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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:5 8 SBB Süd Mittwoch, 15.08.2018, 18:00 Uhr Raum, Ort: Immanuel-Kant-Gymnasium, Zi. 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m Vorsitz Verwaltung llt a Frau Antje Brodhun ste reguläre Mitglieder Frau Petra Elias CDU SPD er Herr Dr. Sven Kreuter Frau Barbara Kröning SPD DIE LINKE Frau Lisa Umlauft Herr Alexander Voigt pla Herr Kornelius Unckell rf ür Herr Matthias Tuta Bündnis 90/Die Grünen CDU Bündnis 90/Die Grünen em Frau Astrid Werner-Löfflat DIE LINKE Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Jürgen Ackermann Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Oliver Gebhardt DIE LINKE SBB Süd 15.08.2018 entschuldigt Seite 1 Protokoll 1 Eröffnung und Begrüßung - Bestätigung der Tagesordnung - Protokollkontrolle 06.06.2018 -1 3 Keine Anmerkungen oder Ergänzungen 7:5 8 2 Begrüßung von Frau Laux (Dokumentation unserer Tagungsräumlichkeiten) Begrüßung weiterer Vertreter der Stadtverwaltung: Herr Meyer, Herr Faber, Herr Dr. Brüsewitz Begrüßung von Frau Scheidereiter (zukünftiges Mitglied im SBB-Süd) Keine Anmerkungen zum Protokoll - Bei der Anfrage zu „Gefährlichen Falschparkern vor der Post“ steht die Antwort noch aus Nachfrage zur Anwendung unterschiedlicher Größen beim Klassenteiler, Antwort erfolgt mündlich unter TOP 5.1. .20 05 .12 - 18 - Gelegenheit für Einwohneranfragen Keine Anwohner anwesend, deshalb keine Anfragen ste - llt a m 4 Vorlagen und Anträge 5.1 Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig Vorlage: VI-DS-05605-NF-01 rf ür er 5 - em - Neufassung der Vorlage wurde via Mail versandt, Einführung in die Thematik, Erläuterungen zur Vorlage Die Vorlage enthält nicht nur geringfügige Satzungsänderungen, sondern es soll über eine komplett neue Satzung entschieden werden Die Schulbezirke sollen größer werden, damit die vorhandenen Kapazitäten optimaler genutzt werden können, es folgen Erläuterungen anhand verschiedener Beispiele Die Verwaltung unterstützt die Schulen indem der Schulweg bei einzelnen Schülern festgestellt wird Nachfragen bezüglich der zahlreichen negativen Stellungnahmen der Schulen Nachfragen bezüglich der Wahlfreiheit der Eltern bzw. wer darüber entscheidet, wohin das Kind zur Schule geht Ex - pla Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Nachfrage zur Anwendung unterschiedlicher Größen beim Klassenteiler: - Aufgrund unterschiedlicher gesetzlicher Anforderungen werden bei der Berechnung des Schulnetzplanes verschiedene Zahlen für die Klassenstärke in die Planung einbezogen: bei den allgemeinbildenden Schulen ist eine Klassenstärke bis 30 Schüler SBB Süd 15.08.2018 Seite 2 - zulässig, die reguläre Höchstgrenze ist 28, berechnet man dazu die Wichtungsgrenze kommt man auf 23,5 Nachfrage zum Schulunterricht bei Migranten Abstimmungsergebnis: zur NF 02 5.2 2/4/2 Bau-und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Arndtstraße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und ArthurHoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO Vorlage: VI-DS-05609 Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - 7:5 8 llt a ste - er - rf ür - m 05 - .12 .20 - -1 - Einführung in die Thematik Sanierungsgebiete Erläuterungen, welche Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet bereits durchgeführt wurden Es wurden Straßen gewählt, wo es nur wenig Vorplanung bedarf, da bis 2020 alle Baumaßnahmen abgeschlossen sein müssen, um die bestehenden Finanzen abrufen zu können Ausführungen zum Bauverfahren: Baumaßnahmen größtenteils unter Verwendung von Altmaterialien, Baumneupflanzungen, Fahrradbügel, Blindenleitsystem, Erneuerung der Lichtanlage, Grundstückszufahrten sollen markanter werden, aus Denkmalschutzgründen wird der Teil Arndtstraße 48 (ehemalige Zentrale Hinrichtungsstätte der DDR) wieder im Urzustand von 1989 hergestellt Erläuterungen zu den geplanten Bauzeiten und dem aktuellen Prozedere bei Vergabe von Bauaufträgen, sowie Erläuterungen zu den geplanten Straßensperrungen und Umleitungen während der Baumaßnahme Informationsveranstaltung zur Straßenraumgestaltung am 23.08.2018 um 18.30 Uhr im Haus der Demokratie Nachfragen zu den Regelbreiten von Parkplätzen, da die Autos immer breiter und größer werden Nachfrage, ob die Baumaßnahmen in der geplanten Zeit überhaupt umsetzbar sind; Antwort: mehr bedenken gibt es da an der Baustelle am Floßplatz, aufgrund der Verzögerungen durch Archäologische Funde Nachfragen bezüglich weiterer Straßenkonzepte Nachfrage bezüglich der wegfallenden Parkplätze: bei den Senkrechtparkern entfällt je Baum ein Parkplatz Nachfrage, zu Mitarbeiterparkplätzen für das Justizzentrum 18 - em pla Abstimmungsergebnis: 8/0/0 Sonstiges - Sitzungstermine 2019 - Ex 6 Die Sitzungstermine für 2019 wurden zur Kenntnis genommen Anfrage an Verwaltung ob der Termin am 07.08.2019 entfallen oder auf einen Ersatztermin außerhalb der Ferien verschoben werden kann SBB Süd 15.08.2018 Seite 3 SBB Süd 15.08.2018 Seite 4 rf ür pla em Ex er ste llt a m .20 .12 05 18 7:5 8 -1