der 02.11.2018. Die ÄA an den Jugendhilfeausschuss müssen in der Sitzung am 22.10.2018 aufgerufen werden. -1 7:5 6 Frau Kretschmar merkt an, dass die Förderanträge für 2019/2020 zum 01.09.2018 im AfJFB eingegangen sind. Wie hoch ist die Antragsvolumensumme? Herr Sommer informiert, dass laut Zeitschiene am 22.10.2018 die Antragssumme und das Ergebnis der Prüfung aller Anträge in den JHA eingebracht wird. Der Versand der Unterlagen erfolgt am 15.10.2018. Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss 7.1 VI 13 / 18 - Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII – KJHG in Verbindung mit dem § 19 Landesjugendhilfegesetzes (LJHG) .12 .20 18 7 er ste llt a m 05 Verlängerung: - Buchkinder Leipzig e.V. - Deutsch Russisches Hilfswerk zur Heiligen Alexandra e.V. - Hörfunk- und Projektwerkstatt Leipzig e.V. (HUP) - KlimBamBora e.V. - Leipziger Tanztheater e.V. - VDI – GaraGe gGmbH - Medienpädagogik e.V. - Stadtjugendring Leipzig e.V (Aufnahme von Wolfsträne e.V. und Jugendclub Iuventus e.V. ) em pla rf ür In einer kurzen Einführung gibt Herr Ulrich allgemeine Hinweise zum Anerkennungsverfahren. Die Anerkennungsunterlagen wurden am 10.09.2018 im Unterausschuss-Jugendhilfeplanung geprüft und Vertreter des Vereins angehört. Der Unterausschuss gibt dem JHA zu jedem Träger eine Empfehlung. Die Frist bei einer Verlängerung der Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe beträgt drei Jahre. Die Träger werden einzeln votiert. Ex Verlängerung: - Buchkinder Leipzig e.V. Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1 Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. - Deutsch Russisches Hilfswerk zur Heiligen Alexandra e.V. Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 2 Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. - Hörfunk- und Projektwerkstatt Leipzig e.V. (HUP) Abstimmungsergebnis: einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. - KlimBamBora e.V. Abstimmungsergebnis: einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 6 - Leipziger Tanztheater e.V. Abstimmungsergebnis: einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. - VDI - GaraGe gGmbH Abstimmungsergebnis: einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. 7:5 6 - Medienpädagogik e.V. Abstimmungsergebnis: einstimmig Dem Antrag auf Verlängerung als freier Träger der Jugendhilfe wird zugestimmt. VI 14 / 18 - Übernahme der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit Lindenthal und Wiederitzsch m 7.2 05 .12 .20 18 -1 - Stadtjugendring Leipzig e.V (Aufnahme von Wolfsträne e.V. und Jugendclub Iuventus e.V. ) Herr Ulrich gibt eine kurze Einführung zum Verfahren und weist darauf hin, dass Neuaufnahmen von Vereinen und Dachverbänden fristgemäß anzuzeigen sind. Es besteht die Möglichkeit innerhalb von 6 Monaten in Einspruch zu gehen. Diese Information wird zur Kenntnis genommen. ste llt a Herr Hoffmann, Ortsvorsteher Lindenthal, begrüßt die Übergabe des OFT-Lindenthal, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, an den Träger Springburg e.V.. Der Ortschaftsrat wurde inhaltlich nicht mit einbezogen. er Herr Sommer bringt den Entscheidungsvorschlag ein und erläutert die Vorgehensweise und Entscheidung der Verwaltung. Ex em pla rf ür In der anschließenden Diskussion merken die Mitglieder an, dass sie die Entscheidung der Verwaltung nicht nachvollziehen können, da zwei Konzepte vorliegen und die Verwaltung sich nicht für das "sehr gute" entscheidet. Die Mitglieder können mit der Vorlage nicht nachvollziehen, wo die Differenz der inhaltlichen Kriterien bei beiden Trägern liegen. Die Mitglieder sprechen erneut ihren Unmut aus, dass wieder keine Findungskommission stattfand. Kurzfristig wäre es möglich gewesen, da es sich je Einrichtung um nur zwei zu lesende und diskutierende Konzeptionen/Anträge handelt. Es ist darauf zu achten, dass zukünftig bei allen Verfahren eine Findungskommission einberufen werden soll, auch wenn es um kurzfristige Entscheidungen geht. Herr Ulrich bringt die beiden OFT`s einzeln zur Abstimmung: Herr Sommer merkt an, dass für den „OFT Lindenthal" nur Mittel in Höhe von 17.952,89€ zur Verfügung stehen. „OFT Wiederitzsch" GeyserHaus e.V. - Votum: einstimmig „OFT Lindenthal" Springburg e.V. - Votum: 0 / 5 / 6 GeyserHaus e.V. (Mittel in Höhe von 17.952,89 €) - Votum: 6 / 0 / 5 Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 7 8 Bericht des Bürgermeisters entfällt 9 Information der Verwaltung Frau Dr. Voigt informiert, dass das Spielmobil seit 01.10.2018 wieder eine vollständige Besetzung hat. Spätestens nach den Herbstferien steht das Angebot wieder zur Verfügung. Sonstiges 7:5 6 10 -1 Frau Nagel hat eine Nachfrage zum aktuellen Stand Mühlholz. Frau Dr. Voigt informiert, dass die Verwaltung bezüglich der Inobhutnahme Einrichtung noch in Abstimmung mit dem LJA ist und die Inbetriebnahme für das IV. Quartal geplant ist. Der OFT wird zum gleichen Zeitpunkt seine Arbeit wieder aufnehmen. .12 .20 18 Herr Schwieger hat eine Anfrage zum Projekt "Jugendgerechte Kommune". Gibt es Ergebnisse aus diesem Projekt heraus für die Stadt Leipzig und haben diese eine Bedeutung für den JHA. Frau Dr. Voigt nimmt dies auf und wird in einer der nächsten Sitzungen ein Resümee über dieses Projekt ziehen. er ste llt a m 05 Frau Bernard informiert, dass am 4. Oktober 2018 auf dem Gelände der Kulturfabrik Leipzig ein Kinderkongress stattfindet, welcher durch Herrn Jung eröffnet wird. rf ür Ulrich stellv. Vorsitzender Herold Mitglied Bernard Mitglied Ex em pla Liebing Protokoll Jugendhilfeausschuss 01.10.2018 Seite 8