sidons

Ratsversammlung - VI. Wahlperiode - F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 5 SBB Südost Dienstag, 13.03.2018, 18:30 Uhr Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Herr Richard Cybik DIE LINKE SPD er Herr Peter Geiling Protokoll Frau Stefanie Gruner Bündnis 90/Die Grünen Herr Clemens Meinhardt Herr Martin Meißner CDU Bündnis 90/Die Grünen DIE LINKE Herr Lucas Schopphoven CDU em pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer Bündnis 90/Die Grünen rf ür Frau Virginia Löschner CDU Herr Dr. Jörg Seidel Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Janet Herold DIE LINKE unentschuldigt Herr Victor Weiler SPD entschuldigt SBB Südost 13.03.2018 Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung - erfolgt 2 Bestätigung der Tagesordnung Protokoll -1 3 8:1 5 - erfolgt .20 Gelegenheit für Einwohneranfragen .12 4 18 - mit Enthaltungen bestätigt m 05 - keine Anwesend Vorlagen und Anträge 5.1 Bau- und Finanzierungsbeschluss Riebeckstraße von Eilenburger Straße bis Täubchenweg Vorlage: VI-DS-05071 er ste llt a 5 rf ür Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Die Vorlage wurde von Herrn Göhner, Sachgebietsleiter Entwurfsplanung im Verkehrs- und Tiefbauamt eingebracht: – – – – – – em pla Gleisbett und Brücken sind in gutem Zustand (Haltbarkeit über 10 Jahre) Fahrbahn und Gehwege sollen grundhaft erneuert werden Geländer beidseitig erneuert keine Beteiligung der Anlieger an den Kosten (Straßenausbaubeiträge) Fördermittellage zurzeit schwierig einzuschätzen: am 22.03. gibt es noch ein Gespräch mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr über eine Förderung, ansonsten 100% kommunale Finanzierung Baubeginn: 2.7 bis 28.9 2018 Wasserwerke bauen zwischen Eilenburgerstraße bis Stötteritzer Straße (ab 2.7) kein Straßenbahnverkehr zwischen 30.6. und 1.10 Umleitung stadtauswärts über Täubchenweg, Stadteinwärts über Holsteinstraße (mit temporärer Lichtsignalanlage auf der Martinstraße, die dann Einbahnstraße wird) Markierung von Radstreifen ist abhängig von Fördermittelzusage: Fördermittel sehen keinen Radstreifen vor, bei 100% Eigenmittel wird neu entschieden Lichtsignalanlage an der Kippenbergstraße wird geprüft Ex – – – – – Herr Göhner sagte zu, zur Vertiefung einiger Fragen eine Mail an den Stadtbezirksbeirat zu schicken. SBB Südost 13.03.2018 Seite 2 5.2 Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz Vorlage: VI-DS-05307 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule – Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung Vorlage: VI-DS-03786-NF-01 8:1 5 5.3 keine Einbringung durch Verwaltung, daher vertagt auf den 10.04.2018 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - .20 .12 05 - m - Konzept zielt darauf, die Kernverwaltung unter Berücksichtigung auslaufender Mietverträge an möglichst wenigen zentralen Standorten im Eigentum der Stadt unterzubringen das Amt für Jugend, Familie und Bildung ist in einem Mietobjekt mit bald auslaufendem Mietvertrag (Mietende 31.12.2019) untergebracht da der Standort für die Beschäftigten und die Bevölkerung nicht sonderlich geeignet sind, ist bis 2020 eine Unterbringung am Standort Alte Messe, Halle 12 vorgesehen gute Anbindung mit KfZ und ÖPNV 1.Bauabschnitt für das Stadtarchiv wird im Laufe des Jahres übergeben 2.Bauabschnitt schafft Flächen für das AfJFB und Life Sciences llt a - 18 -1 Die Vorlage wurde durch Herrn Stein, Abteilungsleiter Strategisches Gebäudemanagement im Amt für Gebäudemanagement eingebracht: rf ür er ste Abstimmungsergebnis: Pkt. 1 - 3: Votum: 0/8/0 Pkt. 4 + 5: Votum: 7/0/2 5.4 Information über Entwicklung Holzhäuser-/Kolmstraße Im Entwicklungsgebiet ist ein zusätzlicher Bedarf an Schulplätzen zu erwarten da das Gebiet über eine gute ÖPNV -Anbindung verfügt, wird von der Planung eines Spiel- und Bolzplatzes zugunsten eines neuen Schulstandortes (Oberschule Schule für etwa 1000 Schüler*innen) vorgesehen und stattdessen eine Doppelnutzung der künftigen schulischen Sportflächen für Schul- und Freizeitsport favorisiert Erweiterung der Schwimmhalle in der Kolmstraße bleibt weiter in Planung Eingriffe in den Zaubergarten unabwendbar, da die einzige kommunale Fläche an diesem Standort Vorbereitung eines Bebauungsplans, u.a. durch städtebaulichen Wettbewerb Ein SBB-Mitglied nimmt am Ideenwettbewerb als Jurymitglied teil Erklärungen gegenüber Kolumbus e.V. sind notwendig, Frau Heumann schreibt Mail, Fachamt sucht selbst Kontakt Ex - em pla Herr Boldt, Leiter des Sachgebietes Staädtebauliche Planung im Stadtplanungsamt informierte über Veränderungen im Planungsprozess - SBB Südost 13.03.2018 Seite 3 6 Sonstiges Umgang mit Baracken im nordöstlichen Lene-Voigt-Park - Bereich ist seit der Parkeröffnung ramponiert und seit längerem verwildert und abgesperrt - Frau Gruner schickt Entwurf für WA an alle Beiratsmitglieder 6.2. Frühjahrsputz - 21.4.18, ab 10:00 Uhr, Ort Stötteritzer Wäldchen/Spielplatz, an der Oststraße 6.3. Stärkung der Lokalen Demokratie - Funktionsbezogene Mail-Adressen werden Ende März freigeschaltet - Fotos werden an die neuen Mail-Adressen geschickt 6.4. INSEK: - Anmerkungen des SBB wurden nicht eingearbeitet, obwohl die Mitarbeiterin der Verwaltung ausdrücklich um Protokollierung und Einarbeitung gebeten wurde - kritische Nachfragen zum Charakter des Beteiligungsprozesses 6.5. Bericht aus der Vorbereitungsgruppe für die Fluglärmkommission - Bericht: Herr Meinhardt - Einflugschneise mit Bündeln der Flugzeuge kommt an Kapazitätsgrenzen - bei Erweiterung könnten Flugzeuge wieder über die Stadt fliegen 6.6. Fluglärm in den Abendstunden und an Wochenenden - zusätzlicher Lärm durch Hubschrauber und Kleinflugzeuge, besonders am Sonntag 6.7. 31. Grundschule - Baubeginn September/Oktober 6.8. Biotop Prager Straße/ Streuobstwiese - Gibt es neuen Sachstand? 6.9. Verkehrssituation Holzhäuser Straße - Antwort aus dem Amt unbefriedigend - Konsultation der LVB, wie dort die Situation eingeschätzt wird rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:1 5 6.1. Ex em pla 6.10. Schilder Dorfanger Probstheida - Herr Pfeiffer arbeitet weiter an der Problematik - Ordnungsamt greift wegen fehlender Schilder nicht ein - Parkdruck entsteht aus Herzklinik SBB Südost 13.03.2018 Seite 4