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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 7 Jugendbeirat Montag, 10.09.2018, 17:00 Uhr Raum, Ort: Zi. 260, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:35 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit reguläre Mitglieder m 05 Anwesende Mitglieder CDU Herr Sebastian Walther SPD Herr Tim Elschner Bündnis 90/Die Grünen Vertretung für: Herrn Michael ste llt a Herr Nils Oberstadt Freibeuter er Frau Ute Elisabeth Gabelmann Schmidt stv. Vorsitzender Jugendbeirat Frau Annegret Janssen pla Herr Quentin Kügler rf ür Herr Rudy Brabec Herr Maximilian Protzner Vorsitzende Jugendbeirat stv. Sprecher JuPa Vertretung für: Frau Tina Trompter Herr Werner Kujat DIE LINKE unentschuldigt Herr Michael Schmidt Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Holger Hentschel AfD entschuldigt Herr Tim Berger stv. Sprecher JuPa unentschuldigt em Herr William Rambow Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Lina Klöpper entschuldigt Herr Lorenz Riemer unentschuldigt Frau Tina Trompter entschuldigt Jugendbeirat 10.09.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Um 17.00 Uhr sind 9 Mitglieder anwesend. Die Vorsitzende stellt fest, dass der Jugendbeirat damit beschlussfähig ist. Die ordnungsgemäß zugestellte Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 14.08.2018 8:0 7 2 -1 Es liegen keine Wortbeiträge vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: Bericht des Jugendparlamentes llt a 3 m 05 .12 9 0 0 .20 18 Das Festlegungsprotokoll wird genehmigt. rf ür er ste Es wird von der letzten Sitzung des Jugendparlamentes am 06.09.2018 berichtet. Leider war das Jugendparlament nicht beschussfähig, deshalb wurden die Anträge im Umlaufverfahren abgestimmt. Anträge 4.1 Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge Vorlage: VI-A-05396-NF-02 pla 4 em Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Ex Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt übernommen und stellt diesen zur Abstimmung. Dem Antrag wird in Form des Verwaltungsstandpunktes zugestimmt. Es wird kritisch angemerkt, dass in dem Verwaltungsstandpunkt der Eigenbetrieb direkt vom Stadtrat beauftragt wird und nicht der Oberbürgermeister oder die Stadtverwaltung. Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt: Ja - Stimmen: 7 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 4.1.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05396-NF-02-VSP-05 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Jugendbeirat 10.09.2018 Seite 2 4.2 mobile Radarfallen Vorlage: VI-A-05398 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt übernommen und stellt diesen zur Abstimmung. Dem Antrag wird in Form des Verwaltungsstandpunktes zugestimmt. 4.2.1 8:0 7 Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 3 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05398-VSP-01 Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring Vorlage: VI-A-06035 Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament .12 4.3 .20 18 -1 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung m 05 Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt nicht übernommen und stellt den Antrag zur Abstimmung. llt a Die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen hat eine andere Auffassung und ist in der Diskussion darüber, ob diese Lösung zielführend ist. er 8 0 1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-06035-VSP-01 pla 4.3.1 rf ür Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: ste Dem Antrag wird zugestimmt. 4.4 Ex em Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot Vorlage: VI-A-05622 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt übernommen und stellt diesen zur Abstimmung. Dem Antrag wird in Form des Verwaltungsstandpunktes zugestimmt. Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 Jugendbeirat 10.09.2018 Seite 3 4.4.1 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05622-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 4.5 Mehr Papierkörbe Vorlage: VI-A-05735 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament 8:0 7 Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt übernommen und stellt diesen zur Abstimmung. -1 Es wird kritisch angemerkt, dass in dem Verwaltungsstandpunkt der Eigenbetrieb direkt vom Stadtrat beauftragt wird und nicht der Oberbürgermeister oder die Stadtverwaltung. Es wird kritisiert, dass die Anzahl und die Aufstellorte an Haltestellen zu kurz gegriffen ist und es auch mehr Papierkörbe in Parks und Grünflächen bedarf. dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05735-VSP-01 m 4.5.1 05 .12 .20 Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 18 Dem Antrag wird in Form des Verwaltungsstandpunktes zugestimmt. Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes Vorlage: VI-A-05863 er 4.6 ste llt a Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport rf ür Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament pla Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt nicht übernommen, die Neufassung des Antrages beschlossen und stellt diese zur Abstimmung. em Der Antrag wird in Form der Neufassung beschlossen. Ex Abstimmungsergebnis zur Neufassung: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 4.6.1 6 0 3 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05863-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 4.6.2 dazu ggf. Neufassung des Antrages Jugendbeirat 10.09.2018 Seite 4 4.7 Schmetterlingswiesen Vorlage: VI-A-05914 Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament Das Jugendparlament hat den zustimmenden Verwaltungsstandpunkt wohlwollend zur Kenntnis und stellt den Antrag zur Abstimmung. Dem Antrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: Nein - Stimmen: Enthaltungen: 8:0 7 dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-05914-VSP-01 -1 4.7.1 8 0 1 Straßenverzeichnis mit Erklärungen Vorlage: VI-A-06033 Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament .12 4.8 .20 18 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport 05 Das Jugendparlament hat den Verwaltungsstandpunkt übernommen und stellt diesen zur Abstimmung. llt a m Dem Antrag wird in Form des Verwaltungsstandpunktes zugestimmt. dazu Verwaltungsstandpunkt Vorlage: VI-A-06033-VSP-01 rf ür 4.8.1 er ste Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt: Ja - Stimmen: 8 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 pla Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Verschiedenes 5.1 Sitzungstermine 2019 Ex em 5 Die Sitzungstermine für 2019 werden bestätigt. Es wird angemerkt, dass die Zeit von März bis Juni ohne Sitzung des Jugendbeirates recht lang ist. Annegret Janssen Vorsitzende Jugendbeirat 10.09.2018 Herr Stephan Weise Protokollführer Seite 5