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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 7:4 3 Migrantenbeirat Donnerstag, 03.05.2018, 16:00 Uhr Raum, Ort: Beratungsraum 112, 1. OG, Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder llt a Herr Kanwaljit Singh Sethi Herr Farzin Akbari Kenari Bündnis 90/Die Grünen Vertretung für: Frau Petra Cagalj ste Frau Vildan Akkol er Herr Mohammad Al Kilani Herr Bünyamin Bakirkaya rf ür Herr Ming Cheng Frau Linda Ruth Coe pla Herr Tobias Keller Sejdi SPD Vertretung für: Herrn Christopher Zenker AfD Vertretung für: Herrn Christian Kriegel Herr Sven Morlok em Frau Anastasia Krotova Freibeuter Ex Herr Chi Chinh Nguyen Herr Gjulner Sejdi Frau Nuria Silvestre Fernández Herr Dr. Norbert Spannenberger CDU Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Frau Petra Cagalj Sejdi Bündnis 90/Die Grünen entschuldigt Frau Janetta Clemen entschuldigt Herr Alexander Gauß abwesend Herr Georges Gnimassoun entschuldigt Herr Özcan Karadeniz entschuldigt Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 1 Herr Christian Kriegel AfD entschuldigt Frau Juliane Nagel DIE LINKE entschguldigt Herr Dr. Angel Miguel Ruiz Martinez Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas entschuldigt DIE LINKE-LISA entschuldigt Herr Hassan Zeinel Abidine entschuldigt SPD entschuldigt Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 18 -1 7:4 3 Herr Christopher Zenker Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 7:4 3 Zu Beginn der Sitzung sind 10 Mitglieder anwesend, bis 16.18 Uhr kommen noch 4 Mitglieder, damit ist der Beirat beschlussfähig ab 16.10 Uhr. Herr Sethi begrüßt alle Anwesenden und besonders das neue Mitglied, Herrn Farzin Akbari Kenari (Nachrücker für Frau Milde). Er stellt sich kurz vor und bekommt anschließend seine Berufungsurkunde von Herrn Gugutschkow. Gespräche mit Leipziger Vereinen 05 2 .12 .20 18 -1 Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: Punkt 2 und 6 entfallen, so mehrheitlich beschlossen. eingeladen: Verein der vietnamesischen Frauen in Leipzig e. V. er ste llt a m Leider sind keine Vertreter des Vereins vietnamesischer Frauen e. V. erschienen, somit entfällt dieser Tagesordnungpunkt. Projekt Interkulturelle Öffnung im Eigenbetrieb Stadtreinigung rf ür 3 Vorstellung/Präsentation durch Frau Elke Franz (Kaufmännische Betriebsleiterin Stadtreinigung Leipzig) pla Einbringung: Frau Elke Franz Ex em Frau Franz stellt die Maßnahmen zur Erhöhung der interkulturellen Kompetenz in ihrem Betrieb vor und berichtet von den überwiegend positiven Rückmeldungen zu den Weiterbildungsmaßnahmen auf Führungsebene, die gemeinsam mit dem Referat für Migration und Integration durchgeführt wurden. (siehe Präsentation im Anhang) Nachfragen/Anmerkungen: Anschließend beantwortet sie die Nachfragen der Mitglieder, zum Beispiel zu Praktikumsmöglichkeiten, Bewerbungsverfahren, Möglichkeiten für mehrsprachige Angebote. Der Migrantenbeirat wünscht sich eine Zusammenstellung zum Projekt. Frau Franz verweist auf einen Bericht für das IQ-Netzwerk, der dafür verwendet werden kann. (siehe Anhang) Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 3 4 Vorlagen der Verwaltung nicht besetzt nicht besetzt Anträge 1. Lesung 7:4 3 5 nicht besetzt .12 .20 18 -1 nicht besetzt Anträge 2. Lesung 6.1 Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten Vorlage: VI-A-04671-NF-02 rf ür er ste llt a m 05 6 pla Einreicher: Fraktion Freibeuter Unterlagen bereits zur letzten Sitzung verteilt. Info: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009383 Ex em Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da die Anträge auf der letzten Ratsversammlung bereits beschlossen wurden. 