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Ratsversammlung - VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 8 SBB Süd Mittwoch, 07.11.2018 Raum, Ort: Immanuel-Kant-Gymnasium, Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung Frau Lisa Umlauft DIE LINKE llt a Frau Antje Brodhun ste reguläre Mitglieder Protokoll Bündnis 90/Die Grünen er Herr Jürgen Ackermann Frau Petra Elias CDU SPD Frau Barbara Kröning rf ür Herr Dr. Sven Kreuter SPD DIE LINKE Herr Kornelius Unckell Bündnis 90/Die Grünen em Herr Alexander Voigt pla Frau Susanne Scheidereiter Frau Astrid Werner-Löfflat CDU Bündnis 90/Die Grünen Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Oliver Gebhardt DIE LINKE entschuldigt Herr Matthias Tuta DIE LINKE entschuldigt SBB Süd 07.11.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung - Bestätigung der Tagesordnung - Gelegenheit für Einwohneranfragen Keine Anwohneranfragen, da zu diesem Zeitpunkt noch keine Anwohner anwesend waren llt a m 05 - .12 4 Keine Hinweise oder Nachfragen zum Protokoll vom 05.09.2018 18 - -1 Protokollkontrolle 05.09.2018 .20 3 Mit Hinweis auf die Nachtragstagesordnung, Ausgabe der Tischvorlage 7:5 8 2 Erfolgt in gewohnter Form durch Fr. Brodhun Vorlagen und Anträge 5.1 Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO) Vorlage: VI-DS-06334 er ste 5 - pla em - Einbringung durch Fr. Nerger In den nächsten Jahren soll die Anzahl der Schüler von gegenwärtig 500 schrittweise auf 800 im Schuljahr 2020/21 erhöht werden. Zusammen mit Lehrern und Personal werden sich dann 880 Personen im Gebäudekomplex aufhalten. Es müssen verschiedene Maßnahmen ergriffen werden, um die Infrastruktur an die Kapazitätserweiterung anzupassen Aufgrund besonderer Begebenheiten zum Brandschutz ist der Anbau eines massiven geschlossenen Treppenhauses an jeden der beiden mehrgeschossigen Gebäudeteile (Haus 1 und Haus 2) notwendig. Sowie Baumaßnahmen zur Nachrüstung und Verdichtung der Sanitärausstattung in den vorhandenen Sanitärräumen im Haus 1. Für die Mittagessenversorgung ist eine organisatorische Lösung nötig, dies soll durch einen dritten Essendurchgang realisiert werden Weiterhin werden neue Rettungsweg- und Feuerwehrpläne erstellt und es werden zusätzliche Fahrradständer montiert. Die Entscheidung, ob die neuen Treppenräume im täglichen Schulbetrieb mit genutzt werden können, bleibt dem Schulleiter vorbehalten. Die Baumaßnahmen sind größtenteils während der Schulzeit durchführbar, der Bauantrag wurde gestellt und die Genehmigung liegt bereits vor Ex - rf ür Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule SBB Süd 07.11.2018 Seite 2 - Auf die Frage ob die Nutzungskapazitäten der Unterrichtszimmer, für die Kapazitätserweiterung ausreichen, wurde darauf hingewiesen, dass viele Fachunterrichtsräume in Zukunft gleichzeitig auch als Klassenzimmer genutzt werden Auf die Nachfrage, in welchem Zeitraum die verschiedenen Durchgänge der Schulspeisung durchgeführt werden sollen, gab es keine Informationen zum konkreten Zeitplan Die Nachfrage zur Durchführbarkeit des Schulsports konnte nicht beantwortet werden, weil die Organisation und Planung einem anderen Bereich der Verwaltung obliegt Auf die Frage nach der Anzahl der Klassenräume, wurde die Anzahl auf 33-35 Klassenräume geschätzt Die Nachfrage ob die Lehrkörper im Entscheidungsprozess eingebunden waren oder die Erweiterung befürworten, wurde verneint 7:5 8 - -1 Abstimmungsergebnis: 4/3/1 Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19 Vorlage: VI-Ifo-05271-Ifo-02 18 5.2 .12 Vorlage ist Ergänzung zur Vorlage VI-Ifo-05271 Es wird darauf hingewiesen, dass diese Liste wenig aussagekräftig ist, da Informationen über die aktuelle Auslastung und die zur Verfügung stehenden Kapazitäten fehlen llt a m 05 - .20 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz Vorlage: