Anlagen

Protokoll zur Ortschaftsratssitzung am 03.07.2018 Teilnehmer: Hr. Böhlau, Hr. Stannek, Hr. Prautzsch entschuldigt: Hr. Trantau, Hr. Köckeritz Hort der Grundschule Seehausen, Seehausener Allee 17 04356 Leipzig TOP 1 Eröffnung, Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit TOP 2 Protokollbestätigung vom 05.06.2018 TOP 3 Fuß- und Radweg Hohenheida-Göbschelwitz TOP 4 Schwerpunkte II. Halbjahr TOP 5 Beantwortung von Bürgerfragen / Sonstiges TOP 6 Anfragen TOP 1 Eröffnung, Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit Der OV begrüßte die Anwesenden und eröffnete die OSR-Sitzung. Die pünktliche und ordnungsgemäße Ladung wurde festgestellt. Der OV schlug folgende Änderung der Tagesordnung vor: TOP 4 Info über VI-DS-02945 Gewegsanierungsprogramm TOP 5 Info über VI-DS-02945 Gewegsanierungsprogramm Diesbezüglich gab es keine Einwände. TOP 2 Protokollbestätigung Das Protokoll der OR - Sitzung vom 05.06.2018 wurde bestätigt. Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Änderungen. TOP 3 Fuß- und Radweg Hohenheida-Göbschelwitz Frau Radke vom Verkehrs- und Tiefbauamt gab folgende Informationen dazu: Für die Wegebaumaßnahme hat das Verkehrs- und Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept eine Vorplanung erstellen lassen. Im Ergebnis dieser nunmehr fertiggestellten Planung ist im Zuge Ortsteilverbindungsstraße auf der Südseite die Nachrüstung einer Wegeverbindung für Fußgänger, Radfahrer und landwirtschaftlichen Verkehr, die Realisierung einer straßenbegleitenden Baumreihe sowie die Deckensanierung der Fahrbahn vorgesehen. Der Weg wird zwecks Gewährleistung einer Nutzung auch durch landwirtschaftliche Fahrzeuge (Forderung der Eigentümer bzw. Nutzer der angrenzenden landwirtschaftlichen Nutzflächen) in einer Breite von 3,50 m ausgebaut, da der erforderliche Grunderwerb auf freiwilliger Basis, durch Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern angestrebt wird. Unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Planungsstandes und der Priorität der Baumaßnahme ist mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept die Fertigstellung der Entwurfs- und Ausführungsplanung im Laufe des Jahres 2019 vorgesehen, um noch vor Ende 2019 mit dem erforderlichen Grunderwerb beginnen zu können. Auf dieser Grundlage wird die Umsetzung der Straßenbaumaßnahme 2020 angestrebt, wobei zu berücksichtigen ist, dass dies die Bereitstellung zusätzlicher Mittel erfordert, über die erst im regulären Haushaltplanverfahren 2019 ff. entschieden werden kann. TOP 4 VI-DS-02945 Gehwegsanierungsprogramm Schlechter Gehweg gegenüber dem Grundstück Am Ring 20 in Gottscheina. OR Hr. Stannek gibt dazu entsprechende Fotos an OV. Der OV bittet alle OR um Zuarbeit zu schlechten Gewegen in den Ortsteilen zur Weitergabe ans Amt im Rahmen des oben genannten Antrages. Votum: 3 Dafür Stimmen TOP 5: Vorlage VI-A-05751-VSP-01 Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen. – Verwaltungsstandpunkt Die Netz Leipzig GmbH verfolgt nach Angaben die Strategie, Niederspannungsfreileitungen langfristig durch Erdverkabelung zu ersetzen. Anzumerken ist, dass es im Zusammenhang mit unterirdischen Leitungsverlegungen es jedoch zu Widerständen seitens der anliegenden Eigentümer kommen kann. Das Versorgungsunternehmen ist nur zur Versorgung bis zur Grundstücksgrenze verpflichtet. D.h. wenn Freileitungen zurückgebaut und durch unterirdische Leitungen