6.1.1 Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten Vorlage: VI-A-04671-VSP-01 Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Unterlagen bereits zur letzten Sitzung verteilt. Info: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1008236 Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da die Anträge auf der letzten Ratsversammlung bereits beschlossen wurden. Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 4 Eigene Anträge 7.1 Entwurf Antrag des Migrantenbeirats: Einrichtung eines "house of resources" .20 18 -1 7:4 3 7 05 .12 Einbringung: Herr Sethi erinnert an die Veranstaltung mit den Migrantenorganisationen, auf der angeregt wurde, ein house of resources zu errichten. Das war u.a. die Grundlage des Antrags. rf ür er ste llt a m Nachfragen/Anregungen: Herr Keller fragt, ob man auch ein vorhandenes Haus nutzen kann, zum Beispiel das Haus der Demokratie? Herr Morlok gibt zu bedenken, dass die Situation in Leipzig, was Räume angeht, schwierig ist und sieht den angegebenen Umsetzungstermin deshalb als eher unrealistisch an. Herr Sethi verweist auf ein früher gemachtes Angebot von Herrn Hörning, die Räume des ehemaligen Bürgeramts in der Markgrafenstraße zu nutzen, das könnte wieder ins Gespräch gebracht werden. Wichtig sei, die so wichtige Arbeit der Vereine zeitnah zu unterstützen. Frau Krotova fragt an, wie der Betrieb des Hauses personell gewährleistet werden soll. Herr Sethi verweist darauf, dass der Antrag erstmal klären soll, ob eine Einrichtung möglich ist. Herr Al Kilani berichtet vom gut laufenden Betrieb eines solchen Hauses in Dresden. pla Es wird beschlosssen, dass im 2. Beschlusspunkt nach finanziell die Worte: und personell ergänzt werden. Ex Ja - Stimmen: 13 Nein - Stimmen: 1 Enthaltungen: 0 em Abstimmungsergebnis: 7.2 Entwurf: Antrag des Migrantenbeirats: Öffentlichkeitswirksame Kampagne für migrantisches Leben in Leipzig Einbringung: Herr Sethi erläutert den Antrag. Er soll dazu dienen, das teilweise falsche Bild von Migrantinnen und Migranten in der Gesellschaft zu korrigieren und die Diversität darzustellen - mit medialem und öffentlichkeitswirksamem Gewicht. Nachfragen/Anregungen: Frau Akkol bringt einen Änderungsvorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ein. Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 5 Die Beschlusspunkte werden inhaltlich teilweise kontrovers diskutiert und es wird abgestimmt, eindeutige Zuweisungen politischer Richtungen (rechts/links/extremistisch) heraus zu nehmen. 7:4 3 Beschluss: Geänderter 1. Beschlusspunkt wird aus dem Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN übernommen: 1. Der OBM wird beauftragt, eine öffentlichkeitswirksame Kampagne über die Vielfalt der Leipzigerinnen und Leipziger zu entwickeln. Die Kampagne soll die kulturelle, internationale, gesellschaftliche und religiöse Vielfalt im Leipziger Leben darstellen und damit gegen Rassismus, Diskriminierung und Vorurteile von Menschen in Leipzig wirken. 