VI-A-05615 ste 5.3 - rf ür pla - Einbringung durch Herrn Albrecht (CDU) Auf dem Flurstück in der Eigenheimstraße (zwischen Johannastraße und Libertastraße), das ursprünglich als Kita-Standort vorgesehen war, soll wieder ein Spielplatz errichtet werden Auf der im städtischen Eigentum befindlichen Grünfläche hat schon einmal ein Spielplatz gestanden, der wegen technischer Mängel abgebaut werden musste; der Platz wird aber gut als Treffpunkt angenommen und es ist daher sinnvoll ihn zu gestalten Seitens des SBB Süd wird darauf hingewiesen, dass dort eine Eigenheimsiedlung ist, wo viele Gärten sind. Vor diesem Hintergrund sind andere Standorte wichtiger. em - er Einreicher: CDU-Fraktion Ex Abstimmungsergebnis: 0/2/7 5.3.1 Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz Vorlage: VI-A-05615-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport - Da der Verwaltungsstandpunkt den Bau eines Spielplatzes aus finanziellen Gründen ablehnt, wird der Verwaltungsstandpunkt nicht vom Einreicher übernommen und steht deshalb nicht zur Abstimmung SBB Süd 07.11.2018 Seite 3 5.4 Baubeschluss: Sanierung Körnerstr., K.-Liebknecht-Str. bis B.-Göring-Str. (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) Vorlage: VI-DS-05691 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - 05 .12 - 7:5 8 - -1 - 18 - Einleitung in die Thematik durch Herr Faber (ASW) Um bereitgestellte Fördermittel noch nutzen zu können, mussten Straßen gefunden werden bei denen Baumaßnahmen ohne größerer Vorplanzeit realisierbar sind Im Sanierungsgebiet „Leipzig-Innerer Süden“ ist der Ausbau der Körnerstr. von KLiebknecht-Str. bis B.-Göring-Straße ab 3.6.19 vorgesehen, da sich Gehwege und Fahrbahn in einem schlechten Zustand befinden Dr. Büsewitz (VTA) erläutert die Details der geplanten Baumaßnahme: es sind 10 Baumpflanzungen und 15 zusätzliche Fahrradbügel geplant, sowie beidseitig eine neue Straßenbeleuchtung Es wurde bereits bei den meisten Versorgern abgefragt, ob Baumaßnahmen bei den Leitungen vorgesehen sind. Im Zuge der Baumaßnahme werden diverse Leitungen neu verlegt und die Telekom passt ihre Schächte an Dabei wird der Bau in 2 Abschnitten durchgeführt, die Wasserwerke bauen von Februar bis 31.03.2019 und das VTA vom 03.06.2019 bis September 2019 die Basis für die Kostenermittlung ist das Jahr 2017, seitdem sind die Baupreise weiter gestiegen Nachfrage bezüglich des Wegfalls von privaten PKW- Stellplätzen und Teilauto-Stellplätzen, Diskussion über Baumneupflanzungen .20 - 6 llt a m Abstimmungsergebnis: 8/1/0 Sonstiges er ste Auswertung der Veranstaltung: Tag der Senioren am 26.09.18 - Teilnahme mehrerer Mitglieder des SBB-Süd in Form von persönlichen Gesprächen mit anderen Teilnehmenden rf ür Auswertung der Informationsveranstaltung zum Gehwegsanierungsprogramm - Keine Teilnahme durch Mitglieder des SBB-Süd - Bis 30.11.2018 können noch eigene Hinweise an das VTA weitergeleitet werden Ex em pla Auswertung der Veranstaltung zum öffentlichen Nahverkehr - Teilnahme aus dem SBB-Süd durch Herrn Voigt - Bis 15.11.2018 können noch Hinweise abgegeben werden - Der Takt der Linie 11 soll verkürzt werden - Die Straßenbahnen auf den Linien 11,15 und 16 sollen 20cm breiter werden - Die Reisezeiten sollen verringert und die Nutzungsfreundlichkeit verbessert werden - Es wurden verschiedene Szenarien durchgespielt, - Verschiedene Konzepte wurden in verschiedenen Szenarien (zum Beispiel Fahrradstadt, Nachhaltigkeitsszenario, vom Auto zu ÖPNV) durchgespielt - Es gibt Überlegungen für einen 2. Citytunnel, dieser soll sich in Richtung Jahnallee erstrecken - Bis 2024 soll ein neuer Nahverkehrsplan entwickelt werden Weihnachtsfeier am 5.12.2018 - Ab 20.00 Uhr in der Constanze im Werk 2 Das Netznetzwerk für Nachbarschaftshilfe stellt sich vor - Weitere Infos unter: www.Nebenan.de SBB Süd 07.11.2018 Seite 4