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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 4 Seniorenbeirat Donnerstag, 08.11.2018, 09:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Frau Birgitt Mai DIE LINKE Herr Claus Müller SPD ste llt a Frau Irmgard Gruner CDU er Herr Konrad Riedel Herr Michael Scheffler AfD rf ür Herr Karl-Heinz Seidel Ex Frau Marion Kunz em Frau Karin Haedicke pla Frau Heike Engel Frau Monika Güldner Freibeuter AG Soziokultur Vertretung für: Herrn Thomas Farken BV Kolonnadenviertel e.V. Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig berufene Bürgerin Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Alter, Leben & Gesundheit e.V. Herr Andreas Märten Bundesverb privater Anb.soz. Dienste e.V. Frau Dr. Dagmar Pönisch berufene Bürgerin Frau Annelies Reinke Aktive Senioren Leipzig e.V. Herr Siegfried Schlegel Vertreter der Wohnungswirtschaft Frau Elfriede Schlott AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. Seniorenbeirat 08.11.2018 Vertretung für: Herrn Dr. Johannes Hähle Seite 1 Herr Andreas Schneider Deutscher Paritätischer Vertretung für: Herrn Martin Wohlfahrtsverband Gey Herr Dieter Schulze DGB Herr Dr. Manfred Sonntag Caritasverband Leipzig Vertretung für: Frau EvaMaria März Frau Heidemarie Stahr berufene Bürgerin Frau Heidrun Eger Uni Leipzig Frau Katja Pausch Stadtsportbund Leipzig Frau Regina Schulze AOK PLUS Herr Jörg Trautmann SAH Vertretung für: Frau Margot Geßner 8:0 4 Vertretung für: Frau Yvonne Weigert Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig 18 Frau Kerstin Motzer -1 Verwaltung .20 Abwesende Mitglieder .12 reguläre Mitglieder CDU-Fraktion - entschuldigt - Herr Thomas Farken AG Soziokultur - entschuldigt - Frau Margot Geßner DGB, RG Leipzig-Nord- entschuldigt sachsen Herr Martin Gey Deutscher Paritätischer - entschuldigt Wohlfahrtsverband Frau Eva-Maria März Caritasverband Leipzig - entschuldigt e.V. ste llt a m 05 Herr Dr. Johannes Hähle Selbstbest. Leben Leip- entschuldigt zig & Umgebung e.V. er Frau Angelika Hoffmann - entschuldigt - Herr Adams, Sozialamt Frau Weise, Verkehrs- und Tiefbauamt Herr Rausch, Verkehrs- und Tiefbauamt Ex em pla Gäste: Uni Leipzig rf ür Frau Yvonne Weigert Seniorenbeirat 08.11.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Das Protokoll der Sitzung vom 11.10.2018 wurde mit der Ergänzung bestätigt, dass Frau Hoffmann anwesend war. 8:0 4 Verwaltungsstandpunkt zum Antrag VI-A-06207 "Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen" Verantwortlich: Herr Adams, Sozialamt Vorlage: VI-A-06207-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 18 -1 2 llt a m 05 .12 .20 Herr Adams erläuterte den Verwaltungsstandpunkt des Sozialamtes zum Antrag des Seniorenbeirates. Er betonte, dass für die Thematik „Präventive Hausbesuche“ der Fachplan Seniorenarbeit genutzt bzw. einbezogen werden sollte. Dieser wird zur Zeit erarbeitet und im IV. Quartal 2019 vorgelegt. Herr Adams bemerkte, dass ein präventiver Hausbesuch anlasslos ist und hinterfragte die Wirksamkeit sowie die Förderfähigkeit nach dem Präventionsgesetz. Welche Effekte werden erwartet? Verschiedene Studien wiesen keinen signifikanten Nutzen nach. Frau Prof. Lieber schilderte nochmals das Ziel und das Anliegen des vom Seniorenbeirat eingebrachten Antrag. er ste Die Mitglieder des Seniorenbeirates tragen den Verwaltungsstandpunkt nicht mit, der lediglich die Prüfung des Instrumentes der präventiven Hausbesuche bis Ende 2019 zusagt. Der Seniorenbeirat erklärte seine Bereitschaft, am Konzept bzw. Fördermittelantrag mitzuwirken. Die Förderkriterien sind dabei zu beachten. Konsens gab es bei der Einbeziehung des Ehrenamtes unter Anleitung von Fachkräften. pla Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig Verantwortlich: Frau Weise und Herr Rausch, Verkehrs- und Tiefbauamt Ex em 3 rf ür Nach der Diskussion wurde der Verwaltungsstandpunkt einstimmig abgelehnt. Frau Weise und Herr Rausch vom Verkehrs- und Tiefbauamt stellten den geplanten Nahverkehrsplan an Hand einer Präsentation vor. Sie gaben einen Rückblick zum Fortschreibungsprozess und informierten, dass ein barrierefreier Umbau von Haltestellen in der nächsten Zeit nicht zu schaffen ist. Geplant ist der Umbau von 10 Straßenbahn- und 20 Bushaltestellen pro Jahr. Von den Beiratsmitgliedern wurde festgestellt, dass eine Diskrepanz zwischen Planung und Durchführung besteht. Der Seniorenbeirat wird Anfang Dezember eine Zuarbeit zum Nahverkehrsplan an Frau Weise bzw. Herrn Rausch abgeben. Seniorenbeirat 08.11.2018 Seite 3 4 Verschiedenes Folgende Anträge des Seniorenbeirates sind noch im Verfahren: - Präventive Hausbesuche - Alter Johannisfriedhof  Der Antrag „Toilettenkonzept“ wurde im Stadtrat einstimmig beschlossen.  Zum Antrag „Gestaltungsauftrag Pflege“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde informiert, dass es eine Neufassung gibt und diese in der Sitzung im Dezember durch eine Vertreterin der Fraktion vorgestellt wird.  Zur Erarbeitung des Fachplanes Seniorenarbeit wurden die Beiratsmitglieder um Zuarbeit mittels eines Fragebogens bis zum 30.11.2018 gebeten. Im Januar 2019 ist geplant, ein/e Vertreter/in des Sozialamtes in der Beiratssitzung zu diesem Thema einzuladen.  Herr Müller nahm eine kurze Auswertung des LVB-Seniorentages im Straßenbahnhof Angerbrücke vor.  Frau Haedicke informierte über die Vergabe des Familienfreundlichkeitspreises. Dieser ging 2018 an das Projekt „Inspirata“.  Eine Kiewer-Delegation wird vom 03.-07.12.2018 in Leipzig sein. Herr Schlegel warb für die Teilnahme von Mitgliedern des Seniorenbeirates zu einem der verschiedenen Treffen.  Herr Müller berichtete über die Weiterbildung der Landesseniorenvertretung für Sachsen in Meißen, an der auch Herr Riedel teilgenommen hat.  Es wurde vorgeschlagen, die Seniorenstadtgespräche wieder aufleben zu lassen.  Der Ratsplenarsaal wird von April 2019 – Juni 2020 saniert. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 4  gez. Prof. Dr. G. Lieber Vorsitzende Seniorenbeirat 08.11.2018 gez. B. Mai Protokollführerin Seite 4