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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:1 7 SBB Ost Mittwoch, 08.08.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: IC-E Informationszentrum, Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Herr Heiner Seufert reguläre Mitglieder CDU ste Herr Silvio Heldt CDU er Herr Henry Hufenreuter Herr Rocco Lehmann Bündnis 90/Die Grünen Protokoll DIE LINKE Herr Thomas Pohl Frau Kerstin Schmidt pla Herr Dr. Lothar Tippach rf ür Frau Monika Müller SPD CDU DIE LINKE AfD Frau Kerstin Weißgerber SPD em Frau Dr. med. Sabine Weidnitzer Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Janet Forner DIE LINKE unentschuldigt Herr Dr. Armin Krause DIE LINKE entschuldigt SBB Ost 08.08.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung und Begrüßung - Bestätigung der Tagesordnung Tagesordnung wird bestätigt 18 -1 - 8:1 7 2 Eröffnung und Begrüßung durch Vorsitzenden Herrn Seufert Gäste: Frau Laux (Büro Gauli & Volgmann), Meike Johnson (Integrationsstelle Paunsdorf), Frau Rentsch und Frau Kneipel (Quartiersmanagement Paunsdorf), Frau Starke (Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) Gelegenheit für Einwohneranfragen 4 Interkulturelles Kinder- und Jugendbeteiligungsfest in Paunsdorf - 05 m pla am 01.07 initialisiert siebentes Managementgebiet in Leipzig Grundlagen INSEK und Integriertes Handlungskonzept Paunsdorf Finanzierung über Städtebauprogramme, Laufzeit von 1,5 Jahren beauftragt Antje Kowski - Trägerin (Koordinierungsstelle); Frau Kneipel „Gesicht vor Ort“ (QM) diverse Aufgaben und Handlungsschwerpunkte vorgestellt: neutrale Vermittlerrolle, Aufnahme von Bedarfen vor Ort, Vernetzung, Kommunikation, Bildung und Gesundheit, … ab September in Platanenstraße 11 im Büro vor Ort zu finden, leider nicht behindertengerecht zu erreichen - 3 Stufen sind zu bewältigen Dr. Tippach und Frau Weißgerber: bieten ihre Unterstützung vor Ort an em - 6 llt a Vorstellung des Quartiersmanagement Paunsdorf Ex 5 ste - er - 22.09 Kinder- und Jugendbeteiligungsfest in Paunsdorf Pressemitteilung zur Einsicht mit den wichtigsten Details verteilt, Anfrage an SBB dabei zu sein Dank an Frau Weißgerber - Kooperation mit PC kommt zustande Fest von Paunsdorfern für Paunsdorfer und die restlichen Leipziger teilweise auch über Schulen eingeladen Projekt „Storybox“ vorgestellt - Künstler hat eine Box gestaltet, wo man die Story über einen geflüchteten Syrer nach Leipzig nachhören kann In Kürze in Mockau, Schönefeld und der Bibliothek Paunsdorf zu finden rf ür - .12 .20 3 Vorlagen und Anträge SBB Ost 08.08.2018 Seite 2 6.1 Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-05605-NF-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - - er ste - m - llt a - 05 .12 - .20 18 - 8:1 7 - Frau Starke verweist auf das anhaltende Bevölkerungswachstum bis 2030 auf circa 720.000 Menschen bis 2030 8100 Schüler in Grundschülern erwartet (75% mehr Kapazität benötigt als 2016 vorhanden) Maßnahme: Erweiterungsbauten, Neubauten, Anpassung der Schulbezirke, Analyse der Klassenstärke durchgeführt - viele Klassen mit nur 20 Schülern, bei Erhöhung auf 23 je Klasse 700 Lernende mehr beschulbar ohne zusätzliche Räume, bei 25 > 1000 zusätzliche Lernende möglich Geplante gemeinsame Schulbezirke in OST: Nord-Ost 1, Nord-Ost 2, Nord-Ost 3, Süd-Ost 2, Süd-Ost 3 Aufnahmekriterien bei gemeinsamen Schulbezirken liegen bei Schulleitung und Landesamt für Schule und Bildung, z.B. Geschwisterkind, Schulweg, Härtefälle, .. Neue Schulbezirkssatzung am kommenden Schuljahr Dr. Tippach: Bezug zur Vorlage - welche gemeinsamen Schulbezirke gibt es - Fehler: statt Nord-Ost 3 Nord-Ost 5 gemeint; Stadtelternrat hat sich dazu geäußert in der Presse - Neufassung hat dem Stadtelternrat vorgelegen Ja oder nein? Einarbeitung der Stellungnahme des Stadtelternrates nicht erkennbar Frau Starke: Stellungnahmen erst jetzt eingearbeitet, unterschiedliche Bemerkungen der Elternschaft (Wettbewerbsgedanken, Kriterien der Schülerauswahl), jedoch sind Stellungnahmen nur als Anlagen dem Stadtrat beigereicht; Vorlage muss der Vorlage des Stadtrates entsprechen - eine Votierung ist sonst objektiv nicht möglich; Stellungnahmen der Schulen nur in durch die Stadt bearbeiteter Version vorhanden Herr Lehmann: kommendes Schuljahr - dieses Schuljahr ab Montag Schulbeginn; Klassenraumgrößen sind für die Vergrößerung auch alle gleichermaßen geeignet? Frau Starke: ab Schuljahr 2019/20 gültig; im September erfolgt eine Schulbegehung, um räumliche Kapazitäten zu prüfen Herr Hufenreuter: Stellungnahmen sollten komplett vorliegen, Auszüge der Stellungnahmen (Stellungnahme August-Bebel-Schule, Anlage 3, Seite 1 - was passiert mit dem dort geforderten benötigten Fussgängerüberweg; was ist mit den Einrichtungen, die sich nicht zurückgemeldet haben), Verweis Heinrich-Straße - hat fast 10 Jahre gedauert Frau Starke: AG Schulwegsicherheit (mit Tiefbauamt, Verkehrsbehörde), konkrete Beantwortung der Fusswegfrage hier nicht möglich; Herr Schöber könnte dies; alle Schulen waren aufgefordert eine Stellungnahme abzugeben, aber ein Zwang dazu ist nicht möglich, Schulnetzplanung hat andere Aspekte als Schulbedarfsplanung/Schulentwicklungsplanung Herr Hufenreuter: wenn keine Schulen fehlen würden, wäre diese Schulbezirksänderung nicht nötig, Vermutungen über nicht geäußerte Schulen Anmerkung Frau Weißgerber: keine ausreichende Zeit Frau Starke: ein Monat Zeit gegeben Dr. Tippach: Vorlage wird im August im Stadtrat vorliegen, im September bereits wahrscheinlich beschlossen Herr Hufenreuter: keine Annahme der Vorlage als Zeichen ansehen Frau Weißgerber: Alternative zur Enthaltung bevorzugt, Stellungnahmen der Schulen sollten verbindlich sein - alle Schulen sollten sich beteiligen o Votierung: -/-/- abgelehnt (Begründung nachfolgend) o Vermerk: die vorliegende Fassung der Vorlage ist nicht votierbar, weil die Stellungnahme des Stadtelternrates fehlt und die vollständigen Stellungnahmen der Schulen nicht vorliegen o Votierung des Verhaltens des SBB OST: 8/1/0 -1 - - em - Ex - pla rf ür - SBB Ost 08.08.2018 Seite 3 7 Sonstiges - Sitzungstermine 2019 Protokoll der Sitzung 06.06.2018 05 8 .12 .20 18 -1 8:1 7 - Sitzungstermine 2019 - Verlegung der Sitzung vom vorgeschlagenen Termin 10.05.2019 auf den 08.05.2019 - Bericht von Frau Weißgerber - am 06.08 SPD-Radtour mit BM Rosenthal Eisenbahnstraße seit vergangenem Jahr auf Reinigungsstufe 1 gehoben (= alle vier Stunden geht jemand rum und sammelt ein, es finden auch intensive Gespräche mit den Gewerbetreibenden statt) - Bericht von Herrn Hufenreuter - vor Rundgang mit OBM Jung offensichtlich intensive Reinigung durchgeführt, war eine Farce - Mietsteigerung während des Rundgangs thematisiert, mehrere Initiativen waren ebenfalls anwesend und wurden gehört - Stadtteilfest Paunsdorf 2019 - Dr. Tippach führt aus, zurückhaltendes Interesse durch große Hitze - dennoch Wichtigkeit der Repräsentanz vor Ort betont - wahrscheinlich wird sich durch das QM Paunsdorf der Kontakt intensivieren - Antworten auf Anfragen des SBB OST - siehe Anlage Ex em pla rf ür er ste llt a m - wird ohne Anmerkungen angenommen SBB Ost 08.08.2018 Seite 4