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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 3 Behindertenbeirat Montag, 02.07.2018, 15:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 15:30 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Stadtelternrat Herr Hans Günter Funke Vorsitzender Herr Konrad Riedel CDU Frau Margitta Hollick DIE LINKE Herr Udo Richter SPD entschuldigt entschuldigt dafür: Herr Werner Kujat er ste llt a Frau Ines Mäder Herr Benny Tröllmich Bündnis 90/Die Grünen AfD rf ür Herr Jörg Kühne Herr Jens-Otto Didier Frau Kerstin Füldner pla Frau Naomi-Pia Witte Freibeuter entschuldigt Durchblick e. V. entschuldigt Sozialverband VdK Sachsen entschuldigt Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Herr Gunter Jähnig Behindertenverband Leipzig e. V. Frau Heike Kirchner AG Frühförderung Herr Hans-Jürgen Krug Verband KMV Herr Andreas Schneider Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Herr Klaus Vogt Vertreter der Selbsthilfegruppen Herr Henry Voigt Lebenshilfe e. V. Frau Constanze Barth Behindertenhilfeeinrichtungen entschuldigt Ex em Herr Joachim Großmann entschuldigt Verwaltung Frau Carola Hiersemann Behindertenbeirat 02.07.2018 Verwaltung Seite 1 Herr Dr. Michael Stolz Frau Dr. Claudia Korebrits Verwaltung Verwaltung Des Weiteren anwesend: Frau Ruden, Stadtverband der Hörgeschädigten e. V. Frau Czech, Blinden- und Sehbehindertenverband, KO Leipzig Gast: Herr Anstatt, Stadtelternrat Frau Wolski, Frau Püschel Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 3 Gebärdensprachdolmetscherinnen: Behindertenbeirat 02.07.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Das Protokoll der Sitzung vom 23. April 2018 wurde bestätigt. Vorstellung des Sozialreports unter dem Aspekt Menschen mit Behinderungen, V.: Herr Dr. Stolz, Sozialamt 8:0 3 2 .20 18 -1 Der Sozialreport lag allen Beiratsmitgliedern bereits vor. Herr Dr. Stolz informierte, dass die Erstellung des Sozialreportes aus einem Ratsbeschluss aus 2005 hervorging und jährlich erstellt wird. 2016 wurde er auf Grund von Datenumstellungen nicht aufgelegt. Im September des jeweiligen Folgejahres wird der Sozialreport zur Verfügung gestellt. .12 Im Vergleich zu 2015 gibt es folgende Veränderung: Ex em pla rf ür er ste llt a m 05  In den Unterkapiteln sind Haushaltsdaten wie Einnahmen und Ausgaben dargestellt.  Das Kapitel Wohnen ist neu.  Im Kapitel Bevölkerung sind Daten aufgenommen, die auf die Bevölkerungsentwicklung Einfluss nehmen (u.a. Geburtenraten, Zuwanderungsraten von ausländischen Bürgern).  Das Kapitel Jugend und Bildung ist zusammengefasst worden.  Alle Kapitel, hinsichtlich der relevanten Daten, wurden unter dem Gesichtspunkt der Zielrichtung des Sozialreports als sozialpolitisches Steuerinstrument untersucht.  Das Fachkapitel Ehrenamtliches Engagement hinzugekommen.  Das Kapitel Menschen mit Behinderung wurde neu strukturiert. Dabei ist auffällig, dass es mehr Menschen mit Behinderung gibt, die jedoch keinen Schwerbehindertenausweis beantragt haben.  Ebenfalls neu im Sozialreport ist die Aufnahme der Daten vom Kommunalen Sozialverband. Daraus geht u.a. hervor, dass 1726 Plätze in den Werkstätten in Anspruch genommen werden. Zudem ist ein hoher Prozentsatz an Außenarbeitsplätzen zu verzeichnen (z. B. Zoo, Brauerei Reudnitz).  Eine Zuordnung nach Ortsteilen bei der Rate der Menschen mit Schwerbehindertenausweis wurde vorgenommen. Dabei ergab sich, dass beispielsweise im Ortsteil Schleußig die wenigsten Menschen mit Schwerbehinderung wohnen und Grünau dagegen die meisten. Ebenfalls wurde festgestellt, dass angeborene Behinderungen deutlich zurückgegangen sind. Es gibt mehr Schulassistenzen im Regel- und Förderschulbereich. Durch den Jugendhilfeträger werden zusätzliche Leistungen erbracht. Die Leistungen für den Assistenzbedarf an den Förderschulen sind zunehmend. Behindertenbeirat 02.07.2018 Seite 3 Behinderte Menschen (56 %) nutzen verstärkt das ambulante Betreuungssystem und weniger die stationären Einrichtungen. Große Teile des Reports sind leider noch nicht barrierefrei. Viele Grafiken und Tabellen sind enthalten. Erklärtes Ziel ist jedoch, barrierefreie Pdf’s zu erstellen. Herr Voigt äußerte, dass es wünschenswert wäre, die einzelne Ortsteile zu hinterlegen, um einen besseren Bezug herstellen zu können. Es erleichtert eine bessere Interpretation. Herr Funke empfahl in diesem Zusammenhang, sich mit der Deutschen Zentralbücherei für Blinde in Verbindung zu setzen. Herr Dr. Stolz beantwortete die Fragen der Beiratsmitglieder und wird die Anregungen weitergeben. -1 Vorstellung des Projektes "Neue Wohnformen", V.: Frau Timm, Mobiler Behindertendienst e. V. 18 3 8:0 3 Herrn Dr. Stolz wurde für die Ausführungen gedankt. .12 .20 Da Frau Timm nicht mehr beim Mobilen Behindertendienst Leipzig tätig ist, informierte Herr Schneider über das Projekt „Neue Wohnformen“. Verschiedenes er 4 ste llt a m 05 Es gestaltet sich sehr schwierig, Menschen mit Behinderungen in eine Wohngemeinschaft einzugliedern, weil die Bedürfnisse sehr verschieden sind und das Wohnangebot in Leipzig nicht ausreichend ist. Das Projekt widmet sich der Beratung zur Gründung von Wohngemeinschaften. Des Weiteren werden Beratungen (auch Einzelberatungen) für Eltern mit behinderten Kindern angeboten. Frau Hiersemann informierte über den vom Behindertenbeirat eingereichten Antrag an den Stadtrat zur Modernisierung des Sitzungssaales im Neuen Rathaus. Der Behindertenbeirat wird nun in den Umbau mit einbezogen.  Herr Dr. Stolz gab aktuelle Informationen zum Stand Vergabe „Teilhabepreis“. Dieser wird am 15.09.2018 an drei Preisträger durch den Oberbürgermeister vergeben. 4.1 Ex em pla rf ür  Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes, Vorlage: VI-A-05044 Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig Frau Hiersemann erläuterte den Antrag des Seniorenbeirates „Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes“. Die Mitglieder des Behindertenbeirates stimmten dem Antrag in vollem Umfang einstimmig zu. gez. C. Hiersemann Beauftragte für Menschen Behindertenbeirat 02.07.2018 Seite 4