8 .20 18 -1 Abstimmungsergebnis: Einstimmig Informationen zum Stand der eigenen Einträge .12 VI-A-02947-VSP-01 (Beschwerdemanagement): Bericht zum Stand der Dinge und vom Gespräch mit dem Sozialamt (24.4) 05 - VI-A-02947-VSP-01 (Beschwerdemanagement): Bericht zum Stand der Dinge und vom Gespräch mit dem Sozialamt (am 24.4) rf ür er ste llt a m Bericht vom Gespräch mit Frau Werner: es wurde der Ist-Zustand vorgestellt und berichtet, dass große Träger (z.B. Johanniter) ein eigenes Beschwerdemanagement eingerichtet haben. Konsens des Gesprächs ist aber, dass es eine eigene trägerunabhängige Stelle geben soll. Frau Werner möchte ein Gremium bilden, an dem Sozialamt, Migrantenbeirat und andere Akteure beteiligt sind. Der Migrantenbeirat hält das für nicht ausreichend und bittet um Nacharbeitung. Eine genannte Schwierigkeit ist die Finanzierung einer Stelle außerhalb der Verwaltung. Vorschlag Herr Sethi: in kleiner Runde noch einmal ins Gespräch gehen und daraus einen Vorschlag entwickeln, der dann an alle Mitglieder zur Info geht. Ex em pla - Zum Antrag „Runder Tisch Wohnen“: Dieser steht auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am 16.05.2018. 9 Informationen des Vorsitzenden Herr Sethi berichtet, dass das Protokoll des Treffens mit den Migrantenorganisationen nun verschickt wurde und ein nächster Termin geplant werden soll. Er berichtet außerdem, dass er im Austausch mit Herrn Gugutschkow Themen besprochen hat, die auch gemeinsam angegangen werden können - z.B. Probleme, die internationale Studierende haben. Vom Gespräch mit Bürgermeister Albrecht und einigen Mitgliedern des Beirats zum Thema Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 6 Arbeitsmarkt wird ebenso berichtet, Infos werden dann weitergegeben. Herr Al Kilani bittet, einbezogen zu werden, da er, gemeinsam mit Herrn Ruiz, für dieses Thema als „Fachsprecher“ benannt ist. Herr Sethi sichert dies zu. 10 Informationen der Geschäftsstelle 7:4 3 u. a. Vorbereitung Wahl des Vorsitzenden am 14.6. (laut §5 der Geschäftsordnung des Migrantenbeirats) 18 -1 Herr Gugutschkow erinnert an die 11. Integrationsmesse am 18.05., bei der eine Präsenz des Migrantenbeirats empfehlenswert wäre. Herr Sethi stimmt dem zu, über die Anwesenheit einzelner Mitglieder muss noch eine Verständigung erfolgen. 05 .12 .20 Herr Gugutschkow teilt mit, dass nach 2,5 Jahren eine Neuwahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter erforderlich ist. Alle Mitglieder sind aufgerufen, Kandidatenvorschläge bis zum 7. Juni einzureichen bzw. evtl. sich selbst für den Vorsitz/stellv. Vorsitz zu bewerben. Danach werden von der Geschäftsstelle unter Mitwirkung des Amtes für Statistik und Wahlen die Stimmzettel und die Wahl selbst vorbereitet. Bei der vergangenen Wahl wurde abgestimmt, dass nur migrantische Mitglieder zur Wahl stehen sollten, Fraktionsvertreter nicht. Es besteht Einigkeit darüber, wieder so zu verfahren. rf ür er ste llt a m Bitte bis zum 7. Juni Vorschläge bzw. eigene Kandidatur per E-Mail an: antje.biedermann@leipzig.de Leipziger Vereine: Afeefa/interaction e.V. stellt sich vor. Wahl des Vorsitzenden und der stellvertr. Vorsitzenden Sensibilisierungskampagne im Gesundheitswesen - Projekt „Bewusst - gesund aktiv“ (Nuria Silvestre) Ex    pla Themen für die nächste Sitzung am 14.Juni 2018 em 11 12 Sonstiges Frau Silvestre berichtet vom Projekt: „Bewusst, gesund, aktiv“ des Paritätischen, das im Gesundheitsbereich zur Förderung der Gesundheit von MigrantInnen agiert und dessen Koordinierung sie übernommen hat. In ihrer Funktion als Mitglied des Migrantenbeirats wurde sie Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 7 gebeten, das Projekt vorzustellen, um eine größere Bekanntheit zu erreichen. Es wird vereinbart, das Projekt als Thema auf die nächste Tagesordnung zu setzen. 18 -1 7:4 3 Herr Sethi schließt die Sitzung um 17.20 Uhr. Protokollführer/in Stadträtin/Stadtrat Stadträtin/Stadtrat Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 .20 Vorsitzende/r Migrantenbeirat 03.05.2018 Seite 8