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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 8 SBB Süd Mittwoch, 05.09.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Immanuel-Kant-Gymnasium, Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung (Sport AL) llt a Frau Kerstin Kirmes ste reguläre Mitglieder Vertretung für: Frau Antje Brodhun Frau Petra Elias CDU DIE LINKE er Herr Oliver Gebhardt Frau Barbara Kröning SPD rf ür Frau Susanne Scheidereiter Herr Matthias Tuta Frau Lisa Umlauft pla Frau Astrid Werner-Löfflat DIE LINKE DIE LINKE DIE LINKE Protokoll Bündnis 90/Die Grünen Ex Vorsitz em Abwesende Mitglieder Frau Antje Brodhun Verwaltung entschuldigt reguläre Mitglieder Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen unentschuldigt Herr Dr. Sven Kreuter SPD Herr Kornelius Unckell Bündnis 90/Die Grünen unentschuldigt Herr Alexander Voigt CDU SBB Süd 05.09.2018 unentschuldigt entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung - Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird unter dem Punkt 6.2 durch die Vorlage „Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB (VI-A-05611)“ ergänzt, ist via Mail an alle rausgegangen Protokollkontrolle 15.08.2018 Ohne Anmerkungen zur Kenntnis genommen llt a - m 4 Frau Scheidereiter wird als neues Mitglied des SBB-Süd verpflichtet .12 - .20 Verpflichtung einer Stadtbezirksbeirätin 05 3 18 -1 - 7:5 8 2 Frau Kerstin Kirmes (Verwaltung Sport AL) als Vertretung für Frau Brodhun. Sie stellt Beschlussfähigkeit fest. Keine Anwohner, keine Fragen rf ür - ste Gelegenheit für Einwohneranfragen er 5 Vorlagen und Anträge 6.1 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Ersatzneubau der Brücke IV/14 im Zuge der Raschwitzer Straße über den Lößniger Abschlaggraben Vorlage: VI-DS-04197-DS-01 Ex em pla 6 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - - Erläuterung der Ausgangssituation, die zu Mehrkosten geführt haben: o Die Leitungslage war nicht genau genug bekannt, deshalb mussten zusätzliche Suchschaltungen durchgeführt werden o Probleme in der Verkehrsabwicklung machten eine zweispurige Fahrbahn notwendig, welche mit Mehrkosten verbunden war o Zusätzliche Abfahrt zur B2 (Schleppkurve für LKW/Müllautos) musste außerplanmäßig errichtet werden o Bäume, die im unmittelbaren Brückenbereich standen, wurzelten tiefer als gedacht in den Baubereich, was zu weiteren zusätzlichen Kosten führte Auf die Nachfrage, wie es zu Staus von bis zu 10 km Länge kommen konnte, wurden Kostengründe genannt SBB Süd 05.09.2018 Seite 2 - - Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB Vorlage: VI-A-05611 7:5 8 6.2 Die Kosten sind von 343.000 € auf 495.000 € gestiegen, davon werden 237.000 € gefördert, demnach beträgt der Eigenanteil der Stadt 257.000 €. Die Nachfrage, ob die Renaturierungskosten für den Rückbau der neu entstandenen Zufahrt/ Schleppkurve bei den gesteigerten Kosten mit inbegriffen sind, wir verneint, da diese ggf. bei einer weiteren Baumaßnahme in 10 Jahren wieder genutzt werden kann und bis dahin erhalten bleiben soll Fr. Kirmes schickt Infos über die Ausgleichsflächen an Protokollantin Die Nachfrage zu den Verzögerungen bei der Baumaßnahme wird mit außergewöhnlichen Wetterbedingungen begründet Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dazu VSP Vorlage: VI-A-05611-VSP-01 - 05 m llt a - ste - Einführung in die Thematik durch den Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Elschner Detaillierte Ergänzung zu den abgelaufenen Verhandlungen durch die Verwaltung Der Dialog zwischen Stadtverwaltung und Grundstückseigner wird durch diesen Antrag wieder aufgenommen Verwaltung erklärt, wie eine Enteignung durch die Kommune rechtlich sauber durchgeführt werden könnte, Ziel ist aber eine abgestimmte Entwicklung Der Einreicher begrüßt das stufenweise Verfahren im Verwaltungsstandpunkt und übernimmt diesen Nachfragen zum Umgang mit Herr Fahrenkamp (Eigentümer) Sonstiges pla 7 rf ür Abstimmungsergebnis: z. K. g. er - .12 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau .20 6.2.1 18 -1 Abstimmungsergebnis im Sinne des Verwaltungsstandpunktes: 6/0/1 Ex em Sitzungstermine SBB-Süd - Termin im August 2019 ist gestrichen - Auf der nächsten Sitzung kommen Haushalt und Schulnetzplanung noch nicht auf die Agenda Veranstaltung vom Verkehrs- und Tiefbauamt zum Gehwegsanierungsprogramm - Findet am 25.09. um 18Uhr in der Prager Straße statt Parksituation vor der Post in der Richard-Lehmann-Str - Die Antwort der Verwaltung liegt vor und besagt, dass der Mittelstreifen nicht für Kurzzeitparkplätze genutzt werden kann, da dazu umfangreiche bauliche Veränderungen notwendig wären - Möglicherweise kann im angrenzenden Parkhaus Stellfläche angemietet werden oder der Stadtordnungsdienst kann vor der Post verstärkt eingesetzt werden - Erneute Anfrage, wann es ein neues Konzept gibt um die Parksituation vor der Post zu entlasten SBB Süd 05.09.2018 Seite 3 Unterstützungsanfrage zum Tag der Senioren am 26.09.2018 - Da wir unsere reguläre Sitzung im Oktober auf den 26.09.2018 vorverlegt hatten, kann eigentlich niemand vom SBB-Süd an diesem Termin teilnehmen Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:5 8 Beschwerde wegen Lärm vom Conne Island - Anwohnerin hat sich via Mail an den SBB gewandt, Anfrage wurde an die zuständige Behörde weitergeleitet SBB Süd 05.09.2018 Seite 4