sidons

Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 3 Migrantenbeirat Donnerstag, 16.08.2018, 16:00 Uhr Raum, Ort: Beratungsraum 112, 1. OG, Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 18:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder llt a Herr Kanwaljit Singh Sethi Frau Juliane Nagel DIE LINKE ste Herr Mohammad Al Kilani Herr Ming Cheng er Herr Alexander Gauß Herr Chi Chinh Nguyen rf ür Frau Anastasia Krotova Herr Dr. Angel Miguel Ruiz Martinez pla Frau Nuria Silvestre Fernández Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas em Herr Hassan Zeinel Abidine Ex Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Dr. Norbert Spannenberger CDU entschuldigt Herr Christopher Zenker SPD entschuldigt Frau Petra Cagalj Sejdi Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Herr Christian Kriegel AfD entschuldigt Herr Sven Morlok Freibeuter entschuldigt Herr Farzin Akbari Kenari entschuldigt Frau Janetta Clemen abwesend Frau Linda Ruth Coe entschuldigt Herr Georges Gnimassoun abwesend Migrantenbeirat 16.08.2018 Seite 1 entschuldigt Herr Gjulner Sejdi abwesend Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:4 3 Herr Özcan Karadeniz Migrantenbeirat 16.08.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 14.06.2018 .12 2 .20 18 -1 7:4 3 Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Zu Beginn sind 7 Mitglieder anwesend 4 Mitglieder kommen später 1 Mitglieder geht eher Beschlussfähigkeit: ist nicht gegeben. Einladung Vertreter/Amtsleiter des Standesamts Hr. Bernhardt (angefragt) er 3 ste llt a m 05 Das Protokoll wird in der nächsten Sitzung erneut vorgelegt, da keine Beschlussfähigkeit besteht. em pla rf ür Frau Schlegel, stellv. Amtsleiterin, ist in Vertretung für Herrn Bernhardt gekommen. Sie stellt die Anforderungen/Informationen kurz vor, die gebraucht werden, wenn Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland heiraten oder Eltern werden. Es gibt Informationsblätter in sechs Sprachen und die Möglichkeit, bei einem persönlichen Termin im Standesamt die Anliegen zu besprechen. Allerdings sind die Bedingungen und Vorgaben landesspezifisch sehr unterschiedlich, so dass kein generalisiertes Vorgehen möglich ist. Weiterhin beantwortet Frau Schlegel Nachfragen zu konkreten Beispielen und Fällen. Ex Herr Sethi bedankt sich für die ausführlichen Informationen und weist darauf hin, dass das Standesamt auch die Möglichkeit hätte, die Angebote zur Interkulturelle Fortbildung zu nutzen. Frau Schlegel nimmt das gern als Anregung mit. 4 Gespräche mit Leipziger Vereinen Herr Kannicht und Frau Münch stellen die bisherige Arbeit des Vereins vor und berichten von Migrantenbeirat 16.08.2018 Seite 3 ihrer Arbeitsweise als unabhängige Beschwerdestelle. Anschließend beantworten sie Nachfragen der Mitglieder. Es wird vereinbart, in einem gesonderten Termin in kleiner Gruppe weitere Details zu besprechen. Herr Sethi dankt fürs Kommen. Vorlagen der Verwaltung 5.1 Anpassung von Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten 2018/2019 Vorlage: VI-DS-05463 05 .12 .20 18 -1 7:4 3 5 m Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ex em pla rf ür er ste llt a Frau Werner stellt die Vorlage vor und erläutert die Berechnungsgrundlagen anhand der einzelnen Punkte der Vorlage. Anschließend werden Rückfragen einzelner Mitglieder beantwortet, zum Beispiel zum Thema Größe der Unterkünfte und Umnutzung leer stehender Gebäude/Räume. 6 Anträge 1. Lesung mit Verwaltungsstandpunkt 6.1 Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin Vorlage: VI-A-05744 Einreicher: SPD-Fraktion Migrantenbeirat 16.08.2018 Seite 4 Es ist niemand von der Fraktion anwesend, die Vorlage wurde schon in letzter Sitzung zur Kenntnis gegeben. 