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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 5 Jugendhilfeausschuss Montag, 20.08.2018, 16:30 Uhr Raum, Ort: Neuen Rathaus, Festsaal, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz DIE LINKE llt a Herr Rüdiger Ulrich reguläre Mitglieder CDU ste Herr Karsten Albrecht Bündnis 90/Die Grünen er Frau Petra Cagalj Sejdi Frau Ulrike Herold SPD DIE LINKE Herr Michael Schmidt Herr Sven Bielig em Herr Thomas Farken pla Herr Sebastian Walther rf ür Frau Juliane Nagel Ex Frau Vicki Felthaus Bündnis 90/Die Grünen SPD Stadtjugendring Vertretung für: Herrn Tobias Graupner AGFT Vertretung für: Frau Ulrike Bernard AGW Herr Sven Heinze Stadtjugendring Frau Christina Kretzschmar AGFT Herr Tobias Schmidt AGW Vertretung für: Herrn Thomas Theuring beratende Mitglieder Frau Ines Dreilich Frau Bärbel Ernst Herr Michael Gehrhardt Frau Dr. Claudia Korebrits Frau Genka Lapön Herr Rico Pretzsch Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 1 Vertretung für: Herrn Johannes Gosch Herr Jannik Soisson Herr Sebastian Spreer Herr Tobias Strieder Herr Dr. Nicolas Tsapos Verwaltung Abwesende Mitglieder Vorsitz Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung Verwaltung entschuldigt 7:5 5 reguläre Mitglieder CDU entschuldigt Frau Ulrike Bernard AGFT entschuldigt Herr Tobias Graupner Stadtjugendring Herr Thomas Theuring AGW -1 Frau Pauline Zeidler entschuldigt Herr Bürgermeister Prof. Dr. Thomas Verwaltung Fabian 05 Herr Johannes Gosch .12 beratende Mitglieder .20 18 entschuldigt Herr Stojan Gugutschkow entschuldigt entschuldigt entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m Herr Pierre Schüßler entschuldigt Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Ulrich stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Herr Ulrich informiert, dass der TOP 3.2 noch einmal vertagt wird. 7:5 5 Frau Herold merkt an, dass der TOP 3.1. ebenfalls von der TO abgesetzt werden soll. Die Tagesordnung wird mit den o.g. Ergänzungen bestätigt. -1 Herr Schmidt hat unter TOP 11 eine Nachfrage zur Klingenthaler Straße. .20 Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 18.06.2018 .12 2 18 Herr Ulrich begrüßt Herrn Jannik Soisson als neuen Stellvertreter des Stadtschülerrates. 05 Das Protokoll wird bei fünf Enthaltungen bestätigt. Frau Cagalj Sejdi und Herr Farken unterschreiben das Protokoll der heutigen Sitzung. Anträge aus dem Stadtrat 3.1 Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin Vorlage: VI-A-05744 llt a ste Einreicher: SPD-Fraktion er vertagt Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin Vorlage: VI-A-05744-VSP-01 rf ür 3.1.1 m 3 3.2 Kostenfreie Kinder- und Schulspeisung Vorlage: VI-A-05747 em vertagt pla Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung vertagt 3.2.1 Ex Einreicher: Fraktion DIE LINKE Kostenfreie Kinder- und Schulspeisung Vorlage: VI-A-05747-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vertagt 4 Vorlage 1. und 2. Lesung 4.1 Betriebs-/Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig Vorlage: VI-DS-05903 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 3 Einbringung: Herr Kabisch Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Herr Ulrich bringt die Vorlage zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 4.2 Städtische Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ 2018 bis 2019 EILBEDÜRFTIG Vorlage: VI-DS-06085 7:5 5 Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit m 05 .12 .20 18 -1 Einbringung: Herr Baumann informiert, dass das Jobcenter diese Maßnahme erneut öffentlich ausschreiben musste. Erst am 06.07.2018 hat der Projektträger wiederholt den Zuschlag für den Zeitraum 01.08.2018 bis 31.07.2019 erhalten. Somit kann das Projekt nahtlos fortgesetzt werden. Voraussetzung hierfür ist die erneute Bereitstellung der städtischen Kofinanzierung. Um den Projektträger schnellstmöglich Sicherheit hinsichtlich der in Aussicht gestellten Kofinanzierung geben zu können, ist eine Behandlung dieser Vorlage in 1. und 2. Lesung notwendig, damit die Beschlussfassung am 22.08.2018 in der Ratsversammlung erfolgen kann. Bis zum Beschluss der Vorlage wurde dem Träger der vorzeitige Maßnahmebeginn, vorbehaltlich eines Beschlusses über die Kofinanzierung bewilligt. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine er ste llt a Herr Ulrich bringt die Vorlage zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Vorlagen 1. Lesung 5.1 Verwaltungsobjekt Naumburger Straße 26: Abschluss eines 4. Nachtrages zum Mietvertrag vom 18.04.1993 und Abschluss eines 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 14./20.06.2013 Vorlage: VI-DS-04896 pla rf ür 5 em Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Ex Einbringung: Herr Ullmann informiert, dass die Laufzeit des Mietvertrages am 31.12.2019 endet. Im Ergebnis der Verhandlung mit dem Vermieter des Objektes wurde eine Verlängerung von einmal einem Jahr und zweimal sechs Monaten ausgehandelt. Das Mietobjekt ist erforderlich, damit das AfJFB seine Arbeit weiter fortsetzen kann bis die Messehalle 12 fertig gestellt ist. Nachfragen/Anregungen: Auf die Anfrage zu einer weiteren Vertragsverlängerung antwortet Herr Ullmann, dass die Verlängerung des Mietvertrages bis 31.12.2021 ausreichend ist. Sollten sich die Bauzeiten verlängern, wird das AGM wieder in die Verhandlung mit dem Vermieter gehen. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: zur nächsten Sitzung Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 4 5.2 Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 Vorlage: VI-DS-05813 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE) Vorlage: VI-DS-05913 -1 5.3 7:5 5 Einbringung: Herr Ullmann erläutert, dass im Ergebnis der Verhandlung mit dem Eigentümer ein Entwurf des Mitvertrages hinsichtlich einer Verlängerung der Laufzeit um drei Jahre mit jährlicher Sonderkündigung vorliegt. Das Mietverhältnis wird somit bis zum 31.12.2021 fest abgeschlossen und kann mit einer Frist von sieben Monaten jeweils zum Jahresende gekündigt werden. Nachfragen/Anregungen: keine Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: zur nächsten Sitzung 18 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule llt a m 05 .12 .20 Einbringung: Herr Dr. Tsapos und Frau Schneider erläutern den Findungsprozess und gehen kurz auf die Auswertung mit der vorhandenen Matrix ein. Nachfragen/Anregungen: Frau Felthaus würde sich eine Beschleunigung im Verfahren wünschen. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine 2. Lesung: zur nächsten Sitzung Vorlage zur Information 6.1 Entwicklung der Ganztagsangebote an Leipziger Schulen in den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018 Vorlage: VI-Ifo-05827 er ste 6 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em pla rf ür Einbringung: Frau Dr. Voigt merkt an, dass die Vorlage zum gegenwärtigen Stand und zur künftigen Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten informiert, insbesondere zu den Schulen, die über den Schulträger ihren Antrag auf Zuweisung finanzieller Mittel gestellt haben und stellen werden. Nachfragen/Anregungen: Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung werden weitere neue Schulen entstehen. Wie ist hier abgesichert, dass diese auch die entsprechenden Angebote erhalten? Frau Dr. Voigt erläutert, dass aktuell das AfJFB als Schulträger für Schulen im Aufbau einen eigenständigen Antrag gestellt hat und die Mittel dann zur Verfügung stehen. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 7 Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss VI - 07 / 18 Übernahme der Trägerschaft der Schulsozialarbeit an sieben Grundschulen der Stadt Leipzig und den Schulen des zweiten Bildungswegs (Leipzig-Kolleg und Abendoberschule/Abendgymnasium) Frau Klöter bringt den Entscheidungsvorschlag ein. Herr Farken verlässt wegen Befangenheit den Beratungstisch. Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 5 Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 VI - 08 / 18 Übernahme der Trägerschaft der Schulsozialarbeit an sieben Grundschulen der Stadt Leipzig und den Schulen des zweiten Bildungswegs (Leipzig-Kolleg und Abendoberschule/Abendgymnasium) 7:5 5 Herr Ulrich bittet den Betreff des Entscheidungsvorschlages wie folgt zu ändern: Förderung der Schulsozialarbeit im Zeitraum 01.08. bis 31.12.2018 Frau Klöter bringt den Entscheidungsvorschlag ein und erläutert die Förderliste. .12 .20 18 -1 Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Der Entscheidungsvorschlag wird bestätigt, damit sind die in der Liste ausgewiesenen Einzelpositionen je Schulstandort/Projekt bestätigt. m 05 VI - 09 / 18 Übertragung der anteiligen Mittel für die Jugenddrogenberatung „Drahtseil" vom AfJFB an das Gesundheitsamt ab 2019 llt a Herr Uhrig bringt den Entscheidungsvorschlag ein und erläutert das Anliegen des Trägers. rf ür er ste Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 12 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 pla VI - 10 / 18 Förderkonzept der Stadt Leipzig zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 11 bis 16 SGB VIII Ex em Herr Uhrig bringt den Entscheidungsvorschlag ein. Mit der vorliegenden Förderkonzeption wird das Ziel verfolgt, im Rahmen des Förderverfahrens ermessensfehlerfreie Entscheidungen hinsichtlich der zu fördernden Angebote und Maßnahmen nach §§ 11 bis 16 SGB VIII zu ermöglichen. Dazu wurden in einem ersten Schritt die zur Verfügung stehenden Mittel für Maßnahmen und Angebote der Leistungsbereiche §§ 11 bis 16 SGB VIII prozentual in stadtweite und planungsraumbezogene Angebote aufgeteilt. In einem zweiten Schritt wird eine Priorisierung der o.g. Jugendhilfeleistungen vorgenommen. Herr Heinze bringt den im UA-Finanzen vorberatenden Änderungsantrag des SJR ein. In dem vorliegenden Entscheidungsvorschlag wurden folgende Punkte durch die Verwaltung übernommen: In den 46,1 % der Mittel für stadtweite Leistungen sind mit mindestens 3,3 % die Jugendverbandsarbeit nach § 12 SGB VIII und die Ferienmaßnahmen nach § 11 SGB VIII enthalten. Ein Hinweis auf die Evaluierung des Konzeptes ist im Förderkonzept aufzunehmen. Das Förderkonzept wird im Zuge der Umsetzung des Doppelhaushaltes einer fachwissenschaftlichen Bewertung unterzogen. Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 6 Herr Heinze erläutert noch einmal die Punkte 2, 2.1 und 2.3 des Änderungsantrages. Die AGFT hat den Mitgliedern des JHA eine Stellungnahme zum Förderkonzept ausgereicht. 18 -1 Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 6 Nein - Stimmen: 2 Enthaltungen: 3 7:5 5 Die beiden AGFT-Vertreter werden an der Abstimmung nicht teilnehmen. Die Punkte 2, 2.1 und 2.3 des Änderungsantrages werden wie folgt abgestimmt: Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 4 Nein - Stimmen: 6 Enthaltungen: 1 Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt. .20 I 02 / 18 - Information Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018 Herr Uhrig informiert die Mitglieder über den aktuellen Stand der Fördermittel. ste llt a m 05 .12 Frau Kretzschmar fragt nach, warum wurde die Zahlung für die Teilabhilfe auf Grund der Klage des Trägers Jugendhaus Leipzig e.V. aus dem Jahr 2015 nicht über eine Rückstellung finanziert. Herr Uhrig beantwortet: "Innerhalb der Stadt Leipzig besteht eine Wesentlichkeitsgrenze, wonach Rückstellungen erst ab 10.000 Euro gebildet werden. Die Bildung von Rückstellung erfolgt immer aus dem im jeweiligen Haushaltsjahr zur Verfügung stehenden Budget, eine Rückstellungsbildung ohne finanzielle Mittel ist nicht möglich. Unabhängig von der Wesentlichkeitsgrenze wird das jeweilige Budget belastet; das heißt konkret das Budget der Kinder- und Jugendförderung." er An die Verwaltung ergeht weiterhin der Auftrag zu prüfen, wo dies festgeschrieben ist. rf ür Die Information wird zur Kenntnis genommen. Ex em pla VI - 11 / 18 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018 - Nachanträge Nr. 1 Herr Uhrig stellt den Entscheidungsvorschlag vor und merkt an, dass unter 2. der Punkt  lfd. Nr. 246 - Kindervereinigung Leipzig e.V. - Offener Treff "P.-R.-Club" - Airhockeytisch schon unter 1. aufgerufen wird, weil es sich hier um eine Ersatzbeschaffung handelt. Alle auf Null gesetzten Nachanträge werden zurückgestellt aber bleiben im Verfahren. Herr Schmidt fragt nach, ob die Maßnahme lfd.Nr.198 durch den Träger bis Jahresende aufrechterhalten bleiben kann. Die Verwaltung prüft dies bis zur nächsten Sitzung. Herr Farken und Herr Bielig verlassen wegen Befangenheit den Beratungstisch. Herr Ulrich bringt den Entscheidungsvorschlag zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja - Stimmen: 11 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 8 Vorstellung der Arbeit des Projektes „HEROES gegen Unterdrückung im Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 7 Namen der Ehre – ein Projekt für Gleichberechtigung von RAA Leipzig e.V.