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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 1 SBB Alt-West Mittwoch, 05.09.2018 17:30 Raum, Ort: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage, Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr Sitzungsende: 19:35 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz llt a Herr Peter Dütthorn ste reguläre Mitglieder DIE LINKE Herr Thomas-Friedrich Naumann Frau Birgit Said DIE LINKE er Frau Petra Ruth Dehmel DIE LINKE Herr Eric Buchmann Herr Christoph Jabs em Herr Georg Teichert pla Herr Dr.-Ing. Karl Placht DIE LINKE rf ür Herr Alexander Schulze Herr Volker Holzendorf CDU Protokoll CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Nadja Meißner SPD Herr Tobias R. Möller Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt SBB Alt-West 05.09.2018 entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung Der Vorsitzende Peter Dütthorn eröffnet um 17.30 Uhr die Sitzung des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Altwest und begrüßt die Mitglieder und Gäste. Bestätigung der Tagesordnung 8:0 1 2 -1 Die Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. 18 Protokoll .20 3 m Gelegenheit für Einwohneranfragen llt a 4 05 .12 Das Protokoll der Sitzung des Stadtbezirksbeirates vom 15.6.2018 wird ohne Änderungen bestätigt. rf ür er ste a) Mehrere anwesende Einwohner bringen eine Einwohneranfrage bezüglich Lärmbelästigung und Vermüllung auf dem Platz vor den Leutzsch Arkaden ein. Seit geraumer Zeit werden die genannten Probleme dort beobachtet. Die Polizei wurde mehrfach informiert und hat Platzverbote ausgesprochen, die aber kaum Wirkung zeigen. Die Anfrage wird an den Stadtordnungsdienst, das Sozialamt, die AG Schulwegsicherheit, das Gesundheitsamt sowie an den Eigentümer der Leutzsch Arkaden weitergeleitet. pla b) Ein anwesender Einwohner bringt eine Anfrage ein bezüglich Verschmutzung der Straßenoberfläche an der Einmündung der Georg-Schwarz-Str. in die William-Zipperer-Str. mit Ölflecken durch parkende Autos. Die Anfrage wird an den Stadtordnungsdienst und das Verkehrs- und Tiefbauamt weitergeleitet. Ex em c) Frau Dehmel fragt nach dem Stand der Baumaßnahmen am Lindenauer Markt. Herr Geiss antwortet in der Sitzung darauf und gibt einen kurzen Überblick über kurz- und mittelfristige Sofortmaßnahmen. d) Ein anwesender Einwohner bringt eine Anfrage ein bezüglich eines unbefestigten Fußweges an der Pfingstweide. Die Anfrage wird an das Verkehrs- und Tiefbauamt weitergeleitet. e) Ein anwesender Einwohner bringt eine Anfrage ein bezüglich der Einstellung einer Lichtsignalanlage an der Rathenaustr./Hans-Driesch-Str. Die Anfrage wird an das Verkehrs- und Tiefbauamt weitergeleitet. SBB Alt-West 05.09.2018 Seite 2 5 Vorlagen und Anträge 5.1 Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-LänderProgramm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Leipzig West und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung Vorlage: VI-DS-05860 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Herr Geiss (Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung) bringt die Beschlussvorlage ein und stellt sie vor. -1 8:0 1 Abstimmungsergebnis: 9/0/0 Information zur Baumplanzung in bisher unbegrünten Straßen (Amt für Stadtgrün und Gewässer) 18 6 05 .12 .20 Herr Schwertfeger und Frau Heynisch (Amt für Stadtgrün und Gewässer) geben einen Überblick zum Thema und berichten über geplante Baumpflanzungen, insbesondere in Leutzsch (Pufendorfstr., Benediktusstr., Hans-Driesch-Str., etc.) m Sonstiges llt a 7 ste a) Herr Dütthorn informiert die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates über eine Informationsveranstaltung zur Gehwegsanierung am 25.09., 18 Uhr, im Raum A3503 im Technischen Rathaus. rf ür er b) Herr Dütthorn informiert darüber, dass die Wichtige Angelegenheit zum Thema Bürgerbeteiligung Georg-Schwarz-Brücken im Allris steht und zur Wichtigen Angelegenheit zum Thema Zebrastreifen auf der William-Zipperer-Str. bisher keine Neuigkeiten vorliegen. pla c) Am 26.09. wird ein Informationstag zum Tag der Senioren im Neuen Rathaus stattfinden. Ex em d) Am 18.09. findet 17 Uhr ein Rundgang mit dem Oberbürgermeister durch Leutzsch statt. Der Rundgang wird organisiert vom Magistralenmanagement Georg-SchwarzStr. und beginnt gegenüber vom Konsum an der Ecke Georg-Schwarz-Str./Ellernweg (Eingang Spielplatz). Nach dem Rundgang findet 18 Uhr eine Sprechstunde des Oberbürgermeisters im Rathaus Leutzsch statt. e) Vom 12.09. bis 26.09. findet eine Ausstellung im Tapetenwerk statt. Thema: „Bezahlbar. Gut. Wohnen. Strategien für bezahlbaren Wohnraum“. f) Am 15.09. findet Sonderfahrt mit der Demokratie-Straßenbahn statt. Die Fahrt wird organisiert vom Dezernat Allgemeine Verwaltung. Alle Mitglieder des Stadtbezirksbeirates sind eingeladen, mitzufahren und mit anderen Teilnehmern über lokale Demokratie zu sprechen. g) Das Theater der jungen Welt veranstaltet „Das große Meckerwelttheater“, u.a. am 12.10.2018 auf dem Lindenauer Markt (9-13 Uhr) und lädt alle Mitglieder des Stadtbezirksbeirates ein, sich daran zu beteiligen. SBB Alt-West 05.09.2018 Seite 3 Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 1 h) Die Sitzung des Stadtbezirksbeirates am 7.11. findet in der Musikalischen Komödie statt. Vor der Sitzung findet ein Rundgang durch die MuKo statt. Die Sitzung ist nichtöffentlich. SBB Alt-West 05.09.2018 Seite 4