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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L Donnerstag, 24.05.2018, 17:00 Uhr Raum, Ort: Tagungsort siehe Tagesordnung Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: 8:1 9 Kleingartenbeirat .12 Anwesenheit reguläre Mitglieder m 05 Anwesende Mitglieder CDU Frau Birgitt Mai DIE LINKE Herr Claus Müller SPD Vertretung für: Herrn Sören Pellmann ste llt a Herr Konrad Riedel Bündnis 90/Die Grünen er Herr Michael Berninger Herr Horst Petritt AfD em Herr Robby Müller pla Herr Dieter Haberkorn rf ür Herr Ralf-Dirk Eckardt Kreisverband der Kleingärtner SV Leipzig der Kleingärtner SV Leipzig der Kleingärtner Ex Herr Rainer Proksch Kreisverband der Kleingärtner Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Sören Pellmann DIE LINKE - entschuldigt - Frau Naomi-Pia Witte Freibeuter - entschuldigt - Geschäftsführung/Verwaltung Herr René Heinicke Frau Haberkern Kleingartenbeirat 24.05.2018 Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 14.02.2018 -1 2 8:1 9 Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Die Tagesordnung wird bestätigt. 18 Das Protokoll wird mit folgender Änderung bestätigt: 05 .12 .20 TOP 4, Absatz 2: Im Sinne eines guten Informationsaustausches werden die Verbände daher am 26.06.2018 26.02.2018 konsultiert. Anträge aus dem Stadtrat 3.1 Schulgärten fördern und schaffen! Vorlage: VI-A-05395 llt a m 3 ste Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulgärten fördern und schaffen! Vorlage: VI-A-05395-VSP-01 pla 3.2 rf ür er Abstimmung bereits in Sitzung vom 14.02.2018 erfolgt, siehe Festlegungsprotokoll TOP 3.2 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em Wurde zur Kenntnis genommen. 4 Vorlagen 4.1 Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Sanierung von Vereinsheimen Vorlage: VI-DS-05544 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einbringung: Frau Haberkern Kleingartenbeirat 24.05.2018 Seite 2 Nachfragen/Anregungen: Herr R. Müller bittet darum, die AG Sicherheit in Kleingärten des Kommunalen Präventionsrates konkret über die Förderprojekte zu informieren. Herr C. Müller fragt an, warum in der Rubrik "Öffentlichkeitsarbeit" der Stadtverband Leipzig der Kleingärtner z. B. mit der jährlichen Wanderung durch Kleingartenanlagen nicht aufgelistet ist. Herr R. Müller teilt mit, dass hierzu kein Antrag gestellt wurde. Offene Fragen/Prüfaufträge/nachzureichende Unterlagen: keine Abstimmungsergebnis: Einstimmig Information der Verwaltung 5.1 Vernässte Kleingärten .20 18 5 -1 8:1 9 Ja - Stimmen: 9 Nein - Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 05 .12 KGV "Mockau-Mitte" e. V. Es liegt kein neuer Sachstand vor. er ste llt a m KGV "Leipzig-Sellerhausen" e. V. Unter TOP 4 der Sitzung des Kleingartenbeirates am 17.08.2017 wurde berichtet, dass der Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e. V. , der Kleingartenverein und die Stadt Leipzig zum Projekt "Anlage von Retentionsräumen Östliche Rietzschke" im Gespräch sind. Das Projekt wurde nun soweit fortgeführt, dass der Kleingartenverein mit den betreffenden Pächtern Gespräche führt. Wettbewerb "Naturnaher Kleingarten" 2018 rf ür 5.2 Ex em pla Es liegen 20 Bewerbungen zur Teilnahme am Wettbewerb vor. In der ersten Juniwoche findet eine Besichtigung der Parzellen aller Bewerber durch die Wettbewerbsjury statt. Die Jury setzt sich aus Vertretern der Umweltverbände, der Kleingartenverbände und der Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer zusammen. Die Besetzung der Jury durch je einen Vertreter/eine Vertreterin ist gesichert. Die Auszeichnung der Preisträger findet am Tag des Gartens statt. Kleingartenbeirat 24.05.2018 Seite 3 6 Sonstiges m 05 .12 .20 18 -1 8:1 9 KGV "Volksgesundung" e. V., Zufahrt zur Kleingartenanlage, Schreiben des KGV vom 15.11.2017 an den Kleingartenbeirat Der KGV wurde entsprechend Festlegung in der Sitzung des Kleingartenbeirates am 30.11.2017 TOP 10 durch das ASG schriftlich informiert. Der Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e. V. hat in seiner Funktion als Generalpächter geprüft, welche Pflichten dem Bodeneigentümer zur Erschließung der Kleingartenanlage obliegen. Herr R. Müller informiert, dass die fußläufige Erschließung gegeben ist. Darüber hinaus besteht keine Grundlage dafür, eine Erschließung für Kraftfahrzeuge vom Bodeneigentümer/Verpächter zu fordern. Die Mehrheit der Beiratsmitglieder sieht eine Erschließung für Kraftfahrzeuge jedoch als erforderlich an (Rettungswege). Daher bittet der Kleingartenbeirat das Rechtsamt um Prüfung, ob dieses den Stadtverband bei der Klärung der Erschließungssituation der Kleingartenanlage unterstützen kann. Ein entsprechendes Schreiben wird durch die Geschäftsstelle versandt. Protokollführerin er ste llt a Vorsitzender Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür Stadträtin/Stadtrat Kleingartenbeirat 24.05.2018 Seite 4