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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:2 0 SBB Nord Donnerstag, 12.04.2018, 17:30 Uhr Raum, Ort: Gohlis-Center, Zi. 340, Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:10 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Thomas Lingk reguläre Mitglieder DIE LINKE ste Herr Wolfgang Braun SPD er Herr Tino Bucksch Herr Werner Hebendanz CDU Bündnis 90/Die Grünen rf ür Herr Frank Hörning Frau Ilona Jessulat Frau Petra Martschat Herr Rick Ulbricht em Frau Petra Siegel pla Herr Martin Klein DIE LINKE SPD DIE LINKE AfD CDU Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Niels Krap Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - Herr Christian Lohmeier CDU SBB Nord 12.04.2018 - entschuldigt - Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung  Bestätigung der Tagesordnung  Protokollkontrolle  .20 Es gibt keine Einwohneranfragen .12  18 Gelegenheit für Einwohneranfragen Vorlagen und Anträge 5.1 Straßenbenennung 1/2018 Vorlage: VI-DS-05361 05 5 llt a m 4 Das Protokoll wird bestätigt. -1 3 Tagesordnung wird einstimmig angenommen 8:2 0 2 Herrn Lingk eröffnet die Sitzung um 17:35 Uhr und begrüßt die Anwesenden Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung pla rf ür er ste  Herr Vöcker (Amt für Statistik und Wahlen stellt die Vorlage vor.  Detailiert wird auf die Teilumbenennung des Staßenabschnittes Halberstädter Straße nordwestlich der Lindenthaler Straße in Stoyestraße eingegangen.  Dies ist die einzige Benennung im Gebiet des Stadtbezirksbeirates Nord in dieser Vorlage.  Es wird auf die Bedeutung des Namensgebers Walter Stoye für die Stadt eingegangen.  Durch den an dieser Straße früher befindlichen Betrieb des Walter Stoye ist auch ein örtlicher Bezug zu ihm hergestellt. em Abstimmungsergebnis: 8/0/0 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion Vorlage: VI-DS-03888-NF-03 Ex 5.2 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport      Herr Heitmann (Branddirektor) stellt die Fortschreibung vor. Er geht auch auf die Informationsvorlage VI-Ifo-04943 (Maßnahmen zur Bewältigung der anstehenden Personalfluktuation in der Branddirektion Leipzig bis zum Jahr 2025) ein. Herr Heitmann ist seit 01.06.2016 in der Funktion des Branddirektors tätig. Zur Branddirektion Leipzig gehören 6 Berufsfeuerwehren und 22 freiwillige Feuerwehren Pro Jahr werden etwa 6.000 Einätze gefahren, davon etwa 2.500 Brände Die restlichen Einsätze sind „technische Hilfe“, dazu zählen u.a. Hilfe bei Verkehrsunfällen, Hochwasserabwehr oder Türöffnungen und Tragehilfe für den Rettungsdienst SBB Nord 12.04.2018 Seite 2       Sonstiges Nächste Sitzung ist am 03.05.2018 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12  .20 6 18 -1   Im Zeitraum der Vorlage werden durch die Stadt 27,5 Mio EUR investiert, mit Fördermittel erhöht sich diese Summe auf 48 Mio EUR Es werden insgesamt 31 neue Löschfahrzeuge angeschafft, da die vorhandenen Fahrzeuge zu alt sind (Durchschnittsalter 19,3 Jahre) Durch Eingemeindungen sind jetzt Fahrzeuge von verschiedenen Herstellern im Einsatz Zukünftig werden alle Fahrzeuge vom gleichen Hersteller sein, daher werden Synergien gehoben und die Verfügbarkeit von Fahrzeugen erhöht. Auch der Schulungsaufwand wird verringert. Die neuen Fahrzeuge sind nur noch 2,20 m breit statt 2,50 m und haben einen geringeren Wendekreis, um den engeren Straßenverhältnissen gerecht zu werden der Baubeginn für die Hauptfeuerwache ist für 25.04.2018 geplant. Die jetzt in der Hauptfeuerwache untergebrachten Funktionen sind dann in Containern vor Ort untergebracht. (betriebliche) Brandschutzhelfer werden nicht mehr von der Feuerwehr ausgebildet. Die Personalfluktuation ist vor allem von Altersabgängen geprägt. 8:2 0  SBB Nord 12.04.2018 Seite 3