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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 1 OR Seehausen Dienstag, 05.06.2018, 19:00 Uhr Raum, Ort: Alte Schule Göbschelwitz, Göbschelwitzer Straße 73, 04356 Leipzig Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Freie Wählergemeinschaft Seehausen llt a Herr Berndt Böhlau ste reguläre Mitglieder Freie Wählergemeinschaft Seehausen er Herr Holger Köckeritz Herr Steffen Prautzsch rf ür Herr Detlef Stannek Freie Wählergemeinschaft Seehausen Ex em pla Herr Olaf Trantau Freie Wählergemeinschaft Seehausen OR Seehausen 05.06.2018 Seite 1 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung, Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit Der OV begrüßte die Anwesenden und eröffnete die OSR-Sitzung. Die pünktliche und ordnungsgemäße Ladung wurde festgestellt. 2 llt a m 05 .12 .20 18 -1 8:0 1 Der OV schlug folgende Änderung der Tagesordnung vor: TOP 3 wird aufgrund von Krankheit auf den 03.07.2018 verschoben. TOP 3 Bericht der Kindereinrichtungen zu Ihrer Arbeit und Vorbereitung des Schuljahres 2018 / 2019 neu TOP 4 Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen Beschlussorlage: VI-DS-05605 TOP 5 Brauchtumsmittel werden ab 2019 um 10 % erhöht Diesbezüglich gab es keine Einwände. Protokollbestätigung vom 08.05.2018 Bericht der Kindereinrichtungen zu Ihrer Arbeit und Vorbereitung des Schuljahres 2018/2019 em 3 pla rf ür er ste Das Protokoll der OR - Sitzung vom 10.04.2018 wurde bestätigt. Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Änderungen. Ex Zur Grundschule gab Frau Kanno folgende Infos: Erst einmal bedankte sich Frau Kanno bei allen, die die Grundschule unterstützen. Sie betonte dabei besonders, dass dies bei vielen Grundschulen nicht so sei. Für Ende Juni ist eine Projektwoche unter dem Motto „Wir machen Zirkus“ geplant. Diese findet in Hohenheida auf dem mittleren Anger statt. Den Höhepunkt stellt die öffentliche Vorstellung im Zirkuszelt am 28.06.2018 um 17.00 Uhr dar. Für das Schuljahr 2018/2019 wird es nur eine neue 1. Klasse geben. Aber alle Klassen sind so belegt, dass bei einem Zuzug in den 4 Klassenstufen diese Klasse geteilt werden müsste, was zu extremen Problemen führt. Auf diese Situation wurde aber durch die Grundschule und den OR mehrfach hingewiesen. Alle Zimmer werden durch die Grundschule und den Hort genutzt. Auch nach OR Seehausen 05.06.2018 Seite 2 Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-05605 18 4 -1 8:0 1 dem Bau der Kita-Hort-Kombination kann von keiner Entspannung ausgegangen werden. Für Grundschule und Hort sind derzeit alle Stellen mit Fachpersonal besetzt. Auch auf dem Gebiet kann sich Seehausen glücklich fühlen. Bauliche Maßnahmen wurden in der Turnhalle durchgeführt. Für die Sommerferien ist die Instandsetzung eines weiteren Teiles des Weges hinter dem Neubau geplant. Dank auch an den Förderverein der Grundschule, die einen Basketballkorb aufgestellt haben und noch ein Sonnensegel setzen wollen. .20 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule .12 Festlegung der Schulbezirksgrenze der Grundschule wird zugestimmt. Brauchtumsmittel werden ab 2019 um 10% erhöht er 5 ste llt a m 05 Votum: 4 Dafür Stimmen rf ür Der OR Seehausen schließt sich dem Antrag des OR Lindenthal an, der die Erhöhung der Brauchtumsmittel für 2019 ff um 10 % beantragt. Votum: 4 Dafür Stimmen pla Die Erhöhung sollte alle 5 Jahre angepasst werden! Ex em Votum: 4 Dafür Stimmen 6 Beantwortung von Bürgerfragen/ Sonstiges Göbschelwitzer Str. 77 (neu Hausnummer Schulgasse) und Schulgasse 10 Herr Vöckler am 05.04 sowie Stellungnahme VTA (Klärung der Wiedersprüche soll im Amt erfolgen und die dafür notwendige Beschilderung erfolgen. Geburtstage im Gemeindeboten: werden