“ BE: Frau Juliane Wagner Die Vorstellung erfolgt durch Frau Möhring und Frau Wagner an Hand einer Power-PointPräsentation. (Protokollanhang) In der anschließenden Diskussion begrüßen die Mitglieder dieses Projekt. 9 Bericht des Bürgermeisters entfällt 7:5 5 Information der Verwaltung - Quartalsberichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen -1 10 .20 18 Herr Dr. Tsapos und Frau Remmler berichten über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE im II. Quartal 2018 und zur stationären Außerhalbunterbringung an Hand einer Power-Point- Präsentation. (Protokollanhang) Es werden Fragen zum Controlling, zur Besetzung der Stellen sowie zur Steigerung der Fälle durch Frau Remmler beantwortet. m 05 .12 Auf die Nachfrage von Frau Felthaus zum Angebotsaufbau antwortet Frau Remmler, es gibt ein Angebotsaufbau, aber auch eine Zunahme der Bevölkerung in der Altersklasse, die vom ASD betreut wird, sowie eine steigende Fallzahl. Trotz intensivem Angebotsaufbau entspricht es nicht dem Bedarf. llt a Herr Dr. Tsapos erläutert die ausgereichte aktuelle Kita-Baumaßnahmeliste pla rf ür er ste Er beantwortet die Anfrage aus der letzten Sitzung zum Freiladebahnhof. Aus dem städtebaulichen Wettbewerb ging der Entwurf des Planungsteams Octagon als Erstplatzierter hervor. Dieser Entwurf sah zunächst drei Standorte für Kindertagesstätten vor: eine freistehende Kindertagesstätte zwischen dem östlichen Nachbarschaftsplatz und der Bahnstrecke sowie jeweils eine unterbaute Kindertagesstätte am westlichen und südlichen Nachbarschaftsplatz. Danach fand eine Überprüfung mit den Fachämtern statt, wo es verschiedene, gravierende Nachteile bei den beiden unterbauten Einheiten gab, z.B. hätten die Kinder jeweils eine öffentliche Straße überqueren müssen, um zu den Freispielbereichen zu gelangen, welche sich jeweils auf der Platzmitte der Nachbarschaftsplätze befanden. Deshalb sollte in einem ämterübergreifenden Workshop eine Lösung gefunden werden, dass zwei freistehende Kindertagesstätte gebaut werden. Ex em Herr Dr. Tsapos informiert über die Geburten für das II. Quartal 2018. Im II. Quartal 2018 gab es in Leipzig 1.735 Geburten, dass ist gegenüber dem II. Quartal 2017 ein Anstieg von 3,4 % (+ 57 Geburten). Herr Dr. Tsapos gibt einen aktuellen Sachstand zu den Leistungsvereinbarungen mit den Trägern. Folgende Träger, mit denen es noch keine Leistungsvereinbarung gibt:  BIP Kreativitätszentrum gGmbH  Kinderland 2000 GmbH  BuchKindergarten gUG  Karl-Schubert-Schule Leipzig, Freie Waldorfschule e.V. - strittige Finanzierung des Horte Herr Dr. Tsapos informiert zur Klingenthaler Straße, es gibt eine verwaltungsinterne Verständigung, dass die Mietverträge vom AGM rausgeschickt werden können. Im Oktober können die Mieter dann einziehen. Das Mütterzentrum ist vom AfJFB darüber informiert wurden. Eine Übergabe des Objektes erfolgt ab August 2018, aber es finden noch Arbeiten bis Oktober Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 8 statt. Es wird festgelegt, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung wieder informiert. (Beginn der Projekte im OFT-Klingenthaler Straße) Herr Schmidt fragt zum Auftrag aus dem UA-Finanzen bezüglich des Standes der Bescheiderteilung im zweijährigen Förderfahren nach. Die Information erfolgt zur nächsten Sitzung. 11 Sonstiges - Terminplanung der Sitzungen des JHA für das Jahr 2019 7:5 5 Herr Ulrich stellt die Terminplanung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2019 vor. Die Termine sind damit bestätigt. 18 -1 Herr Heinze hat eine Nachfrage aus dem letzten UA-Finanzen bezüglich der OFT´s, die ihre Angebote zurück geben. (Träger Arbeit und Leben -OFT Engelsdorf und Volkssolidarität Leipziger Land -OFT Wiederitzsch und Lindenthal). er Ulrich stellv. Vorsitzender Cagalj Sejdi Mitglied Farken Mitglied Ex em pla rf ür Liebing Protokoll ste llt a m 05 .12 .20 Herr Uhrig informiert, dass für die Übernahme der Leistung durch einen anderen Träger ein Antragsverfahren stattfindet. Jugendhilfeausschuss 20.08.2018 Seite 9