sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 6 SBB Südost Dienstag, 11.09.2018, 18:30 Uhr Raum, Ort: Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9 , 04299 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Frau Dr. Beate Heumann ste reguläre Mitglieder Herr William Rambow DIE LINKE er Herr Richard Cybik Herr Peter Geiling SPD Bündnis 90/Die Grünen Frau Virginia Löschner Herr Clemens Meinhardt Bündnis 90/Die Grünen CDU DIE LINKE Herr Lucas Schopphoven CDU em pla Herr Karl-Heinz Pfeiffer rf ür Frau Stefanie Gruner SPD Herr Victor Weiler Protokoll Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Martin Meißner Bündnis 90/Die Grünen unentschuldigt Herr Dr. Jörg Seidel CDU SBB Südost 11.09.2018 entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung – Erfolgt 2 Bestätigung der Tagesordnung Verpflichtung eines Stadtbezirksbeirates Erfolgt: Herr William Rambow Protokoll m 05 Mai: Herr Schopphoven Juni: Herr Meisner August: Hr. Meisner llt a – – – .12 4 .20 – 18 3 8:1 6 Ergänzungen zu Sonstiges TO bestätigt -1 – – Gelegenheit für Einwohneranfragen ste 5 er Anwohnerinnen und Anwohner der Vaclav-Neumann-Straße nahmen an der Sitzung teil, um ihre Anliegen zum geplanten Bau einer neuen Kindertageseinrichtung an die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Südost heranzutragen. Dabei gab es drei thematische Schwerpunkte: rf ür pla Festlegung: – – – em – durch Bebauung der Grünfläche entfällt die Nutzung als Hundewiese durch den zu erwartenden Bring- und Holverkehr wird sich die Parkplatz- und Verkehrssituation im Viertel verschärfen Anlieger wünschen sich frühzeitige Information zum Bauvorhaben und Beteiligungsmöglichkeiten bei der Gestaltung Ex – – Einladung an das Fachamt zu einer Präsentation des Planungsstandes Kontaktaufnahme und Einladung Vertreter der Wohnungsbaugenossenschaft Information an die Gäste über den Termin über Frau Zinke per E-Mail V: Frau Dr. Heumann SBB Südost 11.09.2018 Seite 2 6 Vorlagen und Anträge 6.1 Aufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Prager Straße" Vorlage: VI-DS-05708 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herrn Faber, amtierender Abteilungsleiter im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung brachte die Vorlage ein und beantwortete Fragen der Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Südost. 8:1 6 – -1 Abstimmungsergebnis: 7/0/2 Umzug der Schule Thonberg (Schule für geistig Behinderte) an den Standort Philipp-Rosenthal-Straße 82 in 04103 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz Vorlage: VI-DS-06018 .20 18 6.2 .12 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule m 05 Frau Riedel, Sachbearbeiterin Entwicklungsplanung im Sachgebiet Schulentwicklungsplanung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung brachte die Vorlage ein und beantwortete Fragen, u.a. zum Umzug, der für März 2019 terminiert ist. ste llt a Abstimmungsergebnis: 9/0/0 1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen Vorlage: VI-Ifo-06208 er 6.3 rf ür Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau – Barnet-Licht-Platz: zügige Bebauung, Containerabriss läuft bereits, Bebauung soll ausdrücklich als Schulbau wahrgenommen werden Schraderhaus: sehr enges Zeitfenster, je nach dem lokalen Bedarf ist der Ausbau als Oberschule oder Gymnasium möglich, Freiflächen sind ausreichend Ex – em pla Der Sachstandsbericht wurde von Herrn Lunebach, Projektleiter im Amt für Jugend, Familie und Bildung eingebracht. Er informierte darüber, dass es künftig jeden Monat einen aktualisierten Sachstandsbericht für die Ratsversammlung geben wird, den die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Südost jeweils in Kopie zur Kenntnis erhalten. In der Diskussion vertieft wurden folgende Fragen: Die Vorlage wurde votiert: 9/0/0 Die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Südost nehmen die Informationsvorlage wohlwollend zur Kenntnis. Sie begrüßen die Zusage der Verwaltung, bei wichtigen Entwicklungen zusätzliche Informationen zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: 9/0/0 SBB Südost 11.09.2018 Seite 3 7 Sonstiges -1 8:1 6 7.1 Kolmstraße (Frau Neddens, Leiterin des Sachgebietes Städtebauliche Planung): ▪ zwölf Büros erarbeiten zur Zeit Vorschläge ▪ Ergebnis des Ideenwettbewerbs werden nach dem 20.11. in einer Ausstellung präsentiert ▪ anschließend Erarbeitung eines Masterplan ▪ Zufahrt von Norden derzeit wegen der Eigentumsverhältnisse nicht möglich, Vorkaufsrechtssatzung in Vorbereitung, ggf, auch Flächentausch ▪ Überlastung Schlesierstraße soll aus Fachamtssicht verhindert werden ▪ Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Südost setzen sich in der Diskussion dafür ein, dass als Zuwegung von Norden her die Verlängerung der bereits vorhandenen und öffentlich zugänglichen Stichstraße (Holzhäuser Str. 120) als weitere Erschließung des Wohngebietes festzusetzen und zugleich einen weiteren Rettungsweg auszuweisen .12 .20 18 7.2 Gehwegsanierungsprogramm ▪ Vorstellung/Diskussion 25.9. 18:00 Uhr Technisches Rathaus Zimmer A.3.035 ▪ Teilnahme wird durch Herrn Rambow abgesichert ▪ Bericht in der Sitzung des SBB am 16.10.2018 llt a m 05 7.3 Sachstand WA Lene-Voigt-Park ▪ Hr. Meißner hat die Wichtige Angelegenheit im SR vertreten ▪ Details bei Bedarf in der Sitzung des SBB am 16.10.2018 ste 7.4 Demokratiebahn ▪ Abfahrt: 15.9. 10:30 Uhr Wilhelm-Leuschner-Platz ▪ Teilnahme für SBB: Herr Weiler rf ür er 7.5 Tag der Senioren ▪ 26.9. 13-15 Uhr Neues Rathaus ▪ Keine Teilnahme durch Mitglieder des SBB möglich em pla 7.6 Ringseminar ▪ Liste der Termine wurde zweimal verschickt ▪ bisher wenig Rücklauf ▪ am ersten Seminar hat Herr Pfeiffer teilgenommen Ex 7.7 Stötteritz Aktiv-Mobil • Thema soll durch erneute Stellungnahme des SBB unterstützt werden • Stadt hat Radfahrbeauftragten berufen • Vorstellung in der Sitzung am 16.10. 7.8 Engstelle Holzhäuserstraße ▪ Entwurf für WA noch unerledigt 7.9 Baumscheiben Lene-Voigt-Park ▪ Herr Weiler hat zusätzliche Informationen eingeholt wird ▪ Split soll durch Sand ersetzt werden 7.10 Gemeinsame Schulbezirke ▪ Ratsversammlung hat die Vorlage der Verwaltung abgelehnt ▪ damit bleiben die jetzigen Schulbezirke bis auf weiteres erhalten SBB Südost 11.09.2018 Seite 4