ersetzt werden, muss in den meisten Fällen der Anschlussnehmer seinen Hausanschluss komplett neu errichten und dies eigenständig finanzieren. Der OR Seehausen stimmt der unteririschen Verlegung zu. Sie sollte schwerpunktmäßig in Kombination mit anderen Maßnahmen (Breitbandausbau etc.) erfolgen. Votum: 3 Dafür Stimmen TOP 6 Schwerpunkte II. Halbjahr - Beschluss OR September: Stand Breitband / Gedanken über Maßnahmen Nordraumkonzept zur Weiterleitung an Fr. Hähle Posselt (Infos bitte an OV) Oktober: Haushaltplan 2019/2020 Stand Kita- Hort-Kombi Seehausen November: Schweinemast Göbschelwitz (Renaturierung ???) Stand der Werterhaltung Alte Schule Göbschelwitz mit Nutzungskonzept vom Bürgerverein Göbschelwitz Stand zum Neubau Fw Gerätehaus in Göbschelwitz Dezember: Brauchtumsmittelverteilung / Schwerpunkte I. Halbjahr 2019 / Jahreskulturplan 2019 TOP 7 Beantwortung von Bürgerfragen / Sonstiges Kirchteich Hohenheida: Besichtigung mit Herrn Dittmar, Herrn Gasse sowie Herrn Kabitzsch am 13.06. – Info, dass hier noch weiterer Bedarf an Geld besteht. (Sanierung der Seiten – Abdichtung und Wasserzufuhr / Teich hat Priorität I / Antrag des OR wurde in den Stadtrat eingebracht (Beratung erfolgt in den Ausschüssen Stadtgrün und Ordnung sowie Stadtentwicklung und Bau). Sitzgruppe Göbschelwitz. Begehung am 29.06. mit Frau Walter, Frau Gründich und Herrn Kretschmer (Stadtverwaltung) sowie dem OV und Herrn Zühlke (BV Göbschelwitz). Die Planung sowie die Ausschreibung erfolgt durch die Stadt Leipzig – Fertigstellung im April 2019. (Modellauswahl, Anstrich, Ausrichtung und Unterpflasterung wird beachtet.) Im Zusammenhang damit wurde der Spielplatz in Göbschelwitz besichtigt. Einordnung eventuell im Rahmen des Nordraumkonzeptes. Sitzgruppe Gottscheina Frau Hähle-Posselt prüft Sachverhalt für 2018 Nordraumkonzept Stromanschluss / Sanitäranlage für den neuen Spielpatz / Dorffestplatz in Seehausen (Antrag an Fr. Hähle-Posselt, Nordraumkonzept) nochmals nachgefragt, ob möglich bzw. eingeordnet werden kann! Spielplatz Hohenheida: Rutsche defekt, dieses Problem wurde bereits vom Ortsvorsteher an Fr. Walter (ASG) zur weiteren Veranlassung weitergegeben. Sauberkeit vor dem Grundstück neben dem Gut Seehausen (Glascontainer, Alttextilien, angebrannter Container und Hecke) – Wurde geklärt. Container sind jetzt auf dem Gehweg, da die Breite auch weiterhin für Fußgänger ausreichend ist. 30 km / h Pikogramm auf den Straßen in der Residenz Hohenheida, hier konkret „Am Feld“ / wurde abgelehnt, da die bestehende Beschilderung ausreichend ist. TOP 8 Anfragen Seehausen: Parken vor der FFw Nordost – dazu kommt es zu Problemen beim Ausrücken Kriegerdenkmal: hier fehlt die Bronzetafel- eventuell über Kriegsgräberfürsorge Podelwitzer Str., als öffentlicher Weg genutzt: Gefahren durch verirrte GolfbälleInfo an Golpark Radweg unter der Brücke (und von Seehausen noch Göbschelwitz) Unkraut zwischen Bordsteinkante und Bitumen Mühlgraben: sehr schlechter Zustand (verunkrautet und stark verschmutzt) Wann erfolgt eine Pflege? Zustand Grünanlage FFw Göbschelwitz: Weitergabe an Brandschutzamt Fahrgastunterstände: Wann erfolgen der Neubau? Welche Bestandsobjekte in Seehausen sind betroffen? Berndt Böhlau Ortsvorsteher Protokollant Ortschaftsrat Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am Dienstag, den 04.09.2018 um 19.00 Uhr im Gasthof Hohenheida, Am Anger 42, 04356 Leipzig statt.