Anlagen

Unterstützung für Jugendliche in lebensgefährdeten Lebenslagen Einreicher: Maximilian Protzner Die Arbeitsgruppe Antirassismus und Feminismis erarbeitet zur Vorlage im Jugendparlament Möglichkeiten wie das Jugendparlament der Stadt Leipzig aktiv an der Suizidprävention für Jugendliche in Leipzig mitwirken kann. 18/71 19. April 2018 Schmetterlingswiesen Antragsteller*in(nen): Alexander Krumbholz Nummer: 18/71 Das Jugendparlament möge beschließen einen Antrag mit folgendem Wortlaut in den Stadtrat einzubringen: Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, ab dem Jahr 2019 Schmetterlingswiesen in Parks und Grünanlagen anzulegen. Finanzierung Keine Finanzierung aus Mitteln des Jugendparlaments. Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 18/68 19. April 2018 Finanzierungsbeschluss Fotograf Antragsteller*in(nen): William Rambow Nummer: 18/68 Das Jugendparlament beschließt zur Umsetzung des Beschlusses 18/39 100€ als Honorar für den Fotografen. Finanzierung Kosten maximal 100 € Kosten minimal (ggf.) – Deckungsquelle Sachkosten Ja X Nein Summe 100 € Jugendfonds Ja Nein X Summe Sonstiges: Ja Nein X Summe Begründung - erfolgt mündlich - Jugendparlament Leipzig Seite 1 Antrag an das Jugendparlament – „Neuaufstellung Bänke“ Das Jugendparlament möge beschließen, den nachfolgenden Antrag über den Jugendbeirat in den Stadtrat einzubringen: „Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt, in den Parks und Grünanlagen der Stadt Leipzig die Zahl der Bänke/Sitzgelegenheiten zu verdoppeln. Standort für neue Parkbänke sollen vor allem die Wege an den Fluss- und Kanalufern werden. An den neu aufgestellten Bänken sollen Abfallkörbe aufgestellt und in den Entleerungsrhythmus aufgenommen werden. Etwaige Mehraufwendungen der Stadteigenen Betriebe „Stadtreinigung“ werden in den Haushalt der Stadt Leipzig einbezogen.“ Begründung: Erfolgt mündlich Antrag an das Jugendparlament – „Aktionsplan Gewässerentmüllung“ Das Jugendparlament möge beschließen einen Antrag mit dem folgenden Wortlaut über den Jugendbeirat in den Stadtrat einzubringen: „Die Stadtverwaltung wird bis zum 1.Quartal 2019 damit beauftragt, einen Aktionsplan zur Entmüllung der Leipziger Flüsse und Gewässer vorzulegen. Sie reagiert damit auf die starke Verschmutzung vor allem der Kanäle und schafft Maßnahmen diese Umweltbelastungen regelmäßig zu entfernen.“ Begründung: Erfolgt mündlich. Jugendbeirat Anfragen Einreicher: Maximilian Protzner Der Sprecher*innen-Kreis wird beauftragt mit dem Rechtsamt Wege und Mittel zu prüfen, wie der Jugendbeirat und damit das Jugendparlament Anfragen im Stadtrat einbringen kann. Delegation Naumburg Einreicherin: AG Organisation Das Jugendparlament beschließt bis zu 100€ aus der "Jugendgerechten Kommune", damit eine durch die AG Organisation ausgewählte Delegation das Jugendparlament Naumburg für einen Tag besucht. Die Wahl für die Delegation findet im Anschluss an diesen Antrag statt. Partnerschaft Ausbildungsmessen Einreicher: Maximilian Protzner Die Arbeitsgruppe Bildung und Schule wird beauftragt, Ausbildungsmessen in Leipzig und Umgebung um eine Partnerschaft zu ersuchen. Das Jugendparlament soll Raum für Informationsstände auf den Messen erhalten und in eventuellen Druckerzeugnissen der jeweiligen Messe erwähnt werden. Zudem soll in diesem Rahmen eine Social Media-Partnerschaft angestrebt werden, d.h. gegenseitige Markierungen in der Bewerbung der Messe. Einbahnstraßen Innenstadt Einreicher: Maximilian Protzner Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum Ende des III. Quartals 2019 ein Konzept vorzulegen nach welchem im gesamten Innenstadtbereich Einbahnstraßen für Kraftfahrzeuge ausgewiesen werden. Antrag Einbringer: Tina Trompter Erhöhung des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes für Jugendliche in Wohngruppen. Die Ratsversammlung möge die Erhöhung des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes für Kinder in Wohngruppen beschließen. Das Kulturgeld soll von 1,03€ pro Tag auf 45€ im Monat erhöht werden. Außerdem soll das Verpflegungsgeld auf 6€ pro Tag steigen. Von bisherigen 30€ soll das Weihnachts- und das Geburtstagsgeldes auf 60€ steigen. Begründung: Die meisten Kinder, die in Wohngruppen leben kommen aus finanzschwachen Familien, die ihren Kindern nicht allzu viel bieten können. In manchen Fällen ist der Staat der Erziehungsberechtige für die Kinder, da den Eltern das Sorgerecht weggenommen wurde. In den letzten Jahren sind zudem die Kosten für sämtliche Waren gestiegen z.B. für Spielzeug oder Lebensmittel. Die Geldmittel die den Wohngruppen zur Verfügung stehen, sind den allgemeinen Preissteigerungen nicht mehr angemessen. Das Kulturgeld, mit welchem man die Ausflüge der Klassen sowie der Wohngruppen bezahlen muss, ist seit der Einführung des Euros nicht mehr angehoben wurden. Die Eintrittspreise für Museen, Bäder sind allerdings gestiegen. Mit dem Verpflegungsgeld müssen die Kinder ihre Kindergarten oder Schulspeisung bezahlen und die Wohngruppen die Kinder versorgen. Mit 30€ für Weihnachtsgeschenke sowie für Geburtstagsgeschenke kommt man nicht allzu weit. So kommt es durch aus vor, dass ein 7-jähriges Kind, welches sich ein etwas größeres Legospielzeug wünscht, Taschengeld dazu geben muss, damit es ein Geschenk zu Weihnachten bekommt - diese Verhältnisse sind eine Schande für ein so reiches Land, wie es Deutschland ist.