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Ratsversammlung -VI. Wahlperiode – F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L 8:0 4 Seniorenbeirat Donnerstag, 17.05.2018, 09:30 Uhr Raum, Ort: Zi. 259, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, Leipzig Sitzungsbeginn: 09:30 Uhr Sitzungsende: 12:30 Uhr .20 18 -1 Sitzungstermin: .12 Anwesenheit 05 Anwesende Mitglieder m reguläre Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen Herr Dr. Johannes Hähle CDU-Fraktion Frau Birgitt Mai DIE LINKE ste llt a Frau Irmgard Gruner Herr Claus Müller SPD AfD er Herr Michael Scheffler Herr Karl-Heinz Seidel Freibeuter rf ür Herr Thomas Farken Frau Margot Geßner em pla Herr Martin Gey Ex Frau Monika Güldner AG Soziokultur DGB, RG Leipzig-Norddafür: Herr Schulze sachsen Paritätischer Wohlfahrtsverband Sachsen BV Kolonnadenviertel e.V. Frau Karin Haedicke Diakonisches Werk/ Innere Mission Leipzig Frau Angelika Hoffmann Selbstbest. Leben Leipzig & Umgebung e.V Frau Marion Kunz berufene Bürgerin Frau Prof. Dr. Gothild Lieber Alter, Leben & Gesundheit e.V. Herr Andreas Märten Bundesverb. privater Anb. soz. Dienste e.V Frau Eva-Maria März Caritasverband Leipzig e.V. Seniorenbeirat 17.05.2018 entschuldigt Seite 1 Frau Dr. Dagmar Pönisch berufene Bürgerin Frau Annelies Reinke Aktive Senioren Leipzig entschuldigt e.V. Herr Siegfried Schlegel Vertreter der Wohnungswirtschaft Frau Elfriede Schlott AWO Kreisverband Leipzig-Stadt e.V. Frau Heidemarie Stahr berufene Bürgerin Frau Katja Pausch Stadtsportbund Leipzig entschuldigt Frau Regina Schulze AOK PLUS Herr Jörg Trautmann SAH Frau Yvonne Weigert Uni Leipzig entschuldigt 8:0 4 entschuldigt entschuldigt Seniorenbeauftragte Stadt Leipzig Frau Katrin Mimus, Sozialamt, SGL Sozialer und pflegerischer Fachdienst Herr Stefan Adams, Sozialalmt, Abt.-ltr. Wirtschaftliche Sozialhilfe Ex em pla rf ür er ste llt a m 05 .12 Gäste: .20 18 Frau Kerstin Motzer -1 Verwaltung Seniorenbeirat 17.05.2018 Seite 2 Protokoll Öffentlicher Teil: 1 Protokollkontrolle Das Protokoll der Sitzung vom 12. April 2018 wurde bestätigt. Herr Dr. Hähle und Herr Schlegel gaben aktuelle Informationen zur Bauernbrücke. -1 8:0 4 Falls es von den Beiratsmitgliedern gewünscht ist, kann das von Herrn Seidel angesprochene Thema „Aktive Sterbehilfe“ zu einem späteren Zeitpunkt auf die Tagesordnung gesetzt werden. Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen des LeiKoP (Leipziger Kooperation Pflege) und die ersten Arbeitsschritte, Verantwortlich: Herr Adams, Frau Mimus, Frau Koch (Sozialamt) .20 18 2 05 .12 Herr Adams, Abteilungsleiter Wirtschaftliche Sozialhilfe, stellte sich kurz vor und gab Informationen zu seinem Aufgabenbereich, zu dem auch die Offene Seniorenarbeit gehört. er ste llt a m Frau Mimus stellte sich und ihren Aufgabenbereich ebenfalls vor und erläuterte das Konzept des sozialen und pflegerischen Fachdienstes. Sie informierte über die Aufgaben und Zuständigkeiten des Teils sozialer Fachdienst und des Teils pflegerischer Fachdienst. Es werden Hilfen zur Überwindung von Problemlagen und Unterstützung in Krisensituationen angeboten. Die Bürger sollen in die sozialen Systeme integriert werden. Ziel sollte immer die selbstständige Lebensführung im eigenen Haushalt bzw. die Wiederherstellung der Lebens- und Wohnbedingungen sein. Die Annahme von Hilfen ist freiwillig, der Bürger muss sie wollen. Ex em pla rf ür Im Teil pflegerischer Fachdienst erfolgt eine Bedarfsprüfung bei Hilfe zur Pflege über das SGB XII. Hier wird der Bedarf für den Bürger festgestellt, der im häuslichen Bereich notwendig ist. Dabei geht es u.a. um Tagespflege, betreutes Wohnen, Essen auf Rädern, Hauswirtschaftshilfe und persönliches Budget. Frau Mimus und Herr Adams beantworteten die Fragen der Beiratsmitglieder. Frau Koch konnte krankheitsbedingt nicht an der Beiratssitzung teilnehmen. 