nicht mehr veröffentlicht! Kirchteich: Besichtigung mit Herrn Dittmar und Herrn Gasse geplant/ Antrag OR Seehausen 05.06.2018 Seite 3 OR wird im Juni in den Stadtrat eingebracht / Schreiben von Familie Kabitzsch an Herrn Gasse Frühjahrsrundgang Deponie: ca. 17 bis 18 Jahre noch Nachsorge Laterne an den Containern Göbschelwitz erledigt Sitzgruppe Gottscheina (Klärung der Zahlungsmodalität bis Ende Januar 2018) Frau Hähle prüft Sachverhalt für 2018 (Anfrage Bauhof) Nordraumkonzept / Stromanschluss / Sanitäranlage für den neuen Spielpatz/ Dorffestplatz in Seehausen (Antrag an Fr. Hähle, Nordraumkonzept) nochmals nachgefragt, ob möglich bzw. eingeordnet! .20 18 -1 8:0 1 Sitzgruppe Göbschelwitz Auftrag erfolgt durch Stadt (Im letzten Gespräch mit Frau Walter kam zum Ausdruck, dass es sich nunmehr (nach drei Jahren) um eine Bank handelt) Der Ortsvorsteher Herr Böhlau ist gegen diese Arbeitsweise in Einspruch gegangen und hat die Fraktionen des Stadtrates darüber informiert. Ein Termin der Vorortbesichtigung wurde bis dato ebenfalls nicht bekannt gegeben. 05 .12 Spielplatz Hohenheida: Rutsche defekt wurde bereits vom Ortsvorsteher an Fr. Walter (ASG) zur weiteren Veranlassung weitergegeben. Der fehlende Gummieimer wurde durch den BV Hohenheida erneuert. ste llt a m Sauberkeit vor dem Grundstück neben dem Gut Seehausen (Glascontainer, Alttextilien, angebrannter Container und Hecke) Anruf bei Herrn Hippler von Reinbau GmbH, Verschnitt Hecke erfolgt in den nächsten drei Wochen / Reinbau setzt sich mit den Eigentümern der Container in Verbindung (kann dazu führen, dass diese versetzt werden.) rf ür er Nummerierung der Stadtbeleuchtung Die Leuchten der Stadtbeleuchtung wurden bzw. werden nummeriert, damit bei Defekt eine bessere Zuordnung erfolgen kann. em pla Info zur Stadtratssitzung 31.05.2018 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017" Ex 1. Der Erweiterung des Siedlungsbeschränkungsgbietes und der Ausweisung von Gewerbevorbehaltsflächen von der B2 in Richtung Seehausen (Göbschelwitz) können wir nicht zustimmen. Bereits jetzt ist Seehausen zu mehr als 50 % von Gewerbegebieten eingeschlossen. Dadurch werden die Ortsteile zu Wohninseln. Das ist so nicht hinnehmbar. 2. Übernahme des Änderungsantrages der OR Lindenthal 3. Waldmehrung vom Ortsteil Hohenheida zum Gewerbegebiet 7 (dazu Fußund Radwege zu den Nachbargemeinden) 4. Einer Trassenführung der B87n durch unsere Orte stimmen wir nicht zu. Ebenso muss die Stadt in Bezug auf Fahrradverbindungen zu den Nachbarorten von Taucha, Krostitz und Mutzschlena hinwirken. Pkt 1 wurde durch den Stadtrat bestätigt. Die Punkte 2 bis 4 betreffen die Stadt und wurden durch den Stadtrat zur Kenntnis genommen. Sie sind teilweise OR Seehausen 05.06.2018 Seite 4 durch die Verwaltung oder im Rahmen des Haushaltplanes zu klären. Da die Trassenführung der B87n nicht geklärt ist, kann darüber nicht befunden werden. 7 Anfragen .20 18 -1 8:0 1 Sanierung der Verbindungsstraßen (teilweise sehr tiefe Schlaglöcher)/ die Pflege des Straßenbegleitgrünes ist bis dato nicht erfolgt (ein Schwerpunkt ist z.B. vor der Grundschule Seehausen)/ Müllablagerungen sowie Verschnitt der Hecke in der Schlippe (öffentlicher Fußweg) zwischen Bechmann und Tanneberger bis dato keine Reaktion / Reparatur des Fuß- und Radweges Podelwitzer Weg im Golfpark Seehausen Info an Frau Bauch mit Bitte um Klärung bzw. Weiterleitung rf ür er ste llt a m 05 .12 Teich Seehausen: trotz mündlicher Info, dass eine Pflege April / Mai erfolgen sollte, bis dato keine Reaktion. Ähnlich Rühler und Sperlingsteich Hohenheida. Info an Frau Nestler (Herr Trantau schickt dazu Bilder) Protokollführer/in Ex em pla Vorsitzende/r Stadträtin/Stadtrat OR Seehausen 05.06.2018 Stadträtin/Stadtrat Seite 5