sidons

Ratsversammlung - VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 7 SBB Südwest Montag, 01.10.2018 Raum, Ort: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10, Antonienstraße 24, 04229 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 21:25 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Dez. III) llt a Herr Martin Weber ste reguläre Mitglieder Herr Josef Smuda CDU CDU er Herr Hans-Jürgen Thiele Frau Sibylle Wulff CDU Herr Alexander Fichtner Herr Jakob Dopheide em Frau Waltra Heinke pla Frau Martina Schneider DIE LINKE rf ür Frau Steffi Deutschmann DIE LINKE DIE LINKE SPD SPD SPD Frau Kristen Stock Bündnis 90/Die Grünen Frau Kristina Weyh Bündnis 90/Die Grünen Ex Herr Klaus Krowiorsch SBB Südwest 01.10.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Herr Weber, eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Teilnehmenden; die Stadtbezirksbeirät*innen, die Vertreter der Verwaltung und die Bürger*innen. Bestätigung der Tagesordnung 7:4 7 2 -1 Die Tagesordnung wird bestätigt. 18 Protokoll .20 3 05 .12 Das Protokoll der Sitzung vom 03.09.2018 wird bestätigt. Das Protokoll der heutigen Sitzung verfasst Frau Kristen Stock, Bündnis 90/Die Grünen. Gelegenheit für Einwohneranfragen m 4 Eine Vertreterin der Initiative ‚Kleinzschocher wird bunt' stellt diese vor und berichtet vom Stadtrundgang vom Vortag, an dem rund 100 Interessierte teilnahmen. - Ein Bürger, wohnhaft in Schleußig, erbittet um Rat bezüglich der Tatsache, dass das unter anderem von ihm bewohnte Gebäude vom Eigentümer saniert werden soll. Hierfür verlängert dieser die z.T. befristeten Mietverträge nicht. Der Bürger fürchtet eine Luxussanierung. Der Stadtbezirksbeirat verweist auf die Zuhilfenahme eines Anwalts. - Eine weitere Anfrage dreht sich um die Graffiti am neuen REWE am Adler. Die Eigentümerin hatte auf Nachfrage geantwortet, dass sie diese entfernen ließe, soweit Geld dafür vorhanden sei. - Der Bahnhof in Knautkleeberg (Endhaltestelle der Tram 3) sei häufig verdreckt, da die wenigen Grünanlagen der Umgebung als Toilette genutzt würden. Häufig passiere dies im Zuge von Fußballspielen, zu denen Besucher*innen mit der Tram anreisten. Das Problem, so der Bürger, sei die fehlende Toilette. Der Vorsitzende Herr Weber will den Hinweis an die LVB weitergeben. Es wird weiterhin darauf verwiesen, dass der Bürgerverein vor Ort eine Petition starten könne, und dass die Anschaffung eines, in diesem Falle nötigen, vandalismussicheren Toilettenhäuschens mit hohen Kosten verbunden sei. Ex em pla rf ür er ste llt a - SBB Südwest 01.10.2018 Seite 2 5 Schwartzeplatz und Schlosspark Knauthain Bezüglich Schwartzeplatz: Herr Dittmar Amtsleiter vom Amt für Stadtgrün und Gewässer erläutert die Handlungsmöglichkeiten bezüglich der Bänke im Kontext mit der Problematik am Schwartzeplatz. Die Stadtbezirksbeiräte beschließen einen Abbau der Bänke innerhalb der kommenden zwei Wochen. Herr Dittmer verweist darauf, dass der Abbau für rund ein bis zwei Jahre erfolgt, und die Situation dann erneut evaluiert werde. Abstimmungsergebnis: einstimmig. Baumaßnahme Buttergasse 05 6 .12 .20 18 -1 7:4 7 Bezüglich Schlosspark Knauthain: Die vorliegende Problematik, basierend auf der Wetterlage der vergangenen Monate, ist die Austrocknung der Entwässerungskanäle und damit eine Verschlammung dieser. Herr Thiele (CDU) verweist darauf, dass es sich hier um ein Landschaftsschutzgebiet handelt. Herr Dittmar erläutert, dass die Verantwortung teils beim Pächter, teils bei der Kommune läge. Das Problem sei bekannt, aber die Situation würde als ungefährlich eingeschätzt, und damit nicht priorisiert. Er verweist auf die zahlreichen Problemlagen im Stadtgebiet, ausgehend von der anhaltenden Trockenheit. Im März 2019 kommt Herr Dittmar wieder in den Stadtbezirksbeirat und berichtet zur Fragestellung des Ausbaus des Standorts des Schlosses zum Biotopzentrum. er ste llt a m Herr Dr. Brüsewitz vom Amt für Bauordnung und Denkmalpflege berichtet über den aktuellen Planungsstand zur Baumaßnahme Buttergasse. Konkret geht es um den Abschnitt zwischen Brauerei und Wöllnerstraße. Die Baumaßnahme erfolgt in Kooperation mit den kommunalen Wasserwerken und wird voraussichtlich im Zeitraum Juni bis September 2019 stattfinden. Ein Vertreter einer Bürgerinitiative der Anlieger wie auch der Stadtbezirksbeirat begrüßen den grundsätzlichen Erhalt des Charakters der 700 Jahre alten Straße. Vorlagen und Anträge 7.1 Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen Vorlage: VI-DS-05896 em pla rf ür 7 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex Herr Bodenstein aus dem Dezernat Stadtentwicklung und Bau stellt die Beschlussvorlage vor. Abstimmungsergebnis: 11/0/0 SBB Südwest 01.10.2018 Seite 3 7.2 Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Umgestaltung Hirzelstraße zwischen Dieskau- und Gießerstraße, überplanmäßige Auszahlung/ Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-06107 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Seufert vom Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung und Herr Dr. Brüsewitz vom Amt für Bauordnung und Denkmalpflege informieren den Stadtbezirksbeirat über den o.g. Beschluss. Sonstiges -1 8 7:4 7 Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen Eine Bürgerin fragt nach der Zukunft des Garagengrundstücks Oeserstraße. - Der Vorsitzende eines örtlichen Sportvereins erläutert sein Interesse an einem Teil des Gut Großzschochers und fragt nach den diesbezüglichen Plänen der Stadt. Herr Krowiorsch verweist die Anfrage direkt an die Stadt und weist weiterhin daraufhin, dass das Gebiet ein Landschaftsschutzgebiet sei. Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 - SBB Südwest 01.10.2018 Seite 4