3 Verschiedenes u.a.:  Berichte aus den Arbeitskreisen AK Ordnung/Sicherheit/Verkehr – Herr Müller: Der Arbeitskreis befasste sich in diesem Jahr mit folgenden Themen:    7. Altenbericht der Bundesregierung Evaluation der Offenen Seniorenarbeit Senioren im Straßenverkehr – sicheres Fahren im Alter Seniorenbeirat 17.05.2018 Seite 3   Umbau der Hauptfeuerwache Sicherheitslage in Leipzig, Besuch im Lagezentrum der PD Leipzig demnächst:  Graffiti – wie ist das Problem zu lösen? Zusammenarbeit mit dem KPR  Neue Aufgaben der städtischen Polizeibehörde  Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig und weitere Themen AK Wohnen und Soziales – Frau Gruner informierte über die am 02.05.2018 im Seniorenbüro Mitte stattgefundene Sitzung zum Thema Besuchsdienste und präventive Hausbesuche. 18 -1 8:0 4 AK Altenhilfe – Herr Trautmann berichtete über die gemeinsame Arbeitskreissitzung mit Herrn Seyde, Psychiatriekoordinator der Stadt Leipzig, zur Problematik unterstützende Hilfen für ältere psychisch kranke Menschen. Des Weiteren informierte er über die für den 31.05.2018 geplante Sitzung mit dem Heimbeiräten und Heimfürsprechern. 05 Herr Dr. Hähle informierte über den aktuellen Stand zum Antrag des Seniorenbeirates „Alter Johannisfriedhof“ und kurz über die Arbeit des „Projektbeirates erweiterte Innenstadt“. Gedenkfeier für unbekannt oder ohne Angehörige Verstorbene Vorlage: VI-A-05709 ste 3.1 llt a m  .12 .20 AK Kultur/Bildung/Sport – Frau Kunz gab Auskünfte zum erarbeiteten Entwurf eines Konzeptes zum „Tag der Seniorinnen und Senioren 2019“. Es wurde bestätigt, dass der vom AK Kultur/Bildung/Sport erarbeitete Vorschlag dem Sozialamt für 2019 angeboten werden kann. er Einreicher: Fraktion Freibeuter Parkbänke in Leipzig (Vorschlag eines gemeinsamen Antrages vom Jugendparlament und Seniorenbeirat) pla 3.2 rf ür Zum genannten Antrag sollte der Verwaltungsstandpunkt abgewartet werden. Ex em Die Mitglieder des Seniorenbeirates finden den Antrag und die Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament gut. Diesem Antrag wird zugestimmt. Mit dem Jugendparlament sollte sich in Verbindung gesetzt werden. 3.3 Positionierung des Seniorenbeirates zum Antwortschreiben des Sozialamtes zur Problematik "Verwendungsnachweisprüfung der Vereine und Verbände". Frau Prof. Dr. Lieber und Herr Farken informierten die Beiratsmitglieder über den aktuellen Stand zum Sachverhalt. Wenn es konkrete Fälle bei den betreffenden Vereinen gibt, sollten sie sich mit dem Seniorenbeirat in Verbindung setzen, um anschließend ein Gespräch mit dem Sozialamt zu führen. Seniorenbeirat 17.05.2018 Seite 4 3.4 Evaluierung der Seniorenarbeit (Arbeitsgruppe Seniorenbeirat und Lenkungsgruppe Sozialamt) Frau Prof. Dr. Lieber gab Ausführungen zu dem von der Arbeitsgruppe des Seniorenbeirates erarbeiteten Papier. Dieses Papier fasst die Einzelergebnisse aus den Zuarbeiten der Arbeitskreise zusammen und formuliert schwerpunktmäßige Erwartungen des Seniorenbeirates an das zu erarbeitende „Konzept der offenen Seniorenarbeit der Stadt Leipzig“. Tag der Seniorinnen und Senioren 2018 .20 3.5 18 -1 8:0 4 Nach anschließender Diskussion wurde festgelegt, dass sich die Arbeitsgruppe nochmals trifft und die heute gegebenen Hinweise in das Papier einarbeiten wird. Da Herr Märten an der Beiratssitzung nicht teilnehmen konnte, gab Frau Motzer den Wortlaut des vorher per Mail abgegebenen Diskussionsbeitrages von Herrn Märten allen Beiratsmitgliedern zur Kenntnis (Anlage). llt a m 05 .12 Der „Tag der Seniorinnen und Senioren“ findet am 26.09.2018 unter dem Motto: „Mach‘s mit, mach’s nach … - Demokratie in Leipzig“ statt. gez.: B. Mai Protokollführerin Ex em pla rf ür er ste gez.: Prof. Dr. G. Lieber Vorsitzende Seniorenbeirat 17.05.2018 Seite 5