6.2 Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin Vorlage: VI-A-05744-VSP-01 7:4 3 Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung 18 -1 Frau Reinhardt vom Personalamt erläutert den Verwaltungsstandpunkt anhand der Beschlusspunkte der Vorlage. Anträge 2. Lesung 05 7 .12 .20 Wegen fehlender Beschlussfähigkeit ist zwar kein Votum möglich, 6 von 10 anwesenden Mitgliedern befürworten aber den Antrag und geben eine positive Rückmeldung. nicht besetzt er ste llt a m nicht besetzt Eigene Anträge rf ür 8 em pla - Der Vorsitzende informiert über das Vorbereitungstreffen am 14.8.2018 für den am 24. September stattfindenden Akteurs- und Expertenworkshop zum Wohnungspolitischen Konzept, in dessen Rahmen auch die Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-04523 erfolgt. Hier sollen sich die Teilnehmenden zum Thema Benachteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Wohnungsmarkt austauschen Ex - Zur Umsetzung der Vorlage VI-F-04901-AW-01 Beschwerdemanagement wird es einen weiteren Termin mit dem Sozialamt/Frau Werner geben. 9 Informationen zum Stand der eigenen Anträge Derzeit befinden sich alle noch nicht beschlossenen Anträge im Umlauf in den Gremien. Migrantenbeirat 16.08.2018 Seite 5 10 Informationen des Vorsitzenden -1 7:4 3 Herr Sethi berichtet davon, dass derzeit die Kontakte zu religiösen gemeinschaften in der Stadt intensiviert werden sollen. Es gab ein Treffen in der DITIB-Moschee, bei dem auch Fraktionsvertreter/innen dabei waren und das sehr positiv aufgenommen wurde. Herr Gugutschkow bestätigt auf Nachfrage, dass es seitens des Referats ebenso Kontakte/Dialog gibt und sich die DITIB-Moschee auch am Interreligiösen Runden Tisch Leipzig, an den Interkulturellen Wochen und an einer Reihe von Veranstaltungen und Netzwerktreffen im Leipziger Osten beteiligt. Informationen der Geschäftsstelle ste 11 llt a m 05 .12 .20 18 Herr Sethi lädt ein zum nächsten Treffen der Sächsischen Migrantenbeiräte, das am 24.8. stattfindet. Thema u.a.: die Aufgaben für die genehmigte Teilzeitstelle. Ziel ist es u.a., weitere 4 neue Beiräte in Kommunen Sachsens zu schaffen. er Herr Gugutschkow erinnert an die Interkulturellen Wochen, die vom 16.-30.9. stattfinden und lädt ausdrücklich zur Teilnahme des Migrantenbeirats an der Eröffnungsfeier. Sie findet am So., 16.9., ab 15 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses statt. Ex em pla rf ür Herr Gugutschkow berichtet, dass das Netzwerk Integration - Migrant/-innen in Leipzig e. V. vor der Auflösung steht. Davon betroffen sind einige Vorhaben, die bisher vom Netzwerk als Veranstalter betrieben wurden, z. B. die Integrationsmesse oder das Interkulturelles Aktionszelt. Er bittet die Mitglieder des Migrantenbeirates zu überlegen, ob nächstes Jahr das Interkulturelle Zelt vom Migrantenbeirat als Veranstalter übernommen werden kann. Eine diesbezügliche Aussage sollte auf der nächsten Sitzung erfolgen, damit noch rechtzeitig Förderanträge durch mögliche Kooperationspartner gestellt werden können. 12 Themen für die nächste Sitzung am 13.09.2018 Eingeladen als Verein: Leipziger Quartiermanagement Ost Migrantenbeirat 16.08.2018 Seite 6 13 Sonstiges Information zum Vorbereitungstreffen (14.8.2018) des geplanten Akteurs- und Expertenworkshops zum Wohnungspolitischen Konzept (Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-04523) 18 -1 7:4 3 Hr. Sethi schließt die Sitzung um 18.45 Uhr Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 Vorsitzende/r Migrantenbeirat 16.08.2018 Seite 7