sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Jugendbeirat Dienstag, 14.08.2018, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:17 Uhr 18 -1 8:0 7 Sitzungstermin: .20 Anwesenheit reguläre Mitglieder 05 .12 Anwesende Mitglieder CDU Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen Herr Tim Berger stv. Sprecher JuPa Herr Rudy Brabec stv. Vorsitzender Jugendbeirat ste llt a m Herr Nils Oberstadt Frau Lina Klöpper er Herr Quentin Kügler Herr William Rambow em Frau Nicole Netwall pla Frau Tina Trompter Gäste stv. Sprecher JuPa rf ür Herr Maximilian Protzner Vertretung für: Herrn Lorenz Riemer Sprecher JuPa Verwaltung Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Werner Kujat DIE LINKE entschuldigt Herr Sebastian Walther SPD unentschuldigt Herr Holger Hentschel AfD entschuldigt Frau Ute Elisabeth Gabelmann Freibeuter entschuldigt Frau Annegret Janssen Vorsitzende Jugendbeientschuldigt rat Herr Lorenz Riemer entschuldigt Verwaltung Frau Berit Lahm Jugendbeirat 14.08.2018 AJFB entschuldigt Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Der stv. Vorsitzende Herr Brabec eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 9 Ausschussmitglieder anwesend. Der stv. Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 07.05.2018 18 -1 2 8:0 7 Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. .20 Das Protokoll wird ohne Einwände bestätigt. .12 Abstimmungsergebnis: Einstimmig 9 0 0 llt a m 05 Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Anträge 2. Lesung 3.1 Kostenlose öffentliche Toiletten Vorlage: VI-A-05074 er ste 3 rf ür Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament pla Antrag abgesetzt (Warten auf Rückmeldung vom Seniorenbeirat) 3.1.1 Ex em Antrag wird evtl. zurückgezogen und ruht momentan, da viele Ähnlichkeiten mit einem Antrag vom Seniorenbeirat vorliegen und die Entscheidung dort abgewartet werden soll. Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes - dazu VSP zum Antrag des Seniorenbeirates Vorlage: VI-A-05044-VSP-01 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau s. TOP 3.1 3.2 Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge Vorlage: VI-A-05396-NF-02 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Der stv. Vorsitzende bringt den Antrag erneut aus seiner Sicht vor und bittet die anwesenden Stadträte um eine kurze Einschätzung. Jugendbeirat 14.08.2018 Seite 2 Beide Stadträte äußern Bedenken bzgl. wasserstoffbetriebener Fahrzeuge. Hier seien die Anschaffungskosten zu teuer, es bestehe noch keine Marktreife und es sei logistisch nicht sinnvoll, da zu viele Aspekte zu beachten wären. Ihrer Meinung nach tendieren sie eher zur Anschaffung elektrisch betriebener Fahrzeuge. Generell befürworten sie eher den Verwaltungsstandpunkt bzw. empfehlen, die Ergebnisse eines bereits in Arbeit befindlichen Prüfauftrages abzuwarten. Die Stadt befinde sich hier bereits auf einem guten Weg. 3.3 8:0 7 Die Abstimmung wird vertagt, da weiterer Beratungsbedarf bzgl. des aktuellen Verwaltungsstandpunktes (VSP-05) besteht. Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge Vorlage: VI-A-05396-NF-02-VSP-05 -1 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport mobile Radarfallen Vorlage: VI-A-05398 .12 3.4 .20 18 s. TOP 3.2 3.4.1 llt a m Vertagt auf Grund weiteren Beratungsbedarfs. 05 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament mobile Radarfallen Vorlage: VI-A-05398-VSP-01 ste Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung er s. TOP 3.4 Verschiedenes rf ür 4 Ex em pla Hinweis auf die nächsten Termine: JuPa 06.09.2018 Jugendbeirat 10.09.2018 Herr Rudy Brabec Stv. Vorsitzender Frau Maudrich Protokollführerin Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Jugendbeirat 14.08.2018 Seite 3