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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:2 0 Behindertenbeirat Montag, 23.04.2018, 15:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 270, Turmzimmer,Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzungsbeginn: 15:30 Uhr Sitzungsende: 16:45 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Vorsitzender Frau Margitta Hollick DIE LINKE Herr Udo Richter SPD Herr Jörg Kühne AfD Frau Naomi-Pia Witte Freibeuter er ste llt a Herr Hans Günter Funke Herr Jens-Otto Didier Durchblick e. V. Vertreter der Selbsthilfegruppen Frau Anojeta Marggraf pla Herr Hans-Jürgen Krug Vertretung für: Herrn Klaus Vogt rf ür Frau Liane Döring Verband KMV Vertretung für: Herrn Gunter Jähnig Behindertenverband Leipzig Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig Herr Henry Voigt Lebenshilfe e. V. Ex em Herr Joachim Großmann Frau Constanze Barth Behindertenhilfeeinrichtungen Verwaltung Frau Carola Hiersemann Verwaltung Herr Dr. Michael Stolz Verwaltung Frau Dr. Claudia Korebrits Verwaltung Abwesende Mitglieder reguläre Mitglieder Herr Konrad Riedel Behindertenbeirat 23.04.2018 CDU - entschuldigt - Seite 1 Herr Jens Reichmann Bündnis 90/Die Grünen - entschuldigt - Frau Kerstin Füldner Sozialverband VdK Sachsen - entschuldigt - Herr Gunter Jähnig Behindertenverband Leipzig e. V. - entschuldigt - Frau Heike Kirchner AG Frühförderung - entschuldigt - Herr Andreas Schneider Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - entschuldigt - Herr Klaus Vogt Vertreter der Selbsthilfegruppen - entschuldigt - 8:2 0 Des Weiteren anwesend: Frau Christa Czech, BSVS -1 Frau Heidrun Ruden, Stadtverband der Hörgeschädigten e.V. Frau Ines Mäder, Stadtelternrat Herr Thomas Bolte, Durchblick e. V. Frau Rosch, Bündnis 90/Die Grünen Frau Eichhorn, Projekt AuVschwung Herr Suits, Projekt AuVschwun Frau Wolski, Frau Göpfert Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 Gebärdensprachdolmetscher: .20 18 Gäste: Behindertenbeirat 23.04.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Herr Funke begrüßte Frau Dr. Claudia Korebrits, Vertreterin des Gesundheitsamtes, als neues Mitglied im Behindertenbeirat. Herr Kellert, bisheriges Mitglied im Behindertenbeirat, hat andere Aufgaben übernommen. 8:2 0 Des Weiteren übergab Herr Funke die Berufungsurkunde an Herrn Großmann als Mitglied im Behindertenbeirat. Herr Großmann vertritt die Interessen des Stadtverbandes der Hörgeschädigten Leipzig e. V. .12 Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63 Vorlage: VI-A-05387-VSP-01 05 2 .20 18 -1 Frau Hiersemann gab Informationen zur Berufung des Stadtelternrates in den Behindertenbeirat und den damit verbundenen Änderungen der Geschäftsordnung. Das Protokoll der Sitzung vom 12.03.2018 wurde bestätigt. Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einführung einer Strategischen Sozialplanung Vorlage: VI-A-05385-VSP-01 ste 3 llt a m Die Vorlage wurde von den Beiratsmitgliedern zur Kenntnis genommen. er Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule rf ür Die Beiratsmitglieder schlossen sich dem Verwaltungsstandpunkt an. Das Sozialamt verfügt bereits über eine strategisch ausgerichtete Sozialplanung (z. B. Teilhabeplan, Altenhilfeplan, Wohnungsnotfallhilfe). Des Weiteren wird ein 2. Teilhabeforum (29.08.2018) vorbereitet. 4 Ex em pla Die Mitglieder des Beirates stimmten mit einer Stimmenthaltung gegen den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur „Einführung einer Strategischen Sozialplanung“. Parkplätze für Assistenzen und Pflegekräfte Vorlage: VI-A-05377-VSP-01 Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine kommende Sitzung verschoben. 5 Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig Vorlage: VI-A-05648 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Rosch erläuterte den Antrag. Ziel soll sein, dass ein Grundsatzprogramm zum Thema Pflege und eine Bedarfsplanung Pflege erarbeitet werden soll. Behindertenbeirat 23.04.2018 Seite 3 Frau Rosch erklärte, dass es dabei keine Unterschiede zwischen älteren und behinderten Menschen geben soll. Nach ausführlicher Diskussion wurde festgelegt, dass der Verwaltungsstandpunkt abgewartet werden soll. 6 Projekt AuVschwung (Berufliche Integration und Vermittlung von Menschen mit Schwerbehinderungen) dauerhaft sichern, Vortrag Frau Eichhorn, Projektleiterin AuVschwung Vorlage: VI-A-05585 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 18 -1 8:2 0 Frau Eichhorn informierte die Beiratsmitglieder über das Projekt AuVschwung. Es ist ein Projekt der Agentur für Arbeit Leipzig in Kooperation mit dem Jobcenter Leipzig und beinhaltet die Vermittlung und Integration von Menschen mit Behinderungen auf den ersten Arbeitsmarkt. Das BBW Leipzig wurde mit der Projektumsetzung beauftragt. Das Projekt ist auf drei Jahre ausgelegt (endet im Mai 2019) und soll fortgeführt werden. llt a m 05 .12 .20 Frau Eichhorn informierte über die Arbeit im Projekt u.a. über die Vermittlungschancen auf den ersten Arbeitsmarkt (30-40 % Vermittlungsquote), über die Akquirierung bei den Unternehmen und die individuelle Betreuung der zu Vermittelnden. Von den Projektteilnehmern sind 63 körperbehindert 18 psychisch beeinträchtigt 9 kognitiv behindert 11 schwerhörig und 14 blind er ste Frau Eichhorn und Herr Siuts beantworteten die Fragen der Beiratsmitglieder. Das Projekt wird als sehr gut und wichtig befunden. Auch hier sollte bei der Abstimmung auf den Verwaltungsstandpunkt abgewartet werden.  rf ür Informationen Frau Hiersemann informierte über den Kleinmessetag am 08.05.2018 pla 7 Am 30.05.2018 findet die Eröffnung des Reisebüros Ettlich am Pavillon der Hoffnung statt.  Tagesordnung für die nächsten Sitzungen werden: „Neue Wohnformen“ (Frau Timm, Mobiler Behindertendienst), der Sozialreport (Sozialamt) und der soziale und pflegerische Fachdienst sein. Ex em  gez. C. Hiersemann Beauftragte für Menschen mit Behinde rungen Behindertenbeirat 23.04.